Full text : Deutsches Kolonialblatt. XVI. Jahrgang, 1905. (16)

Der  Beschluß  ist  dem  Bergwerkseigentümer  und  allen  bekannten  dinglich
Berechtigten  besonders  und  außerdem  öffentlich  bekanntzumachen.

Mit  dem  Zeitpunkt,  in  dem  der  Beschluß  für  sämtliche  nach  Abs.  2  Beteiligte
  unanfechtbar  geworden  ist,  erlöschen  alle  Rechte  an  dem  Bergwerke.

&  74.
zerzicht  auf  das  Will  der  Berzwerkseigentümer  auf  sein  Bergwerkseigentum  ganz  oder  teilrizwerfseigentum.
  weise  verzichten,  so  hat  er  dies  der  Bergbehörde  schriftlich  oder  zu  Protokoll  zu

erklären.

Die  Bergbehörde  hat  diese  Erklärung  den  bekannten  dinglich  Berechtigten
besonders  und  außerdem  öffentlich  bekanntzumachen.

Bezieht  sich  die  Erklärung  auf  den  gesamten  Umfang  des  Bergwerkseigentums,
  so  finden  die  Vorschriften  der  §§  72,  73  Anwendung.

Bezieht  sich  die  Erklärung  nur  auf  einen  Teil  des  Bergwerkseigentums,
so  sind  die  dinglich  Berechtigten  und  die  Bergbehörde  befugt,  nach  Maßgabe
des  &  72  die  Zwangsversteigerung  des  gesamten  Bergwerkes  zu  beantragen.  Wird
ein  solcher  Antrag  nicht  gestellt  oder  führt  er  nicht  zum  Verkaufe  des  Bergwerkes,
  so  spricht  die  Bergbehörde  nach  Maßgabe  des  §  73  die  Aufhebung  des
Bergwerkseigeniums  in  dem  Umfang  aus,  in  welchem  der  Verzicht  erklärt
worden  ist.

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Durch  die  Aufhebung  des  Bergwerkseigentums  wird  das  Bergbaufeld
wieder  frei.

IV.  Von  den  Rechtsverhältnissen  zwischen  den  Bergbautreibenden
und  den  Eigentümern  von  Grundstücken  sowie  den  zur  Nutzung
der  Grundstücke  Berechtigten.

A.  Von  der  Grundabtretung.

76.
Benuhung  des  Insoweit  für  den  Betrieb  des  Bergbaues  einschließlich  der  dazugehörigen
rund  und  Bodens  Anlagen  (68  52,  53,  54)  die  Benutzung  fremden  Grund  und  Bodens  notwendig
zur  aulage  von  .  kann  der  Bergbautreibende  die  Uberlassung  der  Benutzung  verlangen.  Die
einrichtungen.  ch  darf  nur  aus  überwiegenden  Gründen  des  öffentlichen  Interesses  veragt
  werden.  «
Die  Benutzung  des  mit  Wohn=  oder  Wirtschaftsgebäuden  bebauten  Grund
und  Bodens  und  der  damit  in  Verbindung  stehenden  Gartenanlagen  und  eingefriedigten
  Hofräume  kann  der  Bergbautreibende  nicht  verlangen.

877.
Entschaͤdigung  füut  Der  Bergbautreibende  ist  verpflichtet,  den  zur  Nutzung  des  Grundstücks

zutgagene  #r  Berechtigten  für  die  entzogene  oder  verminderte  Nutzung  jährlich  im  voraus