Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1880. (71)

 

 

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1880.  Vn
Datum  Ausgegeben  Nr.Nr.
des  zu  Inhalt.  des  des  Seite.
Gesetzes  rc.]  Berlin.  Stücks.Gesetzes.
1879.  1880.

17.  Novbr..  Febr.  Privilegium  für  die  Stadt  Eberswalde  zur  Aus-  2.  —  14.
gabe  von  500  000  Mark  auf  den  Inhaber  lau-  Nr.  4.
tender  Stadtobligationen.

17.  —  2.  —  Privilegium  wegen  Ausgabe  auf  den  Inhaber  lau-  2.  —  14.
tender  Obligationen  der  Stadt  Kalk  im  Nr.  5.
Betrage  von  300  000  Mark.

19.  —  2.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungs-  2.  —  15.
rechts  an  den  Kreis  Heiligenbeil  für  die  zum  Nr.  6.
Bau  von  Kreischausseen  1)  von  Balga
nach  Großhoppenbruch,  2)  von  Lauterbach
  über  Freudenthal  und  Bladian  nach  Wolittnick
  und  3)  von  Heiligenbeil  nach  Nosenberg
  bis  zur  Brücke  auf  dem  Wege  nach
Bregden  erforderlichen  Grundstücke,  sowie  des
Rechts  zur  Erhebung  des  tarifmäßigen  Chausseegeldes
  auf  diesen  Straßen.

19.  —  2.  —  Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber  2.  —  15.
lautender  Kreisanleihescheine  des  Kreises  Nr.  7.
Heiligenbeil  im  Betrage  von  160  000  Mark.

24.  —  19.  April.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Amvendung  des  Ent-  19.  —  252.
eignungsrechts  seitens  der  Staatsbauverwaltung  Nr.  2.
bei  dem  Bau  der  Straße  von  Veckerhagen,

Provinz  Hessen,  nach  Münden)  Provinz  Haunover.


26.  —  2.  Febr.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungs-  2.  —  15.
rechts  an  die  Stadtgemeinde  Bonn  bezüglich  Nr.  8.
eines  zur  Durchführung  der  Theaterstraße  daselbst
  von  der  Welschnonnenstraße  bis  zum  Rheine
erforderlichen  Grundstücks.

26.  —  2.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechts  zur  2.  —  15.
Erhebung  des  tarifmäßigen  Chausseegeldes  Nr.  9.
an  den  Kreis  Lauenburg  auf  der  Chaussee
von  Neuendorf  an  der  LauenburgLebaer
Kreischaussee  bis  zur  Lauenburg-Neustadter
Kreisgrenze  bei  Wierzchutzin.

26.  —  17.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verlegung  des  Anfangs-  5.  —  46.
termins  zur  Rückzahlung  der  in  Gemäßheit  Nr.  2.

 

des  Allerhöchsten  Privilegiums  vom  26.  Mai
1879  ausgegebenen  Obligationen  des  Kreises
Trebnitz  vom  1.  Dezember  1880  auf  den

 

1.  Juli  1881.