Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

und  bestimme  fuͤr  jede  Klasse  die  Summe
der  Abgabe.

Zweiter  Vorschlag:  Man  bestimme
nach  billigem  Ermessen,  den  Theil  der
Abgaben,  welcher  im  Ganzen  auf  die  Grundstücke
  zu  rechnen  sey,  und  erhebe  solchen  von
allen  Grundstücken  auf  die  bisherige  Weise
nach  Grundsteuern;  den  auf  die  Nicht-Grundstücksbesitzer
  kommenden  Antheil  aber,  vertheile
  man  auf  dieselbe  Weise,  wie  bepm  ersten
  Vorschlage  für  alle  Abgaben  angenommen
  wurde  (also  nach  Klassen)  auf  das
Nicht-Grundeigenthum  jedes  Einzelnen,  und
bestimme  auf  solche  Weise  die  Individual-Quoten
  für  die  Nicht-Grundstücköbesitzer.

Hiermit  wurde  die  heutige  Sitzung  geschlossen.


Sechs  und  zwanzigste  Sitzung
den  agsten  Januar  1821.
Gegenwärtig  28.  Abgeordnete.

Ein  Abgeordneter  aus  dem  ersten  Wahlbezirke
  der  Ritterguthsbesitzer  bat  wegen
dringender  auswärtiger  Geschäfte,  um  urlaub
  auf  acht  Tage.  Es  wurde  wegen  der
Wichtigkeit  der  gegenwärtigen  Verhandlungen,
  schriftlich  darüber  abgestimmt:  ob  dessen
  Stellvertreter  einzuberufen  sen  ?  und
durch  25.  Stimmen  gegen  3.  entschieden,
daß  es  für  die  kurze  Zeit  der  Entfernung
nicht  nothwendig  werde.

Man  kam  hierauf  zurück  auf  das  neue
Abgabe  =  System  und  zunächst  auf  den
gestrigen  Vorschlag:  daß  vorerst  die  Grundsáätze
  des-  Abschätzungs-Regulativs  geprüft
werden  möchten.  Durch  25.  Stimmen  gegen
  3.  wurde  entschieden,  daß  diese  Prufung,
  um  nicht  unnöthigen  Zeitaufwand  zu
veranlassen,  so  lange  auszusetzen  sey,  bis  eine
  Revision  der  Abschaͤtzung  oder  eine  an—-107



derweite  Abschätzung  für  nsthig
werde.

Man  kam  nun  zu  der  Frage:  ob  beym
neuen  Abgabe-System  eine  Hauptabtheilung
zwischen  Ertrag  vom  Grundeigenthum  und
Ertrag  vom  Nicht-Grundeigenthum  anzunehmen
  sey?

Einige  waren  der  Meinung,  daß  dieses,
zumal,  da  das  unsichere  Resultat  der  Abschäbzung
  solches  hindere,  nicht  durchaus  erfordert
  werde,  sondern  man  auch  auf  anderem
  Wege  die  Grundsäße  der  allgemeinen
Besteuerung  zur  Anwendung  bringen  konne;
Andere  aber  nahmen  jene  Hauptabtheilung
als  durchaus  nothwendig  an,  indem  der
Landtag  bev  Aufstellung  der  Grundsätze  nur
von  einer  solchen  Hauptabtheilung  ausgegangen
  sey,  wie  die  Erkläárungsschrift  d.  d.
Dornburg  17ten  Januar  1819.  (S.  17.
der  Dornburger  Landt.  Verhandl.)  unter
No.  4.  mit  den  Worten  deutlich  beweise:

„Zur  Ausführung  des  erstern  dürfte  je-„doch

  durchaus  nothwendig  seyn,  vorerst

„die  Leistungsfähigkeit  der  verschiede-„nen

  Abtheilungen  der  Staatöbürger,

„wenn  gleich  approrimativ,  doch  möglichst

„sicher,  zu  erörtern.“
«  Man  konnte  sich  hieruͤber  heute  nicht  vereinigen
  und  das  Directorium  ließ  nun  den
von  der  Großherzogl.  Immediat-Kommission
zu  Vorbereitung  des  neuen  Steuer-Systems
unterm  17ten  August  r  820.  erstatteten  Bericht
(Beplage  BB.)  vorlesen,  so  weit  selbiger
die  drey  Fragen  beantwortet:  Was  sollte
geschehen?  Was  durfte  geschehen?  Was  ist
geschehen?  worauf  die  Sitzung  um  2.  Uhr

erachtet

geschlossen  wurde.