Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. 1816. (7)

— 
VI 
  
r 
Datum 
des 
Gesetzes. 
Ausgege- 
ben zu 
Berlin. 
Inh al t. 
JNo. 
des 
Stuͤcks. 
No. 
des Ge- 
setzes. 
Seite. 
  
31. März 
22. April 
16. 
25. Mai 
9. Mai 
25. 
  
— 
  
  
Militairprozesse bei dem gerichtlichen Verfahren 
zu beobachtenden Modalitäüten 
Allerhöchste Kabinetsorder, daß die Kaufleute 
künftig ihre eigenen Formularien zu Wechseln, 
Assignationen r. stempeln lassen sollen 
Patent wegen Einführung der Allgemeinen Ge- 
richts= und Kriminalordnung in die mit den 
Preußischen Staaten vereinigten ehemals Säch- 
sischen Provinzen und Distrikte, und Umleitung 
der nach den Vorschriften der Sachsischen Pro- 
zeßordnung bereits anhängig gemachten 
ro- 
zesse in die Form der Preußischen chuen Fero- 
Gerichtsordngaga 
Allerhöchste Kabinetsorder wegen Anwendung des 
Zusatzes 232 §. 1. des Ostpreußischen Provin- 
zialrechts in Beziehung auf die Jagdgerech- 
tigkeit.. ç 
Allerhoͤchste Kabinetsorder wegen der den Hinter— 
bliebenen Koͤniglichen Beamten zu bewilligenden 
Gnaden- und Sterbe-Quartale. ... 
Bekanntmachung wegen Abstellung der Miß- 
bräuche, welche in den willkührlichen Abände- 
rungen der Kriegsdenkminzen, Orden und Eh- 
renzeichen statt ffnden 
Edikt, die Aufhebung der Salzkonskription in dem 
am rechten Ufer der Elbe belegenen Theile des 
Herzogthums Sachsen betreffed 
Allerhöchste Kabinetsorder wegen Ermäßigung und 
Gleichstellung der Salzverkaufspreise, desglei- 
chen auch Aufhebung der Salzkonstription in 
Schlesien und in der Grafschaft Glatz 
Maaß= und Gewichtordnung für die Preußischen 
Staaten 4 0 2 
Anweisung zur Verfertigung der Probemaaße und 
Gewichte nach §. 1. der Maaß= und Gewicht- 
Ordnedeg 
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Allerhöchste Kabinetsorder, die Göstigkeit der Ko- 
pia-Wechsel, desgleichen den §. 1057. Tit. VIII. 
P. 11. des Allgemeinen Landrechts betreffend 
Aller- 
  
10 
10 
10 
10 
10 
10 
11 
  
343 
352 
348 
353 
349 
350 
354 
  
111 
138 
124 
138 
134 
136 
139 
141 
142
	        
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