Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1849. (15)

(XIIL) 
Breslau, Stadt, — Concessionirung der dasigen sogenannten Schlesischen 
Feuerversicherungsgesellschaft zu Annahme von Brandversicherungen in 
hiesigen Landen ............. 
Bundesregierungen, deutsche, — Wahl eines Nationalvertreters für den 
lôöten, 16ten und 19ten Bezirk für das zwischen selbigen und dem 
Volke zu Stande z zu bringende Verfassungswerk ... 
Bundesschiedsgericht, provisorisches, zwischen den Königl. Regierungen von 
Sachsen, Preußen und Hannover zu Erfurt errichtetes, — in welchen 
Streitigkeiten diese Regierungen sich dessen Entscheidungen unterwerfen 
— Grnennung der Mitglieder dieses Gerichts 
Bestimmungen über das Verfahren vor selbigem und die Voll- 
ziehung der Entscheidungen desselben 
Buttlar, von, Staatsminister, — wird guf seinen Wunsch der Function eines 
Staalsministers enthoben ... .... 
C. 
Cartel, s. Münzeartel. 
Cassen, s. Grabecassen. 
Cassenbillets — Nachereirung von einer Million in selbigen zu Ergänzung 
defect gewordener dergleichen 
Cataster, für die im Jahre 1850 zefällige Gewerbe= und Personalsteuer auf- 
zustellende, — inwiefern den Vorarbeiten hien u Anstand gegeben wer— 
den soll 
  
Caution, den in Sachsen nicht Angesessenen in gewissen Fällen der W ider- 
klage halber aufzuerlegende, — inwiefern die dießfallsige Vorschrift der 
Proceßordnung auf gewisse Personen nicht weiter angewendet werden soll 2 
Cessionen der den Wittwen und Waisen verstorbener Advocaten in Gemäß- 
heit der Statuten ihres Pensionsvereins zu gewährenden Unterstützun- 
gen, vor der Verfallzeit geschehene, — sind unstatthaft 
— pbon bereits in das Grund= und Hypothekenbuch eingetragenen Forder= 
ungen anderer Personen an den erbländischen ritterschaftlichen Credit= 
verein und die Oberlausitzer landständische Hypothekenbank — wie 
deren Einträge in das Grund= und Sypothekenbuch zu bewerkstelli- 
gen sind 
Chemnitz, Stadt, — Nachtrag zu den Statuten der dasigen Bunk 
Civilverdienstorden, Königl. Sächsischer, — Nachträge zu dessen Statuten 
Commissare — deren Bestellung zu Veranstaltung der Wahlen zum künf- 
tigen Landtage . 
Commission zu Ausmittelung des suefrelen Grundeigenthums — deren Auf- 
lösung 
Communalgarde — Ausführungsberoronung zum Gesetze vom 22sten N ovem- 
ber 1848 hierüber · 
Concessionen zu Ausübung des Kramhandels auf dem Lande — unter wel— 
chen Bedingungen selbige künftig zu ertheilen sind. 
  
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Tag. 
5 Oct. 
12 Jan. 
27 Jan. 
15 März 
10 Juli 
13 Sept. 
Febr. 
28 April 
10 Nov. 
April 
22 Jan. 
2 
# 
Aug. 
Dec. 
Juni 
Sept. 
Sept. 
Sept. 
Nov. 
— 
Juni 
19 Juni 
22 Oct. 
  
Seite. 
281 
1 
136 fg. 
137 
227 fg. 
100 
289 
65 
  
Paragraph. 
1—5