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am 1. Januar 1868. in Wirksamkeit tritt, beauftragt und hat die zu diesem
Zwecke erforderlichen Anordnungen zu treffen.
zirbundch unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem
Königlichen Insiegel.
Gegeben Ems, den 9. August 1867.
G. §.) Wilhelm.
Frh. v. d. Heydt. Gr. v. Itzen plitz. Gr. zur Lippe. Gr. zu Eulenburg.
(Nr. 6772.) Verordnung, betreffend die Einführung der Verordnung vom heutigen Tage
wegen einer Abgabe von Salz in den durch die Gesetze vom 20. September
und 24. Dezember 1866. der Preußischen Monarchie einverleibten
Candestheilen. Vom 9. August 1867.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛ.
verordnen, auf den Antrag des Staatsministeriums) was folgt:
K. 1.
Die Verordnung vom heutigen Tage, betreffend die Erhebung einer Abgabe
von Salz, wird in den Landestheilen, welche durch die Gesetze vom 20. September
und 24. Dezember 1866. (Gesetz Samml. S. 555. und 875.) der Preußischen
Monarchie einverleibt worden sind, eingeführt und tritt in Unseren Herzogthümern
Schleswig und Holstein dergestalt sofort in Kraft, daß die Zollstellen sogleich nach
Empfang der gegewärtigen Verordnung nach Inhalt derselben zu verfahren
haben. In den übrigen Vandestheilen tritt die Verordnung mit dem 1. Januar
1868. in Kraft.
S. 2.
Ausgenommen von der Wirksamkeit dieser Verordnung (F. 1.) bleiben diejenigen
Gebietstheile, welche zum ehemaligen Königreich Hannover gehörig, vom
Deutschen Zoll- und Handelsvereine, sowie diejenigen Gebietstheile, welche vom
ollverbande des Herzogthums Schleswig ausgeschlossen sind.
K. 3.
Von dem Salz, welches in dem Augenblicke, wo diese Verordnung (K. 1.)
in Kraft tritt, auf den Salzwerken (Raffinerien) der Herzogthümer Schleswig
und Holstein sich befindet, wird zwar die Salzabgabe na aaßgabe der Bestimmungen
in den 88. 1. und . derselben, jedoch nach Abzug der von den
(Nr. 6771—6772) Salz-
