XXX
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1891.
Datum Ausgegeben
bes
Gesetzes 2c.
zu
Berlin.
Inhalt t.
Nr.
bes
Stücks.
Nr.
bes
Gesetzes.
Seite.
1891.
12. Oktbr.
12. —
12. —
21. —
26. —
1891.
1. Dezbr.
30. —
Allerh. Erlaß, betr. die Anwendung der dem
Chausseegeldtarife vom 29. Februar 1840 an-
gehängten Bestimmungen wegen der Chaussee-
polizeivergehen auf den von dem Saal.
kreise erbauten Chausseen von Niemberg nach
Rosenfeld, von Dölau nach Neuragozzi und
von der Wettiner Poststraße bis Gimritz.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent-
eignungsrechts an die Stadtgemeinde
Berlin bezüglich der zur Hreilsgung 1) der
Straße 11 der Abtheilung IllI des Bebauungs.
plans der Umgebungen Berlins von der
Berlin-Dotsdam- Magdeburger Eisenbahn bis
zur Ostseite der Straße 20a, 2) der Lothringer-
straße zwischen der Alten Schönhauser- und der
Rosenthalerstraße und 3) der Schönhauser Allee
zwischen derOderberger- und der Schwedterstraße.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent-
eignungSrechts an die Stadtgemeinde Cöln
zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung
des zu den auf dem rechten Rheinufer zwischen
Poll und Deutz auszuführenden Hafenanlagen
in Anspruch zu nehmenden Grundeigenthums.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent-
eignungsrechts an die Stadtgemeinde
Hameln zum Erwerbe beziehungsweise zur
dauernden Beschränkung der zur Errichtung
eines öffentlichen Schlachthauses daselbst sowie
zur Herstellung der Verbindungswege und Ent-
wässerungsanlagen erforderlichen Grundstücke
und Grundstückstheile.
Statut für die Entwässerungs- (Drainage.)
Genossenschaft zu Hennersdorf im Kreise
Grottkau.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleibung des Ent-
eignungsrechts an die Gemeinde Schöne.
berg im Kreise Teltow zur Entziehung und
zur dauernden Beschränkung des zur Frei-
legung der Straße 18 der Abtheilung 1V
des Bebauungsplans für die Umgebungen von
Berlin sowie des an dieser Straße und weslich
der Golys#rase belegenen Straßentbeils in
Anspruch zu nehmenden Grundeigenthums.
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Nr. 1.
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Nr. 9.
