416  Nr.  60.  1917.

b)  alle  im  §  1  bezeichneten  Kunstwollen  oder  deren  Mischungen,  hergestellt  aus
Garn=  und  Zwirnabfällen,  Lumpen  und  Stoffabfällen,  welche  nach  dem
1.  Mai  1916  aus  dem  Reichsausland  (nicht  Zollausland)  eingeführt  worden

!

IP)  alle  im  5  1  bezeichneten  Kunstbaumwollen,  welche  nach  dem  1.  Januar  1916
aus  dem  Reichsausland  (nicht  Zollausland)  eingeführt  oder  welche  aus  nach
dem  1.  Januar  1916  aus  dem  Reichsausland  (nicht  Zollausland)  eingeführten
  Garn=  und  Zwirnabfällen,  Lumpen  und  Stoffabfällen  hergestellt
worden  sind.

-  Die  von  der  deutschen  Heeresmacht  besetzten  feindlichen  Gebiete  gelten  nicht  als
Reichsausland  im  Sinne  dieser  Bestimmungen.

5  7.
Meldepflicht  und  Meldestelle.

Alle  von  dieser  Bekanntmachung  betroffenen  Gegenstände  (§  1),  auch  soweit  sie
von  der  Beschlagnahme  nicht  betroffen  sind,  unterliegen  der  Meldepflicht,  sofern  die
Gesamtmengen  bei  einer  zur  Meldung  verpflichteten  Person  (§  8)  mindestens  100  kg
ohne  Rücksicht  auf  Art  und  Farbe  betragen.

Die  Meldungen  haben  monatlich  zu  erfolgen  und  sind  an  das  Webstoffmeldeamt
der  Lriegs-Rohstoff(Abteilung  des  Königlich  Preußischen  Kriegsministeriums,  Berlin
SW.  48,  Verlängerte  Hedemannstraße  10,  mit  der  Aufschrift  „Betrifft  Kunstwolle  und
Kunstbaumwolle“  versehen,  zu  erstatten.

88B.
Meldepflichtige  Personen.

Zur  Meldung  verpflichtet  sind:

1.  alle  Personen,  welche  Gegenstände  der  im  §  1  bezeichneten  Art  im  Gewahrsam
  haben  oder  aus  Anlaß  ihres  Handelsbetriebes  oder  sonst  des  Erwerbs
wegen  kaufen  oder  verkaufen;

2.  gewerbliche  Unternehmer,  in  deren  Betrieben  solche  Gegenstände  erzeugt
oder  verarbeitet  werden  oder  bei  denen  sich  solche  unter  Zollaufsicht  befinden;

3.  Kommunen,  öffentlich-rechtliche  Körperschaften  und  Verbände.

Vorräte,  die  sich  am  Stichtage  (§  9)  nicht  im  Gewahrsam  des  Eigentümers  befinden,
  sind  sowohl  von  dem  Eigentümer  als  auch  von  demjenigen  zu  melden,  der  sie
an  diesem  Tage  im  Gewahrsam  hat  (Lagerhalter  usw.).

Die  nach  dem  Stichtag  (5  9)  eintreffenden,  vor  dem  Stichtag  (§  9)  aber  schon  abgesandten
  Vorräte  sind  nur  vom  Empfänger  zu  melden-Neben

  demjenigen,  der  die  Ware  im  Gewahrsam  hat,  ist  auch  derjenige  zur  Meldung
  verpflichtet,  der  sie  einem  Lagerhalter  oder  Spediteur  zur  Verfügung  eines  Dritten
übergeben  hat.