144  Nr.  20.  1918.

Zur  Deckung  der  durch  die  Geschäftsabteilung  der  Landeskohlenstelle  erwachsenden
Unkosten  wird
1.  für  jede  auf  abgestempelten  Bestellschein  bezogene  Tonne  (1000  kg)  Kohlen
und  dergl.  mit  Wirkung  vom  1.  Oktober  1917  eine  Gebühr  von  0,20  ,
2.  für  jede  auf  Meldekarte  bezogene  Tonne  (1000  kg)  Kohlen  und  dergl.  für
die  Monate  Oktober  und  November  eine  Gebühr  von  0,20  und  mit
Wirkung  vom  1.  Dezember  1917  eine  Gebühr  von  0,10  J  erhoben.

Schwerin,  den  25.  Januar  1918.

Landesbehörde  für  Volksernährung.
Dr.  Stratmann.  Böhl.  Capobus.

(2)  Bekanntmachung  vom  2.  Februar  1918,  betreffend  Treibriemen.
Nachstehende  Bekanntmachung  der  Riemen-Freigabestelle  zu  Berlin  vom
31.  Januar  d.  JIs.,  betreffend  Bestimmungen  für  die  Herstellung  und  den  Vertrieb
  von  Treibriemen  und  sonstigen  unter  die  Zuständigkeit  der  Riemen-Freigabestelle
  fallenden  Artikeln,  wird  hierdurch  zur  allgemeinen  Kenntnis  gebracht.

Schwerin,  den  2.  Februar  1918.

Großherzoglich  Mecklenburgisches  Ministerium  des  Innern.
L.  v.  Meerheimb.

Bestimmungen

der  Riemen-Freigabe-Stelle  für  die  Herstellung  und  den  Vertrieb  von  Treibriemen
  und  sonstigen  unter  die  Zuständigkeit  der  Riemen-Freigabe-Stelle
fallenden  Artikeln.

Auf  Grund  der  Bekanntmachung  vom  17.  Januar  1918,  betreffend  Ausführungsbestimmungen
  zu  der  Verordnung  über  den  Verkehr  mit  Treibriemen,  vom  17.  Januar
1918  (RE#Bl.  S.  35)  und  auf  Grund  der  Bekanntmachung  über  Auskunftspflicht  vom
12.  Juli  1917  (RBl.  S.  604)  werden  hiermit  folgende  Bestimmungen  bekannt  gemacht:

I.  Bestimmungen  für  Hersteller.
§  1.
Für  die  Hersteller  von  Treibriemen,  Förderbändern,  Elevatorgurten  jeder  Art

und  Rund=  und  Kordelschnüren  aus  Leder,  soweit  diese  Artikel  unter  die  Vorschriften
der  Bekanntmachung  L.  400/1.  17.  K.R.A.,  betreffend  Beschlagnahme  und  Bestands-