Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1867. (58)

—  1573  —

(Nr.  6845.)  Allerhöchster  Erlaß  vom  9.  September  1867.,  betreffend  die  Ermäßigung  der
Abgabe,  welche  für  das  Befahren  des  Bromberger  Kanals  zu  erheben  ist.

D.  mittelst  Ihren  gemeinschaftlichen  Berichts  vom  6.  d.  Mts.  Mir  vorgelcgten
Tarif  zur  Erhebung  der  Abgaben  für  das  Befahren  des  Bromberger  Kanals,
durch  welchen  diese  Abgaben  von  Neuem  ermäßigt  und  die  seitherigen  Tarifvorschriften
  vereinfacht  werden,  sende  Ich  Ihnen  von  Mir  vollzogen  hierneben
zur  weiteren  Veranlassung  mit  der  Bemmung  zurück,  daß  derselbe  mit  dem
1.  Oktober  d.  J.  in  Kraft  treten  soll.  Bei  der  in  Meinem  Erlasse  vom  5.  Mai
1862.  Ihnen  ertheilten  Ermächtigung,  die  im  Tarife  vorgeschriebene  Abgabe  von
den  Fahrzeugen,  welche  mit  Kohlen  oder  zu  gewerblichen  Zwecken  bestimmtem
Salze  beladen  sind,  nach  Bedürfniß  zu  ermäßigen,  bewendet  es.

Dieser  Erlaß  ist  mit  dem  Tarif  durch  die  Gesetz=  Sammlung  zu  veröffentlichen.

Schloß  Babelsberg,  den  9.  September  1867.

Wilhelm.

Frh.  v.  d.  Heydt.  Gr.  v.  Itzenplitz.

An  den  Finanzminister  und  den  Minister  für  Handel,
Gewerbe  und  öffentliche  Arbeiten.

(r.  6845.  Ta-