Full text : Deutsches Kolonialblatt. XIX. Jahrgang, 1908. (19)

GW  982  eo

Haondels-  und  Gewerbesteuer  In  Oozamblque.

Der  vom  Kolonialrate  (Conselho  do  Governo)
angenommene  Entwurf  eines  neuen  Handels=  und
Gewerbesteuergesetzes  ist  in  den  letzten  Tagen  des
Juni,  in  veränderter  Gestalt  von  der  Regierung
des  Mutterlandes  genehmigt,  nach  Mozambique
zurückgelangt  und  in  der  neuen  Fassung  bereits
am  1.  Juli  d.  Is.  in  Kraft  getreten.  Das  Gesetz
ist  in  verbessertem  Wortlaut  in  Nr.  28  des
Boletim  Official  do  Governo  Geral  da  Provincia
  de  Mocambique  vom  11.  Juli  d.  Is.
veröffentlicht.

Das  Gesetz,  dessen  wichtigste  Bestimmungen
übrigens  nur  in  den  Gebieten  südlich  des  Saveflusses,
  d.  h.  in  den  Bezirken  Lourenzo  Marquez,
Gaza  und  Inhambane  gelten,  besteuert  Handel
und  Gewerbe  in  zweifacher  Weise:

1.  durch  eine  Handelssteuer  (Contribuicäo
commercial,  bisher  Contribuicäo  industrial  genannt),
  die  bei  der  Einfuhr  der  Waren  wie  ein
Zoll  und  neben  dem  eigentlichen  Zolle  erhoben
wird,

2.  durch  eine  jährliche  Lizenzabgabe  (Im-Posto
  de  fiscalizagäo  oder  Licenca  de  policia),
die  sämtliche  Gewerbetreibende  und  die  Angehörigen
  der  meisten  sogenannten  freien  Berufe
zu  entrichten  haben.

Die  Handelssteuer,  die  bisher  bei  portugiesischen
Waren  1,  bei  ausländischen  1½  v.  H.  des  Wertes
der  Ware  betrug,  sollte  nach  dem  Entwurf  erheblich
  erhöht  werden.  Das  neue  Gesetz  geht
einen  Mittelweg  und  setzt  die  Steuer  fest,  wie
folgt:

für  für
portuglesische  ausländische
Waren  Waren
a)  für  geistige  Getränke
(außer  zu  pharmazentischen
  Zwecken)  —

v.  H.  des  Wertes  etwa  12  15
b)  für  Tiere,  Nahrungsmittel,

  Petroleum,

Seife  uiw.  1  2
e)  für  sonstige  Waren.  2  3

Die  Lizenzabgaben  sind  gegenüber  dem  bisherigen
  Stande  ermäßigt  worden,  doch  nicht  so
weitgehend,  als  der  Entwurf  es  beabsichtigte.
Schiffahrtsgesellschaften  und  Agenturen  von  solchen
zahlen  künftig  4,10  K  jährlich,  Versicherungsgesellschaften
  oder  Agenturen  davon  20  K,  das  Gros
der  Ladeninhaber,  kaufmännischen  Agenten,  Kommissionäre
  und  dergleichen  4,10  L.  Die  freien
Berufe  und  Banken,  die  der  Entwurf  ganz  frei
lassen  wollte,  haben  4,10  L  bzw.  200  L  zu  bezahlen.
  Die  Abgabe  für  Handlungsreisende
(Commis  voyageurs)  ist  von  30  LK  auf  40  f.
erhöht.

 

Wichtiger  als  diese  Sätze  ist,  daß  für  Angestellte
  künftig  keinerlei  Steuer  zu  entrichten  ist.

Eine  Schöpfung  des  neuen  Gesetzes  sind  die
Conselhos  commerciaes,  Körperschaften,  deren
Mitglieder  von  den  im  Bezirk  ansässigen  Geschäftsleuten
  gewählt  werden  und  die  zur  Mitwirkung
  bei  der  Entscheidung  über  Lizenzanträge
sowie  bei  anderen  den  Handel  des  Landes  angehenden
  Fragen  berufen  sind.  Diese  Handelsräte
  haben  indes  nur  beratende  Stimme,  während
  die  Entscheidung  völlig  in  der  Hand  eines
Staatsbeamten  liegt,  des  Administradors.

Nicht  unwichtig  sind  endlich  einige  die  Gewerbefreiheit
  einengenden  Bestimmungen  des  neuen
Gesetzes  über  die  Möglichkeit,  die  Zahl  der  Lizenzen
  in  bestimmten  Geschäftszweigen  zu  beschränken
  oder  davon  unabhängig  Lizenzanträge
abzulehnen,  ferner  gewisse  baupolizeiliche  Vorschriften
  sowie  das  Verbot  des  Hausierhandels
auf  dem  Lande  durch  andere  als  Eingeborene.

Neben  der  neuen  Handelssteuer  sind  bei  Einfuhr
  einer  Ware  künftig  folgende  Abgaben  zu
entrichten:

1.  der  eigentliche  Zoll,

2.  eine  Gemeindeabgabe  von  25  v.  H.  der
neuen  Handelssteuer  für  alle  Waren  außer  gewöhnlichem
  Wein  mit  nicht  mehr  als  15°  Weingeistgehalt,


3.  eine  kommunale  Verbrauchsabgabe  (Imposto
  Municipal  de  Consumo)  auf  Getränke,
Reis,  frisches  Fleisch  und  lebende  Tiere,  für  letztere
  in  der  Form  einer  Gebühr  für  tierpolizeiliche
Untersuchung,

4.  eine  sogenannte  Leuchtturmabgabe,

5.  ein  Stempel,

6.  die  jährliche  Lizenzabgabe  und

7.  eine  Nebengebühr  (emolumento)  von
1000  Reis.

Bei  Mitberücksichtigung  der  oben  zu  2.  erwähnten
  Gemeindeabgabe,  aber  unter  Aufßerachtlassung
  des  eigentlichen  Zolles,  der  durch  dasneue
  Gesetz  nicht  berührt  wird,  betrug  die  Vorzugsbehandlung
  portugiesischer  Waren  bisher
durchweg  5/8  v.  H.  Statt  dessen  wird  sie  künftig
betragen:

a)  bei  geistigen  Getränken.  3¾  v.  H.
d.  h.  mehr  als  bisher  3%
b)  bei  Nahrungsmitteln.  11
d.  h.  mehr  als  bisher  =
c)  bei  sonstigen  Waren  14
d.  h.  mehr  als  bisher  -—

Dabei  ist  zu  beachten,  daß  dies  nur  die  absolute
  Verschiebung  darstellt.  Relativ,  bei
Vergleichung  der  künftigen  Sätze  für  portugiesische
mit  denjenigen  für  ausländische  Waren,  hat  sich
die  Lage  für  ausländische  Waren  in  der  Gruppe  à