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Verordnung  des  GCouverneurs  von  Deutsch-Meuguinea,  betr.  die  Kbänderung  des
Tarifs  Jur  Sollverordnung  vom  10.  Juni  1908.
,  Vom  1.  Februar  1909.

Auf  Grund  des  §  15  des  Schutzgebietsgesetzes  (Reichs-Gesetzbl.  1900,  S.  813),  des  §  5
der  Verfügung  des  Reichskanzlers  vom  27.  September  1903  (Deutsches  Kol.  Bl.  1903,  S.  509)  und
der  Allerhöchsten  Verordnung  vom  7.  November  1902  (Deutsches  Kol.  Bl.  1902,  S.  903)  wird  für
das  Schutzgebiet  Deutsch-Neuguinea  mit  Einschluß  des  Inselgebietes  der  Karolinen,  Marianen,  Palau
und  Marshall-Inseln  verordnet,  was  folgt:

§  1.  Bei  der  Position  A  2  des  Tarifs  zur  Zollverordnung  vom  10.  Juni  1908  ist  der
Tarifsatz  von  4.“  auf  10  ./  zu  erhöhen.
§  2.  Bei  den  Positionen  B  1,  2,  5  des  Tarifs  ist  hinter  dem  Zeichen  kg  das  Wort
„netto“  zu  setzen.
In  der  Spalte  4  in  der  Überschrift  sind  die  Worte  zu  streichen  „bei  Verpackung  in  Kisten
und  Fässern“.
Bei  der  Position  A  3  ist  in  Spalte  4  nach  dem  Worte  Taravergütung  hinzuzufügen  „bei
Verpackung  in  Kisten“.  «
In  der  Spalte  5  Bemerkungen  ist  die  Bemerkung  zu  A  4,  5,  6,  7  des  Zolltarifs  zu  streichen.
Bei  Position  B  1  ist  in  Spalte  4  beizufügen:  „5  v.  H.  des  Bruttogewichts  Vergütung  für
Taragewicht  und  Gewichtsverlust  bei  Verpackung  in  Säcken“.
§  3.  In  der  Liste  der  zollfreien  Gegenstände  ist  bei  der  Position  9  hinzuzufügen:  „oder
sofern  diese  Gegenstände  zur  Errichtung  von  gewerblichen  und  bergmännischen  Betrieben  bestimmt  sind“.
Bei  der  Ziffer  14  ist  hinzuzufügen:  „Saatgut,  lebende  Pflanzen,  Dünger,  Desinfektionsmittel,
  Futter,  Zug=  und  Reitgeschirre".
Bei  der  Position  21  ist  vor  dem  usw.  einzuschalten:  „Rekorder  Papier".
Es  sind  folgende  Positionen  neu  hinzuzufügen:
25.  Bilder  mit  und  ohne  Rahmen,  Statuen.
26.  Filter.
27.  Bauholz  sowie  alle  übrigen  Baumaterialien,  wie  Gesteine,  Erden,  Kalk,  Zement,
Träger,  Wellblech,  Dachpappen,  fertige  Häuser  und  dergl.
28.  Eis.
29.  Mineralwasser.
§  4.  Die  Bestimmungen  in  den  88  2  und  3  erhalten  rückwirkende  Kraft  vom  15.  Juli  1908  ab.
Herbertshöhe,  den  1.  Februar  1909.

Der  Kaiserliche  Gouverneur.

Hahl.

 

Verordnung  des  Gouverneurs  von  Deutsch-Meuguinea,  betr.  die  Kbänderung  des
arifs  zur  Jollverordnung  vom  10.  Juni  1908.
Vom  16.  Februar  1909.

Auf  Grund  des  §  15  des  Schutzgebietsgesetzes  (Reichs-Gesetzbl.  1900,  S.  813),  des  §  5
der  Verfügung  des  Reichskanzlers  vom  27.  September  1903  (Deutsches  Kol.  Bl.  1903,  S.  509)  und
der  Allerhöchsten  Verordnung  vom  7.  November  1902  (Deutsches  Kol.  Bl.  1902,  S.  903)  wird  für
das  Schutzgebiet  Deutsch-Neuguinea  mit  Einschluß  des  Inselgebietes  der  Karolinen,  Marianen,  Palau
und  Marshall-Inseln  verordnet,  was  folgt:

§  1.  Bei  der  Position  A  4a  des  Zarifs  zur  Zollverordnung  vom  10.  Juni  1908  ist  der
Tarissatz  von  4  J/4  auf  2  /4,  bei  der  Position  A  4b  und  c  von  2./4  auf  1,25.7¼  bei  der
Position  A5S  von  1  /4  auf  0,60  ,  bei  der  Position  Aß  von  0,40  .7  auf  0,20  Al,  bei  der
Position  A7  von  0,60  Ac  auf  0,25  .  zu  ermäßigen.

Bei  der  Position  A  4b  und  e  ist  in  der  Spalte  Bemerkungen  hinzuzufügen:  „Zu  4b  und  e.
Bei  einem  Werte  von  über  5  für  das  Liter  25  v.  H.  des  Wertes“.

Bei  der  Position  A5  ist  in  der  Spalte  Bemerkungen  hinzuzufügen:  „Zu  5.  Bei  einem
Werte  von  über  3  M  für  das  Liter  20  v.  H.  des  Wertes“.

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