Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881. (9)

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zur

Ausführung  der  §.  19  bis  29  des  Gesetzes  vom  23.  Juni  1880,  betreffend  die
Abwehr  und  Unterdrückung  von  Viehseuchen.

Auf  Grund  des  §.  30  des  Gesetzes  vom  23.  Juni  1880,  betreffend  die  Abwehr  und  Unterdrückung  von

Viehseuchen  (Reichs-Gesetzbl.  S.  153),  wird  zur  Ausführung  der  §§.  19  bis  29  des  erwähnten  Gesetzes  das
Nachstehende  bestimmt:

§.  1.

Die  nachfolgenden  Vorschriften  sind  bei  der  Anwendung  der  nach  den  §§.  19  bis  29  des  Gesetzes
vom  23.  Juni  1880  gegen  Viehseuchen  zu  treffenden  Schutzmaßregeln  maßgebend,  insoweit  nicht  durch  die
obersten  Landesbehörden  im  Interesse  der  wirksamen  Bekämpfung  einzelner  Seuchen  weitergehende  Maßregeln
innerhalb  der  gesetzlichen  Schranken  vorgeschrieben  werden.

§.  2.

Auf  die  einer  geregelten  veterinärpolizeilichen  Kontrole  unterstellten  Schlachtviehhöfe  und  öffentlichen
Schlachthäuser  und  das  daselbst  aufgestellte  Schlachtvieh  finden  die  Vorschriften  dieser  Instruktion  nur  insoweit
  Anwendung,  als  sie  mit  den  Anordnungen  der  §§.  53  bis  56  des  Gesetzes  vereinbar  sind.  Insbesondere
finden  auf  die  genannten  Anstalten  die  Bestimmungen  dieser  Instruktion  über  die  öffentliche  Bekanntmachung

der  Seuchenausbrüche  und  über  die  Verkehrsbeschränkungen  in  Betreff  des  Viehes  und  der  mit  demselben  in
Berührung  kommenden  Personen  keine  Anwendung.

§.  3.

Die  in  dieser  Instruktion  vorgeschriebenen  Desinfektionen  sind  nach  Maßgabe  der  als  Anlage  A  
beigefügten  „Anweisung  für  das  Desinfektionsverfahren  bei  ansteckenden  Krankheiten  der  Hausthiere“  aus-  —
zuführen.

  §.  4.

Die  auf  Grund  des  Gesetzes  vom  23.  Juni  1880  und  dieser  Instruktion  auszuführenden  Zerlegungen
von  gefallenen  oder  auf  polizeiliche  Anordnung  getödteten  Thieren  haben  nach  Maßgabe  der  als  Anlage  B  
beigefügten  „Anweisung  für  das  Obduktionsversahren  bei  ansteckenden  Krankheiten  der  Hausthiere“  zu  erfolgen3.

A.  Milzbrand.

§.  5.
Ist  der  Milzbrand  oder  der  Verdacht  des  Milzbrandes  bei  Thieren  festgestellt  (§.  12  des  Gesetzes),
so  hat  die  Polizeibehörde  die  Absonderung,  erforderlichenfalls  auch  die  Bewachung  der  milzbrandkranken  oder
der  Seuche  verdächtigen  (§.  1  Absatz  2  des  Gesetzes)  Thiere  anzuordnen  (§.  19  des  Gesetzes).

§.  6.

Erfolgt  die  Ermittelung  des  Seuchenausbruchs  oder  des  Seuchenverdachts  in  Abwesenheit  des  leitenden
  Polizeibeamten,  so  hat  der  beamtete  Thierarzt  (§.  2  Absatz  3  des  Gesetzes)  die  sofortige  Absonderung
der  milzbrandkranken  oder  der  Seuche  verdächtigen  Thiere  vorläufig  anzuordnen.  Von  einer  solchen  durch
ihn  getroffenen  Anordnung,  welche  dem  Besitzer  der  Thiere  oder  dessen  Vertreter  entweder  zu  Protokoll  oder

durch  schriftliche  Verfügung  zu  eröffnen  ist,  hat  der  beamtete  Thierarzt  der  Polizeibehörde  sofort  eine  Anzeige
zu  machen.  ·

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