Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1882. (73) 

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1882.

VII

 

Datum
des

Gesetzes  2c.

FAusgegeben  Nr.
zu  Inhalt.  bes
Berlin.  Stücks.

Nr.

des

Gesetzes.

Seite.

 

1881.
3.  Dezbr.

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1882.

29.  März.  Vertrag,  betr.  den  Uebergang  der  dem  Herzog-  7.
thum  Sachsen-Coburg  und  Gotha  an  dem
Thüringischen  Eisenbahnunternehmen  zustehenden
  finanziellen  Betheiligung  auf  den  Preußischen
  Staat.

29.  —  Staatsvertrag  zwischen  Preußen  und  Sachsen-  7.
Weimar--Eisenach,  betr.  die  zur  Zeit  dem
Thüringischen  Eisenbahnunternehmen  angehörigen
  Eisenbahnen.

29.  —  Staatsvertrag  zwischen  Preußen  und  Sachsen-  7.
Coburg  und  Gotha,  betr.  die  zur  Zeit  dem
Thüringischen  Eisenbahnunternehmen  angehörigen
  Eisenbahnen.

6.  Janr.Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Kündigung  der  noch  im  1.
Umlauf  befindlichen,  von  der  Deichbaugesell.
schaft  zur  Melioration  des  Niederoderbruchs
auf  Grund  der  Allerhöchsten  Privilegien  vom
5.  November  1849  und  26.  Juli  1854  aus,
gegebenen  Anleihescheine,  Verzinsung  vom
1.  Juli  1882  ab  mit  nur  4  Prozent  und  die
Wiederausgabe  derselben  mit  dem  auf  4  Prozent
  reduzirten  Zinsfuse.

29.  März.  Vertrag,  betr.  den  Uebergang  des  Bergisch-  7.
Märkischen  Eisenbahnunternehmens  auf  den
taat.

29.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechts  zur  9.
Erhebung  des  Chausseegeldes  nach  dem
1#  fachen  Betrage  der  Sätze  des  Chausseegeldtarifs
  vom  29.  Februar  1840  an  die  Gemeinden
Dorstfeld,  Marten,  Oespel,  Kley  und
Lütgendortmund  im  Landkreise  Dortmund
auf  der  von  ihnen  erbauten  Chaussee  von  Dorstfeld
  über  Bahnhof  Marten  und  Lütgendortmund
  nach  der  Witten-  Castroper  Provinzial-Chaussee.


24.  Juni.  Staatsvertrag  zwischen  Breußen  und  Anhalt  24.
wegen  Zahlung  der  Eisenbahnabgabe  von  den
auf  Herzoglich  Anhaltischem  Gebiete  belegenen
Eisenbahnen  und  Regelung  des  polizeilichen
Aufsichtsrechtes  über  diese  Eisenbahnanlagen.

 

 

 

 

8839.

8839.

8839.

8839.
(m.  Anl.)

8876.

 

51-53.

91.94.

95-98.

4.
Nr.  11.

29-35.

128.
Nr.  1.

321-323.