Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1868. (34)

—  288  —

Es  sollen  auch  diejenigen  Lehrer,  welche  auf  ihrer  gegenwärtigen  Stelle  länger  als  fünf
Jahre  eine  Provision  an  einen  Amtsvorgänger  abgegeben  haben,  deren  Betrag  höher  war  als  1
ihres  gegenwärtigen  Diensteinkommens,  so  lange  sie  auf  dieser  Stelle  verbleiben,  von  den
Jahresbeiträgen  an  die  Pensionscasse  frei  sein.

Während  der  Vacanz  einer  Schulstelle  sind  die  jährlichen  Beiträge  von  dem  Einkommen
der  Stelle  aus  der  Schulcasse  fortzuzahlen.

Im  Falle  einer  Substitution  wird  der  jährliche  Beitrag  nach  der  Höhe  des  gesammten
Einkommens  der  Stelle  berechnet  und  vom  Senior  und  Substituten  nach  Verhältniß  ihres
Antheils  an  letzterem  bezahlt.

4.  Abgabe  zur  6  11.  4.  Jeder  Lehrer,  welcher  in  ein  durch  Emeritirung  des  früheren  Inhabers  er-Benhen
  ues  ledigtes  Schulamt  mit  225  Thalern  oder  einem  höheren  Einkommen  eintritt,  hat  drei  Jahre
lang  eine  Abgabe  an  die  Pensionscasse  zu  entrichten,  welche  folgendermaßen  fixirt  wird:
von  einem  Einkommen
zu  225  Thlr.  bis  249  Thlr.  jährlich  2  5  Thlr.,

--  250  3299  =  50
--  300  349  775
.  32500  399  =  100
400  449  .  125
-  40  499  .  15J0
--  500  509  .1715
600  -  699  200
7000  7799  .  225
=  800  =  und  darüber  250

Diese  Abgabe  ist  auf  den  angegebenen  Zeitraum  auch  dann  fortzuentrichten,  wenn  die
Pensionscasse  durch  den  Tod  des  Emeritus  oder  aus  anderen  Gründen  früher  von  ihrer
Zahlungspflicht  entbunden  wird,  oder  wenn  nach  Wiederabgang  des  ersten  Nachfolgers  ein
zweiter,  dritter  rc.  in  die  betreffende  Stelle  eintritt,  bevor  die  Pensionscasse  die  Abgabe  drei
Jahre  lang  bezogen  hat.

Genoß  der  in  Ruhestand  tretende  Lehrer  eine  Dienstalterszulage,  die  auf  die  Berechnung
seiner  Pension  von  Einfluß  ist,  so  ist  solche  auch  bei  Feststellung  vorstehender  Abgabe  dem
Einkommen  der  Stelle  zuzuschlagen.  Ist  jedoch  das  Einkommen  einer  Stelle  ohne  diese  Zulage
  unter  225  Thaler,  so  hat  nicht  der  Lehrer,  sondern  die  Schulcasse  die  Abgabe  zu  zahlen,
letztere  auch  jedenfalls  den  Betrag,  um  welchen  sich  durch  eine  Alterszulage  die  Abgabe  erhöht,
zuzuschießen.

Rückt  an  einer  Schule  ein  Lehrer  aus  einer  unteren  Stelle  in  eine  durch  Emeritirung
erledigte  höhere  auf,  so  hat  er  nicht  mehr,  als  das  Mehreinkommen,  welches  er  durch  seine