150  u.  Nr.  23.  1917.
V.  Nr.  10  236/233.  Nr.  251.  Altona,  den  6.  Februar  1917.

[WBekanntmachung
Nr.  973/1.  17  R.  II.  2—e  (I.  M.  V.),

betreffend  Bestandserhebung  von  landwirtschaftlichen  Maschinen  und  Geräten.
«  ·Vom1.Februar1917.

Nachstehende  Bekanntmachung  wird  hiermit  auf  Ersuchen  des  Königlichen  Kriegsministeriums
  mit  dem  Bemerken  zur  allgemeinen  Kenntnis  gebracht,  daß  Zuwiderhandlungen
  gegen  die  Anordnungen  auf  Grund  der  Bekanntmachung  über  Vorratserhebungen
vom  2.  Februar  1915  (RüBl.  S.  54),  in  Verbindung  mit  den  Bekanntmachungen  vom
3.  September  1915  (REl.  S.  549)  und  vom  21.  Oktober  1915  (RE#Bl.  S.  684)  bestraft
werden,  soweit  nicht  nach  den  allgemeinen  Strafgesetzen  höhere  Strafen  verwirkt  sind).
Auch  kann  der  Betrieb  des  Handelsgewerbes  gemäß  der  Bekanntmachung  über  Fernhaltung
  unzuverlässiger  Personen  vom  Handel  vom  23.  September  1915  (RGBl.
S.  603)  untersagt  werden.

&  1.  .
Meldepflicht.
Die  von  dieser  Bekanntmachung  betroffenen  Personen  (meldepflichtigen

Personen)  unterliegen  bezüglich  der  von  dieser  Bekanntmachung  betroffenen  Gegenstände
  (meld  epflichtig  en  Gegenstände)  einer  Meldepflicht.

§52.
Meldepflichtige  Gegenstände.

Von  dieser  Bekanntmachung  werden  alle  nachstehend  aufgeführten  landwirtschaftlichen
  Maschinen  und  Geräte  betroffen,  die  sich  in  PWabriken,  Werkstätten  Handelslagern
  und  bei  den  gewerbsmäßigen  Vermietern  zum  Bwecke
des  Verkaufs  und  der  Verleihung  befinden  und  zwar:

Klasse  a:  zur  Bodenbearbeitung,  Klasse  g:  zur  Futterbereitung,
„  b:  zur  Düngung,  „  he:  zur  Obstverwertung,
„C:  zum  Säen  und  Pflanzen,  „  i#:  zur  Milchgewinnung  und  Ver-„

  1d:  zur  Ernte,  ,
„  e:  Dreschmaschinen  und  zugehörige  „  :  zur  Schädlingsbekämpfung,

Geräte,  :  zum  Antrieb  landwirtschaftlicher
„  kf#:  zur  Bearbeitung  von  Samen,  Maschinen.

Körner-,  Hülsen-,  Knollenfrüchten

  und  Gespinstpflanzen,

arbeitung

—

*)  Wer  vorsätzlich  die  Auskunft,  zu  der  er  auf  Grund  dieser  Verordnung  verpflichtet  ist,  nicht
in  der  gesetzten  Frist  erkeilt  oder  wissentlich  unrichtige  oder  unvollständige  Angaben  macht,  wird  mit
Gesängnis  bis  zu  sechs  Monaten  oder  mit  Geldstrafe  bis  zu  zehntausend  Mark  bestraft,  auch
können  Vorräte,  die  verschwiegen  sind,  im  Urteil  für  dem  Staate  verfallen  erklärt  werden.  Ebenso
wird  bestraft,  wer  vorsätzlich  die  vorgeschriebenen  Lagerbücher  einzurichten  oder  zu  führen  unterläßt.
Wer  fahrlässig  die  Auskunft,  zu  der  er  auf  Grund  dieser  Verordnung  verpflichtet  ist,  nicht  in
der  gesetzten  Fe#t  erteilt  oder  unrichtige  oder  unvollständige  Anzaben  macht,  wird  mit  Geldstrafe  bis
zu  dreltausend  Mark  oder  im  Unvermögensfalle  mit  Gefängnis  bis  zu  sechs  Monaten  bestraft.  Ebenso
wird  bestraft,  wer  fahrlässig  die  vorgeschriebenen  Lagerbücher  einzurichten  oder  zu  führen  unterläßt.