Full text : Deutsches Kolonialblatt. XIX. Jahrgang, 1908. (19)

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§  11.  Die  Verpflichtung  zur  Annahme  (5  9)  und  zum  Umtausche  (§  10)  findet  auf  beschädigte
  und  anders  als  durch  den  gewöhnlichen  Umlauf  im  Gewicht  verringerte,  desgleichen  auch
auf  verfälschte  Münzstücke  keine  Anwendung.

Deutsch-ostafrikanische  Landes-Silbermünzen,  Nickel=  und  Kupfermünzen,  welche  infolge
längeren  Umlaufs  an  Gewicht  und  Erkennbarkeit  erheblich  eingebüßt  haben,  werden  zwar  an  den
öffentlichen  Kassen  angenommen,  sind  aber  auf  Rechnung  des  Schutzgebietes  einzuziehen.

Berlin,  den  29.  Oktober  1908.
Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:
Dernburg.

Verordnung  des  Reichskanzlers,  betr.  Anderung  der  Strafverordnungen  für  die
Eingeborenen  von  Neuguinea  vom  21.  Oktober  1888  und  für  die  Eingeborenen  der
Marschall-Inseln  vom  10.  Oärz  1890.

Vom  28.  Oktober  1908.

Auf  Grund  des  §  1  Nr.  2  der  Kaiserlichen  Verordnung,  betreffend  die  Einrichtung  der
Verwaltung  und  die  Eingeborenen-Rechtspflege  in  den  afrikanischen  und  Südsee-Schutzgebieten  vom
3.  Juni  1908  (Reichs-Gesetzbl.  S.  397)  wird  hiermit  verordnet:

Artikel  I.

Der  §5  2  der  Strafverordnung  für  die  Eingeborenen,  erlassen  von  der  Neuguinea-Kompagnie
am  21.  Oktober  1888,  sowie  der  §  2  der  Strafverordnung  für  die  Eingeborenen  der  Marschall-Inseln
  vom  10.  März  1890  werden  aufgehoben.

Artikel  II.
Die  §§5  3  der  in  Artikel  1  bezeichneten  Verordnungen  erhalten  folgende  Fassung:
Ob  eine  Strafverfolgung  stattzufinden  hat,  wird  von  den  zuständigen  Beamten  nach  den

Umständen  des  Falles  entschieden.
Artikel  III.

Diese  Verordnung  tritt  am  1.  Januar  1908  in  Kraft.
Berlin,  den  28.  Oktober  1908.
Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:
Dernburg.

RKuszug  aus  der  Satzung  der  Deutsch-Westafrikanischen  Handelsgesellschaft  in  Hamburg
nach  Maßgabe  der  Anderungen,  welche  in  der  Generalversammlung  vom  30.  September  1908
beschlossen  und  von  der  Aufsichtsbehörde  genehmigt  worden  find:
Art.  16  Abs.  3  Satz  1:
Späterhin  besteht  der  Aufsichtsrat  aus  mindestens  vier  und  höchstens  neun  Mitgliedern,
welche  von  der  Generalversammlung  zu  wählen  find.
Art.  26  Abs.  1  Satz  1:
Die  ordentliche  Generalversammlung  hat  innerhalb  des  auf  das  Geschäftsjahr  folgenden
Jahres  stattzufinden.

AKuszug  aus  der  Satzung  der  Mollve-Dflanzungs-Gesellschaft  in  Berlin

nach  Maßgabe  der  Anderungen,  welche  in  der  Generalversammlung  vom  7.  Oktober  1908  beschlossen
und  von  der  Aussichtsbehörde  genehmigt  worden  sind.