Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1859.

IX

 

Datum
des
Gesetzes  2c.

Ausgegeben

zu
Berlin.

In  h  a  l  t.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
des
Gesetzes.

Seite.

 

1859.
21.  März.

28.  —

4.  April.

11.  —

11.  —

26.  —

30.  —

 

1859.
15.  April.

21.  Mai.

23.  April.

12.  Mai.

12.  —

Jahrgang  1159.

 

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
lautender  Kreis-Obligationen  des  Bomster
  Kreises  im  Betrage  von  140,000  Thalern.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Genehmigung
eines  Nachtrags  zu  dem  Statute  der  ständischen
  Darlehnskasse  für  Schlesien,  in
Bezug  auf  die  Erweiterung  der  Rückzahlungsfrist
  für  Darlehne  an  Deichgenossen.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  der
Städte-Ordnung  für  die  Rheinprovinz  vom
15.  Mai  1850.  an  die  Stadtgemeinde  Hückeswagen
  im  Kreise  Lennep  des  Regierungobezirks
Düseoorf.

Piivilegium  zur  Ausgabe  auf  den  Inhaber  lautender
  Essener  Stadt-Obligationen  zum
Betrage  von  300,000  Thalern.

Bestdeigungs-Urkunde,  betreffend  den  dritten  Nachtrag
  zum  Statut  der  Niederschlesischen
Zweigbahngesellschaft,  nebst  drittem  Nacht


rag.

Allerhoͤchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  der
fiskalischen  Vorrechte  für  die  von  der  Stadt
Neu-Ruppin  ausgebaute  Chausseestrecke
von  1000  Ruthen  Länge  auf  dem  Wege  nach
Fehrbellin.

Gesetz,  betressend  die  Ausführung  der  Landesvermessung
  in  dem  Fürstenthume  Hohenzollern-Hechingen.


Statut  für  die  Genossenschaft  zur  Melioration
der  Pakosc-Labischiner  Netzwiesen.

Statut  für  die  Wesselshöfen-Conradsvitter
  Meliorations-Sozietät  im  Landkreise
Königöberg.

Allerhöchster  Erlaß,,  betreffend  die  Vertretung  der
Gemeinde  Neuerburg,  Regierungsbezirks
Trier,  auf  Kreis=  und  Provinzial-Landtagen
  im  Stande  der  Städte  und  die  Verleihung
  der  Städte-Ordnung  für  die  Rheinprovinz
  vom  15.  Mai  1850.  an  dieselbe.

Bestätigungs-Urkunde,  betreffend  die  Genehmigung
der  Emsseon  der  fünften  Million  des  Grundkapitals
  der  Schlesischen  Hütten-,  Forstund
  Bergbaugesellschaft  „Minerva“  mit
bevorzugten  Rechten  an  dem  Oividendengenuß
und  Bestätigung  des  Nachtrags  zu  ihrem  Statut,
  nebst  Nachtrag.

Gesetz,  betreffend  die  Erhöhung  der  Krondotation.
  -

 

 

10.

15.

13.

13.

13.

2

5041.

5055.

5043.

5046.

5047.

5048.

5051.

 

128-132.

213.

183.  186.

1860.188.

190-191.

192.-203.
214.219.

219.

5065.  238·-24