Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1891. (82)

VI 
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1891. 
  
Detum Asgegeben 
r 
Gesetzes 2c. 
Berlin. 
Inhalt. 
Nr. 
des 
Stücks. 
Nr. 
bes. 
Gesetzes. 
Seite. 
  
1890. 
8. Dezbr. 
  
1891. 
2. Febr. 
14. — 
Allerh. Erlaß, betr. die Ausdehnung des der 
Stadtgemeinde Berlin durch den Allerh. 
Erlaß vom 17. September 1888 behufs Ver- 
legung des Druckrohrs des Radialsystems XII 
der Berliner Kanalisation verliehenen Ent- 
eignungerechts auf die übrigen in Ver- 
bindung mit dem Druckrohr zu verlegenden 
Leitungen, soweit dieselben die in dem vor- 
erwähnten Allerh. Erlaß näher bezeichneten 
Grundstücke berühren, sowie die Abänderung 
dieses sowie des zum Jwecke der Ausführung 
des genannten Radialsystems ergangenen 
weiteren Allerh. Erlasses vom 27 Januar 1889 
dabin, datz dir von den berreffenden Leitungen 
berührten Grundstücke behufs Ausführung der 
ersorderlich werdenden Reparaturen der Lei- 
tungen mit einer dauernden Beschränkung be- 
legi werden können. 
Prlvilegium wegen Ausfertigung auf den In- 
haber lautender Anleihescheine der Stadt 
Hirschberg in Schlesien im Betrage von 
1 160 000 Mark. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent- 
eignungsrechts an den Landkreis Guben 
bezüglich der zum Bau einer Chaussec von 
Fünfeichen über Bremsdorf bis zur Grenze 
des Kreises Lübben umrelt der Bremsdorfer 
Mühle erforderlichen Grundsflücke. 
Statut für die Entwässerungsgenossenschaft 
Ellguth .= Radstein zu Ellguth im Krreise 
Neustadt O. S. 
Allerh. Erlaß, betr. die Deckung der noch um- 
laufenden Noten der Hannoverschen Bank 
zu Hannover bis zum gänzlichen Ausschluß 
derselben. 
Brivilegium wegen Ausfertigung auf den In- 
haber lautender Anleihescheine der Stadt 
Cöln im Betrage von ##0 O00.000 Mark. 
Statut für den Deichverband zu Damm- 
hausen im Kreise Stade. 
  
  
  
  
6. 
Nr. 5. 
10. 
Nr. 12. 
10. 
Nr. 13.
	        
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