Metadata : Heft 10. Verfassungs-Urkunden für die freien und Hansestädte Lübeck, Bremen und Hamburg.

Gesetz,  die  Deputationen  betreffend.  57

6)  Die  Deputation  für  die  Gefängnisse-Aus
  der  Bürgerschaft:  6  Mitglieder.

7)  Die  Steuerdeputation.

Aus  der  Bürgerschaft:  12  Mitglieder.
8)  Die  Deputation  für  Statistik.
Aus  der  Bürgerschaft:  4  Mitglieder.
9)  Die  Wahldeputation  zur  Leitung  der  Reichstagsund
  der  Vertreterwahlen.  .
Aus  der  Bürgerschaft:  12  Mitglieder.

10)  Die  Deputation  für  die  Krankenanstalt.
Aus  der  Bürgerschaft:  6  Mitglieder.
Dex  Deputation  sind  zwei  stadtbremische

Arzte  mit  beratender  Stimme  beigeordnet,
  welche  nach  Einholung  eines  Gutachtens
  der  Deputation  vom  Senat  auf
drei  Jahre  erwählt  und  ernannt  werdent.



 

II.  Deputationen,  die  ausschließlich  Gemeindeangelegenheiten
  der  Stadt  Bremen  betreffen.

11)  Die  Schuldeputation.
Aus  der  Bürgerschaft:  10  Mitglieder.
Für  den  Wirkungskreis  dieser  Deputation  gelten
«  dieBestimmungender§§55bi263.
12)  Die  Deputation  wegen  der  städtischen  Löschanstalten.
Aus  der  Bürgerschaft:  5  Mitglieder.
1  13)  Die  Deputation  für  die  Straßenreinigung.  S.  43.
Aus  der  Bürgerschaft:  5  Mitglieder.
14)  Die-Deputation  für  die  Erleuchtungs=  und  Wasserwerke.

Aus  der  Bürgerschaft:  5  Mitglieder.
15)  Die  Deputation  für  die  Spaziergänge.
Aus  der  Bürgerschaft:  5  Mitglieder.
16)  Die  Deputation  für  die  Friedhöfe.
Aus  der  Bürgerschaft:  5  Mitglieder.
17)  Die  Quartierdeputation.
Aus  der  Bürgerschaft:  5  Mitglieder.

1  N.  10  ist  Zusatz  des  Gesetzes,  betreffend  eine  Anderung
des  Gesetzes  vom  1.  Januar  1894,  betreffend  die  Deputationen.
Vom  26.  Januar  1897.  Gesetzblatt  1897  J8  3.  S.  17.  18.  In  Folge
der  Einschiebung  rücken  die  folgenden  Nummern  (10  —17)  um  Eins  vor.