Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1828. (19)

VII

 

Datum
des
Gesetzes.

Ausgegeben
  zu
Berlin.

Inhatlt.

No.
des
Stuͤcks.

No.
des  Gesetzes.


Seite.

 

7.  Juni.
1828.
10.  Juni.

18.  Juni.
30.  Junl.
43.  Juli.
14.  Juli.

17.  Juli.

r*

21.  Juli.

25.  Juli.
2.  August.

 

24.  Juni.
1828.

31.  Juli.

24.  Juni.

31.  Juli.

23.  August.

31.  Juli.

16.  Septbr.

28.  Oltober.

23.  August.

 

Allerhdchste  Kabinetsorder,  die  veränderte  Steuer-Einrichtung
  im  Kreise  Wetzlar  betrefsend

Deklaration,  die  Verlängerung  der,  mit  dem
Konigl.  Niederländischen  Gouvernement  unterm
1#ten  Juni  1818.  abgeschlossenen,  Kartel-Konvention
  betresseddddd

Allerhochste  Kabinetsorder,  über  die  Befreiung  derjenigen,
  welche  das  1640  Lebensjahr  noch  nicht
vollendet  haben,  von  der  Klassensteuner  .  ...

Allerhochste  Kabinetsorder,  über  das  Verfahren  bei
Kompetenz-Konflikten  zwischen  den  Gerichten
und  den  Verwaltungs  -Behdrden

Ministerial-Erklärung,  über  die  mit  dem  Senate
der  freien  Stadt  Hamburg  getroffene  Vereinbarung,
  die  Sicherstellung  der  Rechte  der  Schriftsteller
  und  Verleger  in  den  beiderseitigen  Staaten
wider  den  Bücher-Nachdruck  betrefsfend

Allerhdchste  Kabinetsorder,  betrefsend  die  Aufhebung
  aller  weitern  Nachforschungen  hinsichtlich
der  nicht  mit  dem  Vermbgensstrucrungsstempel
bedruckten  dffentlichen  Papiere  aller  Art.

Vertrag  mit  Anhalt-Köthen  und  ulrs

wegen  Befreiung  der  beiderseitigen  Unterthanen
vom  Elbzollll  4

 

Dksgleichen  die  Joll-  und  Verkehrs-  rrnn

zwischen  den  beiderseitigen  Landen  betressend  .

Allerhöchste  Kabinetsorder  nebst  dem  Tarif  vom
18ten  Zunic.,  nach  welchem  die  Schifffahrts-Abgabe
  auf  den  Wassersiraßen  von  der  Oder  zur
Elbe  und  umgekehrt  (mit  Ausschluß  des  Plauer
Kanals)  erhoben  werden  solll

Kartel-Konvention  mit  Frankreit

Gesetz,  zur  Erleichterung  der  Todes-Erklärungen
der,  aus  den  Kriegen  von  1806.  bis  1815.,  nicht
zurückgekehrten  Personen

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