496 Nr. 67. 1918.
Wekanntmachung.
Auf Grund von § 5 der Verordnung über Gemüse, Obst und Südfrüchte vom
3 April 1917 (REl. S. 307) werden in der Anlage die Preise und Bedingungen
der Lieferungsverträge über Früh= und Herbstgemüse und
über gelbe Kohlrüben des Jahres 1918 bekannt gemacht.
Berlin, den 20. März 1918.
Reichsstelle für Gemüse und Obst.
Der Vorsitzende: v. Tilly.
1918.
Wird ein Höchstpreis festgesetzt, der niedriger ist als der von der Reichsstelle für
Gemüse und Obst oder von den Preiskommissionen (&§ 4 des nachstehenden Vertrages)
festgestellte Vertragspreis, so bleibt der Anspruch des Anbauers auf den höheren Vertragspreis
unberührt. Sollte der Höchstpreis höher sein als der Vertragspreis,
so darf der Anbaner die Zahlung des höheren Höchstpreises verlangen.
Berlin, den 10. Dezember 1917.
Der Staatssekretär des Kriegsernährungsamts:
v. Waldow.
Frühgemüse.
Für Anbauer.
Wohnort:
Kreis: t7
egierungsbezir::
Provinzz: .
Bundesstaat:
Lieferungsvertrag.“)
Zwischen der
Reichsstelle für Gemüse und Obst, Geschäftsabteilung, in Berlin
(Erwerber),
vertreten durch
dieselr) wiederum vertreten durch
und
dem (Anbauer)
in
wird die nachstehende Vereinbarung getroffen:
*) Den von der Reichsstelle für Gemüse und Obst, Geschäftsabteilung, abgeschlossenen Verträgen
stehen in ihrer Rechtswirksamkelt alle diejenigen Verträge gleich, welche mit Genehmigung
der Reichsstelle für Gemüse und Lah. Verwaltungsabteilung, von anderer Seite zugunsten von Kommunalverbänden
oder Großverbrauchern getätigt ind. Die Beauftrazten solcher Bedarfsstellen bekeinden
sich im Besitze amtlicher Ausweise über ihre Berechtigung zu Vertragsabschlüssen.