Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1833.
Datum
des
Gesetzes2c.
Ausgegeben
zu
Berlin.
□
In h a l t.
Nr.
des
Stücks.
Ar.
des Ge-
setzes.
Seite.
1833.
5. August.
22.
28.
30.
27. Septbr.
29.
5. Oktbr.
9.
1833.
19. Septbr.
19.
19.
22. Oktbr.
—
9. Septbr.
22. Oktbr.
14.
30.
30.
19.
19.
Jahrgang
1833.
Allerhöchste Kabinctsorder, betr. die gebührenfreie
Ausstellung der den Gerichten als Vormundschafts-
behörden erforderlichen Atteste aus den Kirchen=
büchern bei Armen-Vormundschaftssachen.
Allerhöchste Kabinetsorder, durch welche des Ks-
nigs Majestat der Stadt Zduny die revidirte
Städteordnung vom 17ten März 1831. zu
verleihen geruht haben.
Polizei-Ordnung für die Häfen und Binnengewässer
von Stettin und Swinemünde.
Allerhöchste Kabineksorder, betreffend die Anwen-
dung der Verordnung vom S#ten August 1832.
— wegen Auszahlung der Entschädigungssum-
men fur die zum Chausscchau abgetretenen
Privatländereien — in der Provinz Posen.
Allerhöchste Kabinctsorder, betreffend den Erlaß der
Injurien unter Privakpersonen und die Versäh-
rung derselben.
Verordnung, wegen Aufhebung der Geschlechts-
Vormundschaft in Schlesien, und der in
der Rudolphinischen Polizei-Ordnung vom Jahre
1577. enthaltenen Vorschriften wegen Bürg-
schaften der Frauen für ihre Ehemänner.
Allerhöchste Kabinctsorder, welche die Bestimmungen
S. 156. der Zoll-Ordnung vom 26sten Mai 1818.
und §. 94. der Ordnung wegen Versteuerung des
Branntweincs vom S#en Februar 1819. deklarirt.
Ministerial-Erklärung, die erneuerte Durchmarsch= u.
Etappen-Konvention zwischen der K. Preußischen
u. Kurfürstlich-Hessischen Regicrung betr.
Allerhöchste Kabinetsorder, wegen Ertheilung der
landesherrlichen Genehmigung, welche zur Er-
richtung gemeinschaftlicher Wittwen-, Sterbe-
und Aussteuer-Kassen erforderlich ist.
Verordnung, die Verpflichtung der Preußischen Sec-
schiffer zur Mitnahme verunglückter vaterlän-
discher Schiffsmänner betreffend.
Allerhöchste Kabinetsorder, über das bei Berichti-
gung des Besitztitels in Folge der Kabincts=
Order vom 3sten Oktober 1831. von den Hy-
pothekenbehörden zu beobachtende Verfahren.
Allerhöchste Kabinetsorder, wegen der Gebühren-
Daxe für die Gerichte und Justizkommissarien,
in dem Mandats-, dem summarischen und dem
Bagatellprozesse.
Die vorgedachte Gebühren-Taxe selbst.
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1158
1462
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1465
1466
1460
Anl)
87
88—95
117
95
118
97—109
121
122
121
109
110-116