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-7 Tag. Seite. Haragr.
Oberkriegsgericht — dessen amtliche Stellung und Befugnisse 2. April. 211111.
— — bildet die Dienstbehörde für die untern Kriegsgericht *„ - 13.
Oberlausitz — Gleichstellung selbiger und der Kreislande, soweit sie bisher ge-5 «
gencmanderalsAleandbetrachtetwordensmd.. . 24. Jan. 50.
— — Anwendung der in der Verordnung vom 7ten November 1831. S. 4.
lit. A. und &. 6. befindlichen Bestimmungen auf selbige 26. Jan. 51.
— — Verhandlung der Ehesachen vor dasigen Untergerichten 28. Jan. 86. 61.
— — die aus dem Vermögen der von dasigen Gerichtsbehörden eingeliefer-
ten, bemittelten Zuchtlinge oder sonst in gewissen Fällen zu
den Kosten ihrer Verpflegung in den allgemeinen Strafanstalten
zu leistenden Beiträge berr. 21. Febr. 160.
— — Einsendung gewisser, bisher an dasige Provinzialinstitute überwiesener
Strafgelder resp. zur Hauptcasse für Straf= und Versorg- Z„
anstalten und zur Landescriminalcasse ... 9. Maͤrz. 233.
— — die Vorladung der Glaͤubiger in dasigen Concursen betr. 14. März. 204.
— — Anwendung der Bestimmungen des Mandats vom 13ten März 1822. Z
in selbiger 28. Marz. 216 15.
— — die von selbiger in den Jahren 1835. und 1836. aufzubringenden «
Staatsabgabenbctr.... 15. April. 255.
— — die staͤndische Criminalcassendeputation und deren Sitzungen betr. 26. Juni. 1422.
— — die Entschädigung für vormalige Freiblerdeputate dasiger Nitter- Z
qutsofficianten betr. . 10. Juli. 392.
— — die Einsendung gewisser Strafgelder an die Hauptcasse der allgemei- ·
nen Straf- und Versorganstalten betr.. . .. 16. Juli. 403.
— s. Budissin, Kreisamt zu, — geistliche Aemter, — Heimaths-
gesetz.
Oberpostamt in Leipzig — bildet die erste Instanz in Poststrafsachen, sowie in
Disciplinarstrafsachen der ihm untergebenen Postbeamten 7. Dec. 641. 3 und 5
Oberrech nungsdeputation — Beschränkung der selbiger zustehenden Befugniss.28. Jan. 60. 19.
Observanzen, der neuen Gesindeordnung entgegenstehende, s. Localstatuten.
Oesterreich, Uebereinkunft mit, — wegen wechselseitiger unentgeldlicher Heilung
und Verpflegung erkrankender oder verunglückender unbemittelter
Unterthanen .".«.......«. 9. Sept. 449.
Oesterreichische Staatens. Abzugsrecht.
Ordination der Geistlichen s. geistliche Aemter.
Ordnungsstrafen in Justizsachen s Appellationsgerichte — Bezirks—
—, — Oberappellationsgericht.
Ordnungswidrigkeiten der Weinproducenten s. Weinsteuerhinterziehung.
P.
Pässe s. Armee, — Handwerksgesellen, — Reisepässe ins Ausland.
— der Sträflinge s. Notizen, — Sträflinge.
— der Studirenden s. Bundesbeschluß.
— und Wanderbücher — das zu Eigxrichtung der Register über deren Vi-
sirung vorgeschriebene Formular betr. 19. Oct. 471.
— Leichen-— (. Leichenpässe. *
Henig . Einbezirkung.
Pension f. Staatsdiener = Civil=
