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Rede

Seiner  Exzellenz  des  Perrn  Staatssekretärs  des  Reichs-Kolonialamts  Dernburg

in  der  Sitzung  der  Budgetkommission  des  Reichstags  vom  18.  Februar  1908,
besonders  über

Fragen  der  Eingeborenenpolitik.

Meine  Herren!  Ich  habe  bei  der  ersten  Lesung
des  Reichshaushalts-Etats  keine  Veranlassung
nehmen  können,  mich  über  die  Gestaltung  der
Haushalte  der  Schutzgebiete  zu  äußern.  Ehe  ich
daher  auf  das  Schutzgebiet  Ostafrika  eingehe,
werden  Sie  mir  vielleicht  einen  kurzen  Uberblick
gestatten  über  die  Gesamtlage,  weil  wir  die  Dinge
im  wesentlichen  ja  auch  vom  finanztechnischen
Standpunkt  des  Reiches  aus  als  einen  Wirtschaftszweig
  zu  untersuchen  haben  werden.  Sie  wissen
aus  dem  von  dem  Herrn  Vorsitzenden  verlesenen
Schriftstück,  daß  eine  Anzahl  von  Eisenbahnvorlagen
  in  Vorbereitung  sind.  Ich  verstehe
und  teile  durchaus  die  Bedenken,  welche  dagegen
bestehen,  daß  vom  Bundesrate  noch  nicht  verabschiedete
  Vorlagen  hier  diskutiert  werden;  ich  muß
mich  deshalb  darauf  beschränken,  bei  den  einzelnen
Schutzgebieten  anzugeben,  wo  und  in  welchem
Umfange  die  Kolonialverwaltung  eine  Eisenbahn
für  notwendig  erachtet.  Wir  können  dann  über
diese  Notwendigkeit  im  allgemeinen  ganz  ruhig
diskutieren.  Ob  die  Vorlagen  kommen,  wird
davon  abhängen,  ob  der  Bundesrat  sie  verabschiedet
  und  ob  sie  die  Kaiserliche  Sanktion  finden.

Das  Schutzgebiet  von  Togo,  das  später  noch
ausführlich  zur  Diskussion  gestellt  werden  wird,
hat  diesmal  wieder  sein  Gleichgewicht  gehalten.
Immerhin  ist  an  dem  letzten  Rechnungsabschlußz
eine  Unterbilanz  von  117  000  Mk.  vorhanden,
welche  zeigt,  daß  wir  vielleicht  etwas  zu  scharf
vorgegangen  sind,  Togo  unter  allen  Umständen
von  dem  Reichszuschuß  freizustellen.  Diese  Unterbilanz
  wäre  allerdings  nicht  eingetreten,  wenn
nicht  ein  technischer  Fehler  in  der  Eisenbahnvorlage
vom  Jahre  1904  gemacht  worden  wäre.  Wir
haben  nämlich  die  Tilgung  der  darin  dargeliehenen
Summe  vom  Jahre  1904  an  beginnen  lassen,
während  die  letzte  Rate  für  die  Eisenbahn  bis
heute  noch  nicht  bezahlt  ist.  Wenn  Togo  das
nicht  hätte  zu  leisten  brauchen:  nämlich  Geld  zurückzahlen,
  das  es  noch  nicht  erhalten  hatte,  dann
würden  wir  auch  dort  im  Gleichen  stehen.  Nun
ist  die  Sache  erfreulicherweise  so,  daß  die  Eisenbahn
  einen  ganz  außerordentlichen  Erfolg  hatte,
einen  Erfolg,  den  niemand  vorausgesehen  hat.

M.  H.!  Am  27.  Jannar  1907  ist  die  Eisenbahn
  in  Gebrauch  genommen  worden.  Das  gewährte
  Darlehen  betrug  7  800  000  Mk.  Es  müssen
dazugerechnet  werden  die  Kosten  der  Landungs- 



brücke,  die  auf  einen  nicht  rückzahlbaren  Vorschuß
genommen  worden  sind.  Es  ist  gelungen,  einen
längeren  Pachtvertrag  festzustellen,  über  den  noch
zu  reden  sein  wird,  mit  einer  Minimalpachtsumme
von  306  500  Mk.  auf  das  Jahr,  das  heißt  etwa
4  v.  H.  auf  die  tatsächlichen  Kosten.  Nach  den
306  500  Mk.,  die  unter  allen  Umständen  zu  zahlen
sind,  erhält  der  Pächter  30  000  Mk.  für  sich  und
der  Rest  wird  mit  90  v.  H.  für  den  Fiskus  und
10  v.  H.  für  den  Pächter  geteilt.  Aus  diesem
Grunde  und  weil  306  000  Mk.  vom  nächsten
Jahre  an  den  Fonds  des  Schutzgebietes  ohne
weiteres  zufließen  können,  wird  Togo  aktiv  bleiben.
Aber  die  Reichsverwaltung  hält  es  für  notwendig,
daß  dieser  Überschuß  benutzt  wird,  um  eine  zweite
neue  Linie  zu  bauen.  Bei  den  Wünschen,  die
ich  an  den  Bundesrat  richten  werde,  beabsichtige
ich  mich  in  Rücksicht  auf  die  Finanzlage  des
Reiches  auf  Vorlagen  zu  beschränken,  welche  ihre
Deckung  in  sich  tragen.  Wo  dieser  Nachweis  nicht
mit  der  wünschenswerten  Sicherheit  gelingt,  müssen
die  Bahnbauten  zurückstehen.  Wenn  ich  sage
„Deckung  in  sich  tragen“,  so  meine  ich,  daß  man
eine  Rente  nachweise,  oder  daß  unnütze  Ausgaben
durch  den  Bahnbau  aufgehoben  werden  können.

Auch  für  Kamerun  kann  ich  eine  außerordentliche
  Belebung  des  Handels  feststellen.  Wir
haben  im  Jahre  1906  23  Millionen  Mark  Handel
gehabt,  im  Jahre  1907  kommen  wir  auf  über
34  Millionen  Mark.  Das  sind  40  v.  H.  mehr,
und  es  ist  daher  anzunehmen,  daß  der  lberschuß
der  Zolleinnahmen,  der  natürlich  erst  dem  Etat
des  Jahres  1909  zugute  kommen  kann,  eine
Million  über  den  Etat  betragen  wird.  Die  günstige
Situation  in  Kamerun  kommt  aber  schon  im  vorliegenden
  Etat  zum  Ausdruck.  Wir  haben  zum
ersten  Male,  ich  will  nicht  sagen,  ein  erhebliches,
aber  doch  ein  ansehnliches  Minus  im  Reichszuschuß
und  dabei  noch  einen  Fehlbetrag  von  240  811  Mk.
gedeckt.  Wenn  wir  —  entgegen  dem  im  vorigen
Jahre  angenommenen  Etatsgrundsatz,  den  ich
übrigens  durchaus  billige  und  für  zweckmäßig
finde,  daß  nämlich  die  Uberschüsse  oder  Mankos
nicht  des  vorhergehenden,  sondern  erst  die  des
zweitvorhergehenden  Jahres  eingestellt  werden
sollen  —  nach  der  früheren  Praxis  verfahren
wären,  hätte  tatsächlich  Kamerun  etwa  eine  halbe
Million  weniger  Zuschuß  bedurft;  wenn  dazu  die
Zölle  eine  Million  mehr  betragen  haben,  so  wird