und bestimme fuͤr jede Klasse die Summe
der Abgabe.
Zweiter Vorschlag: Man bestimme
nach billigem Ermessen, den Theil der
Abgaben, welcher im Ganzen auf die Grundstücke
zu rechnen sey, und erhebe solchen von
allen Grundstücken auf die bisherige Weise
nach Grundsteuern; den auf die Nicht-Grundstücksbesitzer
kommenden Antheil aber, vertheile
man auf dieselbe Weise, wie bepm ersten
Vorschlage für alle Abgaben angenommen
wurde (also nach Klassen) auf das
Nicht-Grundeigenthum jedes Einzelnen, und
bestimme auf solche Weise die Individual-Quoten
für die Nicht-Grundstücköbesitzer.
Hiermit wurde die heutige Sitzung geschlossen.
Sechs und zwanzigste Sitzung
den agsten Januar 1821.
Gegenwärtig 28. Abgeordnete.
Ein Abgeordneter aus dem ersten Wahlbezirke
der Ritterguthsbesitzer bat wegen
dringender auswärtiger Geschäfte, um urlaub
auf acht Tage. Es wurde wegen der
Wichtigkeit der gegenwärtigen Verhandlungen,
schriftlich darüber abgestimmt: ob dessen
Stellvertreter einzuberufen sen ? und
durch 25. Stimmen gegen 3. entschieden,
daß es für die kurze Zeit der Entfernung
nicht nothwendig werde.
Man kam hierauf zurück auf das neue
Abgabe = System und zunächst auf den
gestrigen Vorschlag: daß vorerst die Grundsáätze
des- Abschätzungs-Regulativs geprüft
werden möchten. Durch 25. Stimmen gegen
3. wurde entschieden, daß diese Prufung,
um nicht unnöthigen Zeitaufwand zu
veranlassen, so lange auszusetzen sey, bis eine
Revision der Abschaͤtzung oder eine an—-107
derweite Abschätzung für nsthig
werde.
Man kam nun zu der Frage: ob beym
neuen Abgabe-System eine Hauptabtheilung
zwischen Ertrag vom Grundeigenthum und
Ertrag vom Nicht-Grundeigenthum anzunehmen
sey?
Einige waren der Meinung, daß dieses,
zumal, da das unsichere Resultat der Abschäbzung
solches hindere, nicht durchaus erfordert
werde, sondern man auch auf anderem
Wege die Grundsäße der allgemeinen
Besteuerung zur Anwendung bringen konne;
Andere aber nahmen jene Hauptabtheilung
als durchaus nothwendig an, indem der
Landtag bev Aufstellung der Grundsätze nur
von einer solchen Hauptabtheilung ausgegangen
sey, wie die Erkläárungsschrift d. d.
Dornburg 17ten Januar 1819. (S. 17.
der Dornburger Landt. Verhandl.) unter
No. 4. mit den Worten deutlich beweise:
„Zur Ausführung des erstern dürfte je-„doch
durchaus nothwendig seyn, vorerst
„die Leistungsfähigkeit der verschiede-„nen
Abtheilungen der Staatöbürger,
„wenn gleich approrimativ, doch möglichst
„sicher, zu erörtern.“
« Man konnte sich hieruͤber heute nicht vereinigen
und das Directorium ließ nun den
von der Großherzogl. Immediat-Kommission
zu Vorbereitung des neuen Steuer-Systems
unterm 17ten August r 820. erstatteten Bericht
(Beplage BB.) vorlesen, so weit selbiger
die drey Fragen beantwortet: Was sollte
geschehen? Was durfte geschehen? Was ist
geschehen? worauf die Sitzung um 2. Uhr
erachtet
geschlossen wurde.