Volltext : Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin. Jahrgang 1918 (5)

496  Nr.  67.  1918.

Wekanntmachung.

Auf  Grund  von  §  5  der  Verordnung  über  Gemüse,  Obst  und  Südfrüchte  vom
3  April  1917  (REl.  S.  307)  werden  in  der  Anlage  die  Preise  und  Bedingungen
  der  Lieferungsverträge  über  Früh=  und  Herbstgemüse  und
über  gelbe  Kohlrüben  des  Jahres  1918  bekannt  gemacht.

Berlin,  den  20.  März  1918.

Reichsstelle  für  Gemüse  und  Obst.
Der  Vorsitzende:  v.  Tilly.

1918.

Wird  ein  Höchstpreis  festgesetzt,  der  niedriger  ist  als  der  von  der  Reichsstelle  für
Gemüse  und  Obst  oder  von  den  Preiskommissionen  (&§  4  des  nachstehenden  Vertrages)
festgestellte  Vertragspreis,  so  bleibt  der  Anspruch  des  Anbauers  auf  den  höheren  Vertragspreis
  unberührt.  Sollte  der  Höchstpreis  höher  sein  als  der  Vertragspreis,
  so  darf  der  Anbaner  die  Zahlung  des  höheren  Höchstpreises  verlangen.

Berlin,  den  10.  Dezember  1917.
Der  Staatssekretär  des  Kriegsernährungsamts:

 

 

 

v.  Waldow.
Frühgemüse.
Für  Anbauer.
Wohnort:
Kreis:  t7
egierungsbezir::
Provinzz:  .
Bundesstaat:

Lieferungsvertrag.“)
Zwischen  der
Reichsstelle  für  Gemüse  und  Obst,  Geschäftsabteilung,  in  Berlin

 

(Erwerber),
vertreten  durch
dieselr)  wiederum  vertreten  durch
und
dem  (Anbauer)

 

in
wird  die  nachstehende  Vereinbarung  getroffen:

*)  Den  von  der  Reichsstelle  für  Gemüse  und  Obst,  Geschäftsabteilung,  abgeschlossenen  Verträgen
  stehen  in  ihrer  Rechtswirksamkelt  alle  diejenigen  Verträge  gleich,  welche  mit  Genehmigung
der  Reichsstelle  für  Gemüse  und  Lah.  Verwaltungsabteilung,  von  anderer  Seite  zugunsten  von  Kommunalverbänden
  oder  Großverbrauchern  getätigt  ind.  Die  Beauftrazten  solcher  Bedarfsstellen  bekeinden
  sich  im  Besitze  amtlicher  Ausweise  über  ihre  Berechtigung  zu  Vertragsabschlüssen.