VII

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1891.

 

Datum  zunsgegeben
2

des
Gesetzes  2c.

«
Berlin.

Inhalt.

Nr.
bes
Stücks.

Nr.
bes

Gesetzes.

Seite.

 

1891.
11.  Janr.

12.  —

27.  —

 

1891.
4.  März.

14.  Febr.

4.  März.

5.  Mai.

19.  März.

 

Drivilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber

  lautender  Anleihescheine  der  Stadt
Spandau  im  Betrage  von  1  100  000  Mark.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Ent.

eignungsrechts  sowie  des  Rechts  zur
Chausseegelderhebung  an  den  Kreis  Oels
für  die  von  demselben  zu  bauende  Chaussee
von  Doln.  Oberellguth  über  Pontwitz  nach
Bahnhof  Gümmel.

Verordnung  über  die  Ausübung  der  Rechte  des

Staates  gegenüber  den  evangelisch  -lutherischen
Kirchengemeinden  Bornheim,  Oberrad,
Niederrad,  Bonames,  Niederursel  und

Hausen.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Erhöhung  des  Zinsfußes

der  von  der  Stadt  Hagen  auf  Grund  des
Allerh.  Drivilegiums  vom  17.  Juni  1890  auf.
genommenen  Anleihe  von  3½  auf  4  Prozent.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechts

#a  Chausseegelderhebung  an  den  Kreis
horn  für  die  von  demselben  erbauten
Chausseen  1)  von  der  Thorn-Culmscer  Chaussee
über  Mocker  bis  zu  der  nach  Fort  2  führenden
Chaussee  mit  Abzweigungen  nach  dem  Bahnhofe
  Mocker  der  Thorn-Marienburger  Eisenbahn,
  sowie  nach  dem  Eingange  von  Mocker,
2)  von  Culmsee  nach  Rentschkau,  3)  von
Culmsee  nach  dem  Bahnhofe  Schönsee  der
Thorn--  Insterburger  Eisenbahn,  4)  von  der
Thorn-Schönseer  Chaussee  nach  dem  Bahnhofe
Tanuer  der  nämlichen  Eisenbahn  und  von  dort
bis  zum  Ausgange  des  Dorfes  Tauer,  sowie
5)  von  Groß-  Bösendorf  bis  zur  Fähre  von
Scharnau.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts

  an  die  Stadtgemeinde
Barmen  zur  Entziehung  und  zur  dauernden
Beschränkung  des  zum  Bau  eines  Anschlußgeleises
  von  der  städtischen  Schlacht=  und
Viehhofsanlage  auf  dem  Karnap  nach  dem
Bahnhof  Unter-Barmen  in  Anspruch  zu
nehmenden  Grundeigenthums.

 

 

9431.

 

17.
Nr.  4.

17.
Nr.  5.

17.
Nr.  6.

61.
Nr.  3.

32.
Nr.  1.