GW 982 eo
Haondels- und Gewerbesteuer In Oozamblque.
Der vom Kolonialrate (Conselho do Governo)
angenommene Entwurf eines neuen Handels= und
Gewerbesteuergesetzes ist in den letzten Tagen des
Juni, in veränderter Gestalt von der Regierung
des Mutterlandes genehmigt, nach Mozambique
zurückgelangt und in der neuen Fassung bereits
am 1. Juli d. Is. in Kraft getreten. Das Gesetz
ist in verbessertem Wortlaut in Nr. 28 des
Boletim Official do Governo Geral da Provincia
de Mocambique vom 11. Juli d. Is.
veröffentlicht.
Das Gesetz, dessen wichtigste Bestimmungen
übrigens nur in den Gebieten südlich des Saveflusses,
d. h. in den Bezirken Lourenzo Marquez,
Gaza und Inhambane gelten, besteuert Handel
und Gewerbe in zweifacher Weise:
1. durch eine Handelssteuer (Contribuicäo
commercial, bisher Contribuicäo industrial genannt),
die bei der Einfuhr der Waren wie ein
Zoll und neben dem eigentlichen Zolle erhoben
wird,
2. durch eine jährliche Lizenzabgabe (Im-Posto
de fiscalizagäo oder Licenca de policia),
die sämtliche Gewerbetreibende und die Angehörigen
der meisten sogenannten freien Berufe
zu entrichten haben.
Die Handelssteuer, die bisher bei portugiesischen
Waren 1, bei ausländischen 1½ v. H. des Wertes
der Ware betrug, sollte nach dem Entwurf erheblich
erhöht werden. Das neue Gesetz geht
einen Mittelweg und setzt die Steuer fest, wie
folgt:
für für
portuglesische ausländische
Waren Waren
a) für geistige Getränke
(außer zu pharmazentischen
Zwecken) —
v. H. des Wertes etwa 12 15
b) für Tiere, Nahrungsmittel,
Petroleum,
Seife uiw. 1 2
e) für sonstige Waren. 2 3
Die Lizenzabgaben sind gegenüber dem bisherigen
Stande ermäßigt worden, doch nicht so
weitgehend, als der Entwurf es beabsichtigte.
Schiffahrtsgesellschaften und Agenturen von solchen
zahlen künftig 4,10 K jährlich, Versicherungsgesellschaften
oder Agenturen davon 20 K, das Gros
der Ladeninhaber, kaufmännischen Agenten, Kommissionäre
und dergleichen 4,10 L. Die freien
Berufe und Banken, die der Entwurf ganz frei
lassen wollte, haben 4,10 L bzw. 200 L zu bezahlen.
Die Abgabe für Handlungsreisende
(Commis voyageurs) ist von 30 LK auf 40 f.
erhöht.
Wichtiger als diese Sätze ist, daß für Angestellte
künftig keinerlei Steuer zu entrichten ist.
Eine Schöpfung des neuen Gesetzes sind die
Conselhos commerciaes, Körperschaften, deren
Mitglieder von den im Bezirk ansässigen Geschäftsleuten
gewählt werden und die zur Mitwirkung
bei der Entscheidung über Lizenzanträge
sowie bei anderen den Handel des Landes angehenden
Fragen berufen sind. Diese Handelsräte
haben indes nur beratende Stimme, während
die Entscheidung völlig in der Hand eines
Staatsbeamten liegt, des Administradors.
Nicht unwichtig sind endlich einige die Gewerbefreiheit
einengenden Bestimmungen des neuen
Gesetzes über die Möglichkeit, die Zahl der Lizenzen
in bestimmten Geschäftszweigen zu beschränken
oder davon unabhängig Lizenzanträge
abzulehnen, ferner gewisse baupolizeiliche Vorschriften
sowie das Verbot des Hausierhandels
auf dem Lande durch andere als Eingeborene.
Neben der neuen Handelssteuer sind bei Einfuhr
einer Ware künftig folgende Abgaben zu
entrichten:
1. der eigentliche Zoll,
2. eine Gemeindeabgabe von 25 v. H. der
neuen Handelssteuer für alle Waren außer gewöhnlichem
Wein mit nicht mehr als 15° Weingeistgehalt,
3. eine kommunale Verbrauchsabgabe (Imposto
Municipal de Consumo) auf Getränke,
Reis, frisches Fleisch und lebende Tiere, für letztere
in der Form einer Gebühr für tierpolizeiliche
Untersuchung,
4. eine sogenannte Leuchtturmabgabe,
5. ein Stempel,
6. die jährliche Lizenzabgabe und
7. eine Nebengebühr (emolumento) von
1000 Reis.
Bei Mitberücksichtigung der oben zu 2. erwähnten
Gemeindeabgabe, aber unter Aufßerachtlassung
des eigentlichen Zolles, der durch dasneue
Gesetz nicht berührt wird, betrug die Vorzugsbehandlung
portugiesischer Waren bisher
durchweg 5/8 v. H. Statt dessen wird sie künftig
betragen:
a) bei geistigen Getränken. 3¾ v. H.
d. h. mehr als bisher 3%
b) bei Nahrungsmitteln. 11
d. h. mehr als bisher =
c) bei sonstigen Waren 14
d. h. mehr als bisher -—
Dabei ist zu beachten, daß dies nur die absolute
Verschiebung darstellt. Relativ, bei
Vergleichung der künftigen Sätze für portugiesische
mit denjenigen für ausländische Waren, hat sich
die Lage für ausländische Waren in der Gruppe à