98. .
wertvolle Proben können jedoch auf die zu
liefernde Menge angerechnet, oder, soweit angängig,
nach beendeter Lieferung dem Unternehmer
auf seine Kosten wieder augestellt werden.
(4) Eingereichte Entwürfe werden geheim gehalten
und auf Verlangen zurückgegeben.
(5) Den Empfang des Zuschlagschreibens hat
der Unternehmer umgehend schriftlich zu bestätigen.
8 6.
Beurkundung des Vertrages.
(1) Der Bewerber, der den Zuschlag erhält,
ist verpflichtet, auf Erfordern über den durch die
Erteilung des Zuschlags zustande gekommenen
Vertrag eine schriftliche Urkunde zu vollziehen.
(2) Sofern die Unterschrift des Bewerbers
der Behörde nicht bekannt ist, bleibt vorbehalten,
ihre Beglaubigung zu verlangen.
(3) Die der Ausschreibung zugrunde liegenden
Verdingungsanschläge, Zeichnungen, Bedingungen
uUusw., welche bereits durch das Angebot anerkannt
sind, hat der Bewerber bei Abschluß des Vertrages
mit zu unterzeichnen.
Siccher heitsleistu #.
Innerhalb 14 Tage nach der Erteilung des
Zuschlags hat der Unternehmer die vorgeschriebene
Sicherheit zu bestellen, widrigenfalls die Behörde
befugt ist, von dem Vertrage zurückzutreten und
Schadenersatz zu beanspruchen.
Kosten der Ausschreibung.
Zu den durch die Ausschreibung selbst ent—
stehenden Kosten hat der Unternehmer nicht beizuragen.
124) Bekanntmachung.
Die Schonzeit in der fiskalischen Inwiek bei
Lassan innerhalb der Grenzlinie Nordost-Landspitze
bei Silberkuhl und Nordostspitze des Bauernbergs
wird auf Grund des § 8 der Verordnung, betreffend
die Ausführung des Fischereigesetzes in der Provinz
Pommern vom 8. August 1887 (G.-S. S. 360) für
das Jahr 1915 auf die Zeit vom 1. Mai bis
10. Juni festgesetzt. Während dieser Zeit ist auch
das Aalangeln in diesen Gewässern verboten.
Für Schare und Kämpen in dem vorbezeichneten
Gewässern bleibt ferner außerdem noch die Schonzeit
vom 10. April bis 1. Mai in Kraft.
Stettin, den 10. März 1914.
Der Regierungspräsident.
von Schmeling.
125) Remonteankauf für 1915.
1. Zum Ankauf dreijähriger, vorkommendenfalls
auch vierjähriger Remonten sollen in diesem
Jahre im Regierungsbezirk Stettin die nachbezeichneten
öffentlichen Märkte abgehalten
werden:
Am 17. April 33° N. in Demmin
Am 19. April 88° V. in Treptow a. d. Tollense
„ 20. „ 80°0 V Anklam
„ 20. „ 2#0 N. , Karnin,
Kreis Usedom-Wollin
l„ 5. Juni 9°9 V. „Treptow a. Rega
„ 5. „ 20 N. „ Wollin,
Kreis Usedom-Wollin
5% 7. r½ 710 V. 5 Plathe,
Kreis Regenwalde
„ 7. „ 1088°% V. „ Naugard
„ 8. „ V0 V. ,„ Dölitz (Pomm.).
2. Die angekauften Pferde werden sofort abgenommen
und gegen Quittung bar oder mittels
Schecks bezahlt.
APferde mit Hauptmängeln, die gesetzlich den
Kauf rückgängig machen, sind vom Verkäufer
gegen Erstattung des Kaufpreises und der
Unkosten zurückzunehmen, desgleichen Pferde,
die sich während der ersten 45 Tage nach dem
Tage der Einlieferung in das Depot usw. als
Klophengste erweisen. Die gesetzmäßige Gewährsfrist
wird für periodische Augenentzündung
(innere Augenentzündung, Mondblindheit) auf
28 Tage nach dem Tage der Einlieferung in
das Depot usw. verlängert.
. Zur Anzeige eines Hauptmangels an den
Verkäufer nach § 485 B. G. B. ist nicht nur
die Remontierungskommission berechtigt, die
den Kauf abgeschlossen hat, sondern auch das
Depot oder der Truppenteil usw., bei dem sich
das bemängelte Pferd befindet.
Verkäufer, die Pferde vorführen, die ihnen
nicht eigentümlich gehören, müssen sich gehörig
ausweisen können.
Der Verkäufer ist verpflichtet, jedem verkauften.
Pferde eine neue, starke, rindlederne Trense
mit glattem, starkem, einfach gebrochenem Gebiß
(keine Knebeltrense) und eine neue Kopfhalfter
von Leder oder Hanf mit mindestens 2 Meter
langen Stricken unentgeltlich mitzugeben.
Zur Feststellung der Abstammung der Pferde
sind die Deck= und Füllenscheine mitzubringen.
Auch werden die Verkäufer ersucht, die
Schweife der Pferde nicht übermäßig zu beschneiden
und die Schwanzrübe nicht zu verkürzen.
Vorstehende Ankaufsbedingungen gelten auch
für nichtöffentliche Märkte.
Berlin, den 4. März 1915.
Kriegsministerium.
Remonte-Inspektion.
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Vorstehende Bekanntmachung wird hiermit zur
allgemeinen Kenntnis gebracht.
Stettin, den 10. März 1915.
Der Regierungspräsident.
In Vertretung:
von Seebach.