Volltext : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1869. (60)

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bei  der  Ablösung  zu  Grimde  zu  legenden  Werthes  oder  Preises  nach  dem  in
Pausch  und  Beßen  durch  Schiedsrichter  zu  Achtenden  gemeinen  Kaufwerthe.

Ist  der  Betrag  oder  Prozentsatz  der  Besitzveränderungs-Abgabe  nach  Verschiedenheit
  der  Besitzveränderungsfälle  verschieden,  so  ist  der  Durchschnitt  der
verschiedenen  Beträge  oder  Prozentsätze  als  Einheit  des  Betrages  oder  Prozentsatzes
  der  Besttzveränderungs-Abgaben  anzusehen.

S.  13.  6  v

Der  hundertste  Theil  der  Summe  derjenigen  einzelnen  Beträge,  welche

nach  vorstehenden  Bestimmungen  in  einem  Jahrhundert  zu  entrichten  sein  würden,
bildet  den  Jahreswerth  der  abzulösenden  Besitzveränderungs  ·  Abgabe.

KG.  14.

Von  dem  Zeitpunkte  ab,  an  welchem  eine  Provokation  auf  Ablöfung  bei
der  Auseinandersetzungsbehörde  angebracht  wird,  darf  von  denjenigen  Grundgüdnn,
  auf  welche  sich  die  Provokation  erstreckt,  für  die  später  sich  ereignenden

esitzveränderungsfälle  die  Besitzveränderungs-Abgabe  nicht  mehr  gefordert  werden.
Dagegen  ist  von  eben  diesem  Zeitpunkte  ab  der  zu  ermittelnde  Jahreswerth
G.  13.)  von  den  Verpflichteten  zu  entrichten.

15.

it  Feste  jährliche  Geldabgaben  werden  nach  ihrem  Jahresbetrage  in  Rechnung

gestellt.

Ist  eine  feste  Geldabgabe  nicht  alljährlich,  sondern  nach  Ablauf  einer
bestimmten  Anzahl  von  Jahren  zu  entrichten,  so  wird  ihr  Betrag  durch  die  Zahl
dieser  Jahre  getheilt  und  der  Quotient  stellt  alsdann  den  Lahurzwerch,  der
Abgabe  dar.

§  16

Die  Ablösung  der  im  Titel  I.  des  Gesetzes  vom  17.  März  1868.  (Gesetz-Samml.
  für  1868.  S.  249.)  für  ablösbar  erklärten  gewerblichen  Berechtigungen
Gott  nach  den  Bestimmungen  des  gedachten  und  nicht  des  gegenwärtigen

esetzes.
G.  17.

Die  Gegenleistungen,  welche  dem  Berechtigten  gegenüber  dem  Verpflichteten
  obliegen,  werden,  soweit  sie  nach  dem  gegenwärtigen  Gesetze  ablösbar  find,
nach  den  Vorschriften  der  §#  6.  bis  15.  roeinfels  auf  eine  Jährlichkeit  gebracht
und  wird  deren  Werth  von  dem  Jahreswerth  der  Leistungen  abgerechnet.  Ergiebt
sich  dabei  ein  Ueberschuß  für  den  Verpflichteten,  so  ist  dieser  dafür  ebenso  zu
entschädigen,  wie  der  Berechtigte  für  den  Mehrwerth  der  Leistungen  abzufinden
sein  würde.  Eine  Ausnahme  hiervon  findet  nur  statt,  wenn  dem  Berechtigten
aus  einem  besonderen  Rechtsgrunde  die  Befugniß  zusteht,  wider  den  Willen  des
Verpflichteten  auf  die  Leistung  zu  verzichten  und  sich  dadurch  von  den  Gegenleistungen
  zu  befreien.

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KC.  18.
Bei  der  Auseinandersetzung  nach  den  Bestimmungen  dieses  Gesetzes  findet
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