Full text : Deutsches Kolonialblatt. XIX. Jahrgang, 1908. (19)

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allgemeine  Schürffreiheit
erklärt  mit  folgenden  Maßgaben:

I.  Von  der  allgemeinen  Schürffreiheit  bleiben  bis  auf  weiteres  ch  —
1.  Das  Sekenke-Gebiet  im  ungefähren  Ausmaße  von  30  qkm.
2.  Das  Iramba-Plateau.

Die  öffentliche  Bekanntgabe  der  Grenzen  bleibt  vorbehalten.

II.  Die  Aufsuchung  und  Gewinnung  von  Edelsteinen  bleibt  in  dem  gesamten  9onzeffonsgebiete
  bis  auf  weiteres  ausschließlich  dem  Konzessionar  vorbehalten.

III.  Die  Erwerbung  von  Schürf=  und  Bergbaurechten  seitens  dritter  unterliegt  folgenden
Bedingungen:

1.  Die  Bezeichnung  der  für  alle  das  Schürfen  und  den  Bergbau  betreffenden  Angelegenheiten
  zu  bestellenden  Vertreter  hat  außer  an  die  Bergbehörde  auch  an  den  Konzessionar
zu  erfolgen.

2.  Zur  Verfügung  über  die  bei  den  Schürfarbeiten  geförderten  Mineralien  zu  anderen  als
3u  Probe-,  Versuchs=  oder  wissenschaftlichen  Zwecken  oder  zu  Zwecken  der  eigenen  Schürfarbeiten  ist
neben  der  Zustimmung  der  Bergbehörde  auch  die  Zustimmung  des  Konzessionars  einzuholen.  Geschieht
  dies  nicht,  so  ist  der  Konzessionar  berechtigt,  von  dem  Schürfer  die  Herausgabe  der  Mineralien
zu  verlangen.

3.  Das  Schürffeld  muß  in  wagerechter  Erstreckung  durch  gerade  Linien  derart  begrenzt
sein,  daß  die  kürzeste  Seite  wenigstens  zwei  Drittel  der  längsten  beträgt.  Sein  Flächeninhalt  darf
ein  Hektar  nicht  übersteigen.  Nach  der  Teufe  wird  das  Schürffeld  von  senkrechten  Ebenen  begrenzt,
welche  den  Seiten  des  Feldes  folgen.  Für  Schürffelder  auf  alluviale  Mineralvorkommen  bleibt  die
Festsetzung  einer  geringen  Maximalgröße  vorbehalten.

Dem  Konzessionar  bleibt  vorbehalten,  von  Fall  zu  Fall  oder,  im  Wege  der  öffentlichen
Bekanntmachung,  allgemein  zu  verlangen,  daß  der  Schürfer  die  Grenzen  des  Schürffeldes  noch  in
anderer  Weise,  als  durch  die  Kaiserliche  Bergverordnung  vorgeschrieben,  kenntlich  macht.

5.  Die  Übertragung  des  Rechtes  am  Schürffelde  ist  auch  dem  Konzessionar  anzuzeigen.
Geschieht  dies  nicht,  so  kann  der  Konzessionar  den  bisherigen  Schürfberechtigten  als  den  ihm  gegenüber
  Verpflichteten  behandeln.

6.  Die  Anzeige  über  die  Eröffnung,  Anderung  und  Einstellung  des  Bergwerksbetriebes
sowie  über  die  beabsichtigte  Förderung  eines  bisher  nicht  gewonnenen  Minerals  ist  auch  dem  Konzessionar
  zu  erstatten.  Dem  Konzessionar  bleibt  vorbehalten,  eine  Ergänzung  der  Anzeige  über  den
bergverordnungsmäßig  vorgeschriebenen  Inhalt  hinaus  zu  verlangen.

Der  Konzessionar  ist  befugt,  von  den  Büchern,  die  der  Bergwerkseigentümer  über  die
Förderung,  deren  Wert,  die  Belegschaft  und  die  gezahlten  Löhne  nach  den  Vorschriften  der  Kaiserlichen
  Bergverordnung  zu  führen  hat,  jederzeit  Einsicht  zu  nehmen.

8.  Der  Bergwerkseigentümer  hat  an  den  Konzessionar  eine  jährliche  Feldessteuer  von
360  M.  für  jedes  in  Betrieb  genommene  Bergbaufeld  oder  im  Falle  eines  aus  mehreren  Feldern
zusammengelegten  Bergbaufeldes  für  jedes  Hektar  desselben  zu  entrichten,  und  zwar  halbjährlich  im
voraus  am  1.  April  und  1.  Oktober.  Für  das  erste  Halbjahr  wird  sie  vom  Beginn  des  auf  die
Begründung  des  Bergwerkseigentums  folgenden  Monats  an  berechnet.  Der  Bergwerkseigentümer
hat  ferner  dem  Konzessionar  eine  Förderungsabgabe  in  Höhe  von  5  v.H.  des  Verkaufswertes  der
geförderten  Mineralien  am  Orte  der  Förderung  zu  entrichten,  und  zwar  ohne  Abzug  für  Abschreibungen,
  Amortisation  und  Instandhaltung  des  Betriebes.  Die  Ermittlung  des  Verkaufswertes  erfolgt
  aus  den  regelmäßig  zu  führenden  Produktionsbüchern  (vogl.  Ziffer  7).  Die  Zahlung  der
Förderungsabgabe  hat  monatlich  zu  geschehen.

Die  Abgaben  an  den  Landesfiskus  von  Deutsch-Ostafrika  werden  durch  die  Abgaben  an  den
Konzessionar  nicht  berührt.

Ist  der  Bergwerkseigentümer  eine  Gesellschaft  mit  festem  Grundkapital  (Aktiengesellschaft,
G.  m.  b.  H.,  Deutsche  Kolonialgesellschaft  nach  dem  Schutzgebietsgesetz  oder  eine  ähnliche  Gesellschaft
fremden  Rechts),  so  hat  der  Konzessionar  die  Wahl,  an  Stelle  der  vorgesehenen  Gewinnbeteiligung
eine  vollgezahlte  Kapitalbeteiligung  zu  beanspruchen,  welche  in  folgender  Weise  ermittelt  wird:  Zugrunde
  gelegt  wird  der  Nominalbetrag  des  Gesellschaftskapitals.  Hiervon  wird  das  der  Gesellschaft
zur  Verfügung  stehende  Betriebskapital  abgezogen.  Von  dem  verbleibenden  Rest  gebührt  dem  Konzessionar
  eine  Beteiligung  bis  zu  20  v.H.,  welche  jedoch  mindestens  10  v.  H.  des  Nominalwertes  des