Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1821. (12)

Eilftes  Kapitel.
Bon  dem  Verfahren  bei  der  Aufnahme  der  Taxen.

X  lo#.  Von  allen  dem  landschaftlichen  Kreditspstem  zu  verpfändenden  Gatern
  mussen  neue  Taxen  aufgenommen  werden,  und  die  Abschätzungen  der  Güter  und
Forsten  nach  den  in  der  Beilage  B.  der  gegenwärtigen  Kredit-Ordnung  beigefügten
Targrundsätzen  erfolgen.

§K.  195.  Die  Taren  der  Güter,  welche  bereits  von  der  westpreußischen  Landschaft
  gefertiget  sind,  bedürfen  nur  einer  Reoision  an  On  und  Stelle,  und  der  Berichtigung
  nach  den  vorgedachten  Targrundsätzen.

#&.  106.  Wer  im  Laufe  der  Tilgungszeit  neue  Pandbriefe  aufnehmnen  will,
muß  sich  einer  gleichmäßigen  Revision  unterwerfen,  wenn  die  vorhandene  Tare  dlter
als  drei  Jahre  ist.

§.  107.  Als  einzige  Ausnahme  von  dieser  Regel  soll  gestattet  werden,  auf
ein  Viertheil  des  Kaufpreises  der  bis  zum  Ende  des  Jahres  1703.  erkauften  Güter
Pandbriefe  ohne  Taxe  zu  bewilligen.

§.  108.  Das  nicht  zu  überschreitende  Minimum  und  Marimum  ist  überall
in  den  Targrundsätzen  ausgedrückt.  Jede  Provinzialdirektion  wird  in  den  Grenzen  desselben
  die  Sätze  für  ihren  Bezirk,  oder,  wenn  sie  es  nöthig  finder,  für  jeden  Kreis  bestimmen,
  und  diese  Bestimmung  durch  die  Generaldirektion  auch  dem  engeren  Ausschusse
  zur  Bestätigung  vorlegen.

§.  100.  Wo  eine  Vermessung  des  Guts  vorhanden  ist,  wird  allein  auf  diese
veranschlagt.  Wo  diese  nicht  ist,  muß  die  ganze  Fläche  durch  einen  vereideten  Feldmesser
  mit  Ruthen  oder  Stangen  übermessen  und  das  Resultat  mit  dem  sechsjahrigen
Durchschnitt  der  zu  beschwdrenden  Aussaat-Register  verglichen  werden.

Sind  keine  Wirthschaftsregister  vorhanden,  so  muß  die  Aussaat  und  der  Heu-Ertrag
  durch  die  Oekonomiebedienten  und  drei  Dorfseinsassen,  die  eine  zulängliche  Kenntniß
  davon  haben,  beschworen  werden.

200.  Die  Aufnahme  der  Taxen  geschieht  bei  Gütern  bis  zu  einem  Werthe
von  Zwanzigtausend  Thalern,  von  einem  Mitgliede  des  Provinzialkollegiums.  Bei
Gütern  von  höherem  Werthe  wird  noch  ein  zweites  Mitglied  dazu  ernannt.  Waldungen
  bis  fünf  und  vierzig  Huben  werden  von  zwei,  größere  Walder  von  drei  Forsiverständigen
  abgeschätzt.

§.  201.  Die  zur  Aufnahme  der  Taxen  beauftragten  Räthe  müssen  die
im  §.  77.  und  78.  bestimmten  Eigenschaften  besitzen.  Bei  ihrer  Auswahl  ist
mit  besonderer  Sorgfalt  dahin  zu  sehen,  daß  sie  weder  unter  sich,  noch  mit  dem
Besitzer  des  abzuschatzenden  Gutes  in  so  nahen  Familien=  oder  sonstigen  Verbindungen
stehen,  welche  nach  den  Gesetzen  ihre  Glaubwürdigkeit  als  Zeugen  schwächen  würden;
auch  ist  zwischen  zwei  und  mehreren  Kommissarien  eine  wechselseitige  Theilnahme  bei
der  Abschätzung  ihrer  eigenen  Güter  als  gänzlich  unstatthaft  zu  vermeiden.

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Pp  C.  202.