Full text : Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) vom 18. August 1896 nebst dem Einführungsgesetze vom 18. August 1896.

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Regierungs-Zlatt

für  das
Großherzogthum
Sachsen-Weimar-Eisenach.

Nummer  15.  Weimar.  30.  Juli  1870.

 

 

Wir  Carl  Alexander,

von  Gottes  Gnaden
Großherzog  von  Sachsen-Weimar-Eisenach,  Landgraf  in  Thüringen,
Markgraf  zu  Meißen,  gefürsteter  Graf  zu  Henneberg,  Herr  zu
Blankenhayn,  Neustadt  und  Tautenburg
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Zu  Ausführung  des  Königlich  Preußischen  Gesetzes  vom  27.  Februar  1850,
betreffend  die  Unterstützung  der  bedürftigen  Familien  zum  Dienste  einberufener
Reserve=  und  Landwehr-Mannschaften,  welches  auf  Grund  des  Art.  61  der  Verfassung
  des  Norddeutschen  Bundes  durch  Verordnung  des  Bundesoberhauptes  vom
7.  November  1867  im  ganzen  Bundesgebiete  eingeführt  worden  ist,  verordnen  Wir,
da  der  getreue  Landtag  nicht  versammelt  ist,  die  Regelung  des  Verhältnisses  aber
einen  Aufschub  nicht  erleiden  kann,  durch  gegenwärtiges  provisorisches  Gesetz,  das,
wenn  es  nicht  von  dem  nächsten  getreuen  Landtage  angenommen  werden  sollte,  mit
dem  Ende  des  letzteren  von  selbst  und  ohne  Weiteres  außer  Kraft  tritt,  wie  folgt:

S.  1.
Die  in  dem  Gesetze  vom  27.  Februar  1850  den  Kreisen  auferlegte  Verpflichtung
  zur  Unterstützung  der  bedürftigen  Familien  der  zum  Kriege  oder  wegen
außerordentlicher  Zusammenziehung  der  Reserve  oder  der  Landwehr  einberufenen
Reserve=  und  Landwehr-Mannschaften  liegt  im  Großherzogthume  den  einzelnen  Verwaltungs-Bezirken
  ob.
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