Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1859. (50)

Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1859. 
XVII 
  
Datum 
des 
Gesetzes 2c. 
Ausgegeben 
Berlin. 
Iunu h a l t. 
Nr. 
des 
Stücks. Gesetzes. 
Nr. 
des 
Seite. 
  
1859. 
7. Septbr. 
16. – 
  
1859. 
27. Septbr. 
5. Novbr. 
7. Oktbr. 
22. — 
27. Septbr. 
22. Oktbr. 
9. Novbr. 
19. Oktbr. 
Jahrgang 1859. 
  
Bestätigungs-Urkunde der von der zu Aachen domi- 
zilirten Aktiengesellschaft für Bergbau, Blei- 
und Zinkfabrikation zu Stolberg und in 
Westphalen beschlossenen Statut-Aenderung. 
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Genchmigung 
zur Herstellung und Benutzung einer für den 
Lokometivobetrieb einzurichtenden Eisenbahn 
von den Zechen „Vereinigte Hannibal“ und 
„Vereinigte Constantin“ nach der in den Bahn- 
hof Herne der Cöln-Mindener Eisenbahn 
einmündenden Kohlenbahn der Zeche „Scham= 
rock.“ 
Allerhöchster Erlaß, betreffend einige Abänderun= 
gen des Deichstatuts für das Golmer 
Bruch vom 18. April 1855. 
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung der 
sskalischen Vorrechte für den Bau und die 
Unterhaltung der Chaussee von Isselburg 
nach dem Bahnhofe der Cöln-Arnheimer Eisen- 
bahn auf der Station Empel, im Kreise Rees. 
Allerhöchster Erlaß, nach welchem die Abgabe für 
Benutzung der von der Cöln-Mindener Eisen- 
bahngesellschaft erbauten festen Rheinbrücke 
zwischen Cöln und Deutz zu erheben ist, nebst 
Tarif. 
Allerhöchsier Erlaß, betreffend die Genehmigung 
zu der Errichtung einer Handelsbkammer für 
die Kreise Gleiwitz, Beuthen, Lublinitz und 
Pleß im Ngirrungebehrt Oppeln. 
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Genehmigung 
der von der Gewerbschaft der „Gutchoff- 
nungshütte“ zu Oberhausen beschlossenen 
Ausführung einer Eisenbahn verbindung der 
Kohlenzeche Oberhausen mit der Eisenhütte und 
den Kokes= und Hochöfen zu Oberhausen, und 
dieser Werke mit dem Filialbahnhofe der Sta- 
tion Oberhausen der Cöln-Mindener Eisenbahn. 
Privilegium wegen Auöfertigung auf den Inhaber 
lautender Krgi -Oblügeatone des Kreises 
Büren im Regicrungsbezirk Minden im Be- 
trage von 100,,000 Thalern. 
Revidirtes Reglement für die Westphälische 
Provinzial-Feuersozietckt. 
Allerhöchster Erlaß, betreffend die der Rheini- 
schen Eisenbahngesellschaft erkheilte 
Genehmigung zur Emission weiterer neuer 
Stammaktien bis zum Betrage von fünf Mil- 
lionen Thalern. 
# 
  
35. 
41. 
39. 
39. 
42. 
38. 
39. 
  
5128. 
5130. 
5131. 
5132. 
5139. 
5129. 
5133. 
475.476. 
49452. 
 
	        
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