XII 
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1891. 
  
Datum 
bes 
Gesetzes rc. 
Ausgegeben 
zu 
Berlin. 
Inhalt. 
Nr. 
bes 
Stücks. 
Nr. 
des 
Gesetzes. 
Seite. 
  
1891. 
2. März. 
  
1891. 
19. März. 
5. Mai. 
12. Juni. 
19. März. 
28. Mai. 
12. Juni. 
  
Gesetz, betr. die Emiritirungsordnung für 
die evangelisch lutherische Kirche der Provinz 
Schleswig-Holstein. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent. 
eignungsrechts an die Stadt Bonn bezüg- 
lich aller auf dem Godesberg= Bonner Bach- 
kanal haftenden Wassergerechtigkeiten, sowie 
bezüglich aller etwaigen Eigenthums- oder 
Nutzungsrechte der Besitzer der an die Ufer- 
slächen anstoßenden Grundstücke. 
Allerh. Erlaß, betr. die Anwendung der dem 
Chausseegeldtarife vom 29. Februar 1840 
angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee- 
polizeivergehen auf die von dem Kreise 
Aschersleben erbauten Chausseen 1) von 
Quedlinburg über Warnstedt bis zur Landes- 
renze in der Richtung auf Timmenrode, 
) von Suderode über Friedrichsbrunn bis zur 
Landesgrenze in der Richtung auf Günters. 
berge, 3) von Gatersleben nach Nachterstedt 
und 4) von Aschersleben über Westdorf bis 
sur Landesgrenze in der Richtung auf Welbs. 
eben. 
Gesetz, betr. die Errichtung eines Amtsgerichts 
in der Stadt Kirn. 
Allerh. Erlaß, betr. den Zinsfuß des noch nicht 
begebenen Theils der von der Stadt Char- 
lottenburg auf Grund des Allerh. Privi- 
legiums vom 4. November 1889 aufzunehmen- 
den Anleihe von 12 000 000 Mark. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent- 
eignungerechts an die Stadtgemeinde 
Magdeburg bezüglich der zur Legung des 
Druckrohrs der städtischen Kanalisation von der 
Stadt nach den Rieselfeldern bei Lostau, Cör- 
belitz und Gerwisch und zur Herstellung der 
damit in Verbindung stehenden, sowie der zur 
Entwässerung der Rieselfelder bestimmten An- 
lagen erforderlichen Grundflächen. 
  
11. 
  
9436. 
9437. 
  
22. 
62. 
Nr. 12.