Immobiliarbrandversicherung. 321
papierfabriken, 6) Zucker-Raffinerien, 7) Glashütten, 8) Porzellanfabriken,
9) Wachstuch= und Wachstaffentfabriken, 10) Bierbrauercien und
Malzfabriken mit hölzernen Malzdörren, 11) Weingeistfabriken, 12)
Gasanstalten, 13) Theater.
IV.
Anlagen, bei welchen der 4. Grad erhöhter Feuergefährlichkeit besteht:
1) Harz= und Schmierbrennereien, 2) Theerschwellereien, 3) Oel-,
Lack= und Harzfabriken, 4) Leder-Lackiranstalten, 5) Zündhölzerfabriken,
6) Schwefelraffinerien, 7) Firnißfabriken, 8) Fabriken von liquidem Gas,
wie Camphin-Gasäther 2c. (M. E. vom 7. Jan. 1860, K. A. Bl. S. 48.)
Bierbrauereien ohne Malzdörren gehören in die 1. Classe der Feuergefährlichkeit;
mit Malzdörren ohne Holz in die 2.; mit Malzdörren
von Holz in die 3. Classe. (M. E. v. 25. Febr. 1860, K.A. Bl. S. 259.)
Brennöfen für Glasmalereien, Oefen für Emailmalerei tragen
keinen erhöhten Grad der Feuergefährlichkeit an sich.
Woll= (nicht Baumwoll-) Wäschereien gehören in die 3. Classe.
(R.A. vom 11. Febr. 1861, K.A.Bl. S. 218.)
Schmierbrennereien der Seiler gehören nicht unter die in Classe 4
Ziff. 1 aufgezählten Geschäfte. (M. E. v. 12. Nov. 1856 R.A. 1846.)
Zu & 71 der V. V. Mit der Ausübung eines im & 71 bezeichneten
Industrie= oder Gewerbszweiges allein nimmt die Localität, in
welcher diese Ausübung mit polizeilicher Bewilligung stattfindet, noch
keineswegs den Charakter einer erhöhten Feuergefährlichkeit im Sinne
des Gesetzes, Art. 61, an, sondern dieser Moment tritt vielmehr erst
dann ein, wenn das Local zur Ausübung des betreffenden Gewerbes mit
der eigens hergestellten Einrichtung hiezu verbunden ist, welche als bleibender
Bestandtheil der Localität erscheint, und aus derselben nicht weggenommen
werden kann, ohne das Local selbst in seiner Substanz wesentlich
zu verändern und für seine bisherige Benützung unbrauchbar zu
machen.
Es kann daher von einer Anwendung des Art. 61 und 62 nicht
die Rede sein, wenn in einem Gebäude zwar eine der in & 72 der V.V.
aufgezählten Beschäftigungsarten ausgeübt wird, die Ausübung aber in
der Art beschränkt ist, daß die technischen Hilfsmittel nur in solchen Gegenständen
bestehen, welche, ohne integrirende Bestandtheile der Localität
zu bilden, beliebig an jeden andern Ort gebracht und zu dem bisherigen
Zweck wieder verwendet werden können.
(M. E. vom 31. Dez. 1852, R. Bl. vom 5. Jan. 1853, A.Bl. S. 22.)
Die im & 71 enthaltene Aufzählung ist keine beispielsweise, sondern
eine categorische Bezeichnung der feuergefährlichen Anlagen, es ergibt
sich hieraus die Unzulässigkeit der Hereinziehung anderer Anlagen
wegen vermeintlich obwaltender analoger Verhältnisse.
(M. E. vom 3. Jan. 1853, A.Bl. S. 25.)
Zu & 72. Vollzug des Landtags-Abschiedes 1856 9 21, R. A.
vom 2. Aug. 1856, S. 1198. Alle Haupt= und Nebengebäude, welche
Nar, Handbuch der bayer. Distr. Verw. Behörden. III. Aufl. 21
