VI
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1891.
Detum Asgegeben
r
Gesetzes 2c.
Berlin.
Inhalt.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
bes.
Gesetzes.
Seite.
1890.
8. Dezbr.
1891.
2. Febr.
14. —
Allerh. Erlaß, betr. die Ausdehnung des der
Stadtgemeinde Berlin durch den Allerh.
Erlaß vom 17. September 1888 behufs Ver-
legung des Druckrohrs des Radialsystems XII
der Berliner Kanalisation verliehenen Ent-
eignungerechts auf die übrigen in Ver-
bindung mit dem Druckrohr zu verlegenden
Leitungen, soweit dieselben die in dem vor-
erwähnten Allerh. Erlaß näher bezeichneten
Grundstücke berühren, sowie die Abänderung
dieses sowie des zum Jwecke der Ausführung
des genannten Radialsystems ergangenen
weiteren Allerh. Erlasses vom 27 Januar 1889
dabin, datz dir von den berreffenden Leitungen
berührten Grundstücke behufs Ausführung der
ersorderlich werdenden Reparaturen der Lei-
tungen mit einer dauernden Beschränkung be-
legi werden können.
Prlvilegium wegen Ausfertigung auf den In-
haber lautender Anleihescheine der Stadt
Hirschberg in Schlesien im Betrage von
1 160 000 Mark.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent-
eignungsrechts an den Landkreis Guben
bezüglich der zum Bau einer Chaussec von
Fünfeichen über Bremsdorf bis zur Grenze
des Kreises Lübben umrelt der Bremsdorfer
Mühle erforderlichen Grundsflücke.
Statut für die Entwässerungsgenossenschaft
Ellguth .= Radstein zu Ellguth im Krreise
Neustadt O. S.
Allerh. Erlaß, betr. die Deckung der noch um-
laufenden Noten der Hannoverschen Bank
zu Hannover bis zum gänzlichen Ausschluß
derselben.
Brivilegium wegen Ausfertigung auf den In-
haber lautender Anleihescheine der Stadt
Cöln im Betrage von ##0 O00.000 Mark.
Statut für den Deichverband zu Damm-
hausen im Kreise Stade.
6.
Nr. 5.
10.
Nr. 12.
10.
Nr. 13.