Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1868. (59)

XXII

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1868.

 

Datum
dss
Gesetzes  2c.

Ausgegeben

zu
Berlin.

g,
Nr
des

Stücks.

Nr.
des

Geseges.

Seite.

 

1868.
6.  Juni.

 

1868.
16.  Juli.

10.  August.

22.  Juni.

23.  Juli.

 

Ministerial-Erklärung,  betreffend  die  mit  Braunschweig
  getroffene  Uebereinkunft  wegen  Regelung
  der  gegenseitigen  Gerichtsbarkeits-Verhältnisse.


Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  der
fiskalischen  Vorrechte  für  den  Bau  und  die
Unterhaltung  einer  Kreis-Chaussee  von
Lautenburg,  im  Kreise  Strasbury,  Rocgierungsbezirk

  Marienwerder,  bis  zur  Löbauer

Kreisgrenze  in  der  Richtung  auf  Löbau.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
  lautender  Kreis-Obligationen  des
Strasburger  Kreises  im  Betrage  von
15,000  Thalern  IV.  Emission.

Vertrag  zwischen  Prcußen  und  Schwarzburg-Sondershausen
  wegen  Uebertragung  der  Leitung
der  Grund-  und  Gebäudesteuer-Veranlagung
  im  Fürstenthume  Schwarzburg-Sondershausen
  auf  Königlich  Preußische
Behörden  und  Beamte.

Staatsvertrag  zwischen  Preußen  und  Hessen,  in
Betreff  der  Herstellung  der  Eisenbahnen  von
Gießen  nach  Gelnhausen,  von  Gießen  nach
Fulda  und  von  Hanau  nach  Friedberg.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Vereinigung
der  Konsistorien  in  Kassel,  Marburg  und  Hanau
8  einem  gemeinschaftlichen  Konsistorium  in
Marburg.

Privilegium  wegen  Ausgabe  auf  den  Inhaber
lautender  Obligationen  der  Stadt  Ruhrort,
  Negierungsbezirks  Düsseldorf,  zum  Betrage
  von  120,000  Thalern.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  der
fiskalischen  Vorrechte  für  den  Bau  und  die
Unterhaltung  einer  Kreis  Chaussec  von  der
Grenze  des  Kreises  Salzwedel  bei  Beese  bis

Meßdorf.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  einer  zweiten
Serie  auf  den  Inhaber  lautender  Kreis.
Obligationen  des  Ncustädter  Kreises
im  Betrage  von  70,000  Thalern  II.  Emission.

 

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46.

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48.

7137.

7139.

7165.

7174.

7116.

7152.

 

 

636-639.  .

738-740.

583-584.

674-679.

608.

705-709.—