Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1821. (12)

Drittes  Sachregister.  An

Kelbra,  Amk,  Abkommen  doröber  mit  Schwarzburg-Rudorstodt,  18.  (Anhang.)  75.  —  19.  (Unhang.)
  97.  —  Einführung  des  Allgemeinen  Landrechts  und  der  Allgemeinen  Gerichtsordnung  in  selbiges.
19.  246.  247.  —  Einrichtung  des  Hypothekemwesens  in  selbigem.  19.  247.  —  20.  10  1.  se.

Kesselflicker,  Gewerbeskeuer-Entrichtung  von  selbigen.  20.  162.

Kieler  Traktat,  zwischen  Oannemarkmmd  Schweden  und  Norwegen  vom  44.  Jan.  131  4.  Stipulationen
  rücksichtlich  desselben  In  Beziehung  auf  Preußen.  18.  (Anhang.)  36  —  40.

Kinder,  außereheliche,  und  späterhin  legitimirt,  (Mantelkinder)  Sutzession  derselben  im  Lehn  in  den
mit  dem  Preußischen  Staat  vereinigten  Sächffschen  Provinzen.  20.  201.  —  der  Bauern,  in  Ansehung
deren  Erziehung  und  Bestimmung  steht  den  Gutsherren  kein  Recht  zu.  20.  170.

Kirchen,  Verwendung  deren  Kapitalien  zum  Ankaufe  von  Staatsschuldscheinen.  21.  46  —  Aufssicht
über  selbige  in  standesherrlichen  Bezirken.  20.  95.

Klassensteuer,  Einführung  derselben  nach  dem  Gesetz  vom  30.  Mai  1820.  20.  133.  140.  seg.
—  kann  in  den  Städten  durch  die  Wahl  der  Mahl=  und  Schlachtsteucr  ersetzt  werden.  20.  136.  —  in
wie  weit  von  selbiger  Befreiungen  statt  finden.  20.  140.  —  21.  155.  —  wird  von  einzelnen  Steuerpflichtigen
  und  in  der  untersten  Klasse  als  Personensteuer  entrichtet.  20.  144.  —  die  örtliche  Erhebung
derselben  liegt  den  Gemeinden  ob.  20.143.—  Strafen  für  Kontraventionenrücksichtlich  derselben.  20.142.
—  wann  solche  von  Bäckern,  Schlächtern  und  Viktualienhändlern  auch  neben  der  Mahl=  und  Schlachtsteucr
  zu  entrichten  ist.  20.  145.  —  vermehrte  Abstufungen  in  den  Beiträgen  zu  selbiger.  21.  134.

Kleidung,  doppeltfarbige,  für  Baugefangene  in  den  Festungen.  18.  45.

Klodnitz-Kanal,  von  Cosel  bis  Gleiwitz,  Regulativ  und  Tarif  zur  Entrichtung  der  Schiffahrt-,  Platzund
  Ni-derlag=  Gelder  Lan  selbigem.  20.  29.

Klötze,  Ank,  tritt  Hannover  an  Preußen  ab.  18.  (Anhang.)  17.

Kohlen,  Holl-,  Konsuntionssteuer-Entrichtung  von  selb-gen.  19.  119.  —  Aufhebung  derselben.  20.136.

Kombaktanten,  Nicht-,  aus  den  Feldzügen  von  1842.  unentgeldliche  Verleihung  des  Bürgerrechts  an

selbige.  19.  217.
Kommissarien,  “  dischäflice,  Haltung  der  Gesetzsammlung  und  des  Regierungs=  -Amtsblatts  von

selbigen.  19.  149.

Komuision  im  Minlzertm  bes  Innern,  für  das  Provinzlal=  und  Kommunal-Schuldenwesen.  21.  453.

S.  auch  General-Kommissionen.

Kommifss  onsgeschäfte,  Gewerbestcuer=  Enrichtung  von  selbigen.  20.  148.  158.

Kommunal-Bebörden,  deren  Ver#flichtungen  bei  Erhebung  der  Gewerbesteuer.  20.  152.  153.

Kommunal-  Lasten,  Verhaltnisse  der  Standcsherren  rücksichtlich  derselben.  20.  91.

Kommunal-Schuldenwesen,  letzteres.

Kommunal-,  s  auch  Gemeinde  #kr.  2c.

Kompensations-Anerkenntnisse,  über  die  vom  1sten  März  1812.  bis  ##sten  Jame#ar  1843.  gemachten
Kriegs-Lieferungen  und  Leistungen,  Präklusions-Termin  für  selbige.  20.  111.

Kompetenzgelder  „  geistliche  und  weltliche,  in  den  polnischen  Provinzen,  Berichtigung  deren  Rückstände.
19.  2

Komichr.  kaufmännische,  Gewerbesleuer-Entrichtung  von  selbigen.  20.  148.

Konfiskate,  bei  Zoll-  und  Steuer-Defraudationen,  deren  Verwendung.  20.  31.  —  öffenslicher  geldwerthen
  Papiere,  wegen  nicht  berichtigter  Vermögenssteuer,  Verfahren  rücksichtlich  derselben.  20.  44.

—  bei  Uebertretungen  des  Mahl=  und  Schlachtsteuer-Gesetzes.  20.  147.

Konkurs,  Berichtigung  der  laufenden  Hypotheken-Zinsen  während  desselben.  20.  J4.

HKonsumtlonssteuer,  deren  einstweilige  Fortdauer  in  den  wesilichen  Provinzen.  18.  143.  —  deren  Anrechnung
  bei  der  Nachsteuer.  ibid.  144.  —  Aufhebung  derselben.  20.  136.—  Land-  b  vom  Schlachtvieh
  in  den  alten  Provinzen.  19.  118.  —  wird  aufgehobrn.  —  20.  36.

Kontrakte,  s.  Verträge.

Kontraventionen,  s.  Steucr=  und  Zoll-Defraudationen.  Kon-