Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1895. (86)

— 467 — 
  
· Steuersatz Berechnung 
Eegenstand der Besteuerung. vom der 
Hun- Stempelabgabe. 
dertMork.f. 
  
— Laufende Nr. 
sich als eine in diesem Tarif besonders aufge- 
führte Verhandlung darstellt, so kommt derjenige 
Steuersatz zur Anwendung) welchem die Verab- 
redung nach den Vorschriften dieses Tarifs 
unterliegt. 
Der Finanzminister kann in besonderen Fällen 
den zu entrichtenden Werthstempel aus Villig- 
keitsrücksichten bis a. ½%– — 
ermäßigen; 
2) üÜber sonstige vermögensrechtliche Gegenstände, 
wenn keine andere Tarifstelle zur Anwendung 
konmntt:. — 150 
Ein auf unbestimmte Zeit oder auf Kündigung 
abgeschlossener Vertrag gilt in Betreff der 
Stempelpflichtigkeit als ein auf ein Jahr ab- 
geschlossener. 
Befreiungen: 
a) Lehrverträge, 
b) Verträge, durch welche Arbeits= und Dienst- 
leistungen auf bestimmte oder unbestimmte Zeit 
gegen zu gewissen Jeiten wiederkehrendes Ent- 
gelt (Lohn, Gehalt und dergleichen) versprochen 
werden, wenn der Jahresbetrag der Gegen- 
leistung 1 500 Mark nicht übersteigt. 
2. Vokationen der Geistlichen und Schullehrer, wie 
Bestallungen, s. diese. 
3. Vollmachten, Ermächtigungen und Aufträge 
zur Vornahme von Geschäften rechtlicher Natur 
für den Vollmachtgeber, wenn der Werh des 
Gegenstandes der Vollmacht 
500 Mark nicht übersteigt .. —— 650 
1000 - -.....·...·.. —1— 
3000- - -............ —-150 
6000 -............ —3 
  
  
  
  
  
mi-.9776.) 82
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.