Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Großherzogl.  S.  Weimar-Eisenachisches

141

Regierungs-Blakk.

 

Nummer  8.  Den  10.  Februar  1821.

Landtags  Verhandlungen.

Sechste
Dreißigste  und  ein  und  dreißigste  Sitzung

den  g20sten  und  gosten  Januar  182  .
In  Gegenwart  von  27.  Abgeordneten.

Bey  den  fortgesetzten  Verhandlungen
  über  die  Steuersache,  und
namentlich  bey  den  Berathungen  über  die
Abschátzungs-Ergebnisse  des  Nicht-Grundeigenthums
  "),  kam  man  heute  zuerst  auf  die
Frage:  ob  das  Einkommen  von  Besoldungen
  mit  zu  besteuern  sey?
Gegen  die  Besteuerung  der  Besoldungen
wurde  angeführt,  daß  der  Staatödiener  kein
so  frepes  Einkommen  habe,  wie  die  andern
Staatsbürger,  und  daß  er  dem  Staate  durch
seine  Dienste  den  vollen  Werth  seiner  Besoldung,
  schon  entrichte.  Für  die  Besteuerrung
  der  Staatsdiener  machte  man  den
Grundsatz  der  allgemeinen  Besteucrung  geltend,
  nach  welchem  die  neue  directe  Besteuerung
  jeden  Staatsbürger,  ohne  Unterschied,
nach  seiner  Leistungsfähigkeit,  treffen  solle;
ziehe,  setzte  man  hinzu,  Jemand  vom  Staal

  Die  die  Abschseung  bes  Nicht  Grundeigenehums  hatte

felgende  Arten  des  Ertrags  angegeb
29,,  780  rehlr.  wom  beweglichen  Perrag-  gebenden  Vermoͤgen

717,  4a2  „  von  Besoldungen,  Diensteinkommen,  advocatorischer
  und  —  Prcxis
vom  Feldgewerbe;

von  der  übrigen  Baurbs:  und  Geschäftsthátigkeit.


60,  FS  rehir.  überhaupt.

172,71
————

Fortsetbung.

te  Nuhen,  so  sey  er  verpflichtet,  demselben
auch  wiederum  Opfer  zu  bringen.  Von  der
andern  Seite  betrachtete  man  die  Besoldung
der  Staatsdiener  als  eine  Vergütung  für
die  dem  Staate  zu  leistenden  oder  geleisteten
Dienste,  und  bnnge  daß  der  Staat,
von  der  einmal  verwilligten  Summe  zu  seinen
  Zwecken  wieder  etwas  abnehmen  könne.
Was  die  angezogene  Leistungsfähigkeit  anlange,
  so  könne  man  darunter  die  Besoldungen
  keineswegs  rechnen,  welche  der  Staat
nur  für  die  ihm  zu  leistenden  Dienste  gebe.
Dem  hierauf  geschehenen  Vorschlage,  daß
man  die  Staatödiener  zwar  zur  allgemeinen
Besteuerung  mit  beiziehen  moge,  aber  in  gemäßigterem
  Verhältniß  (weil  der  Ertrag
von  Geschäfts=  und  Erwerbsthktigkeit,  nicht
so  pünktlich  habe  ausgemittelt  werden  konnen,
  als  die  Besoldung  eines  Staatsdieners)
setzte  man  das  Princip  der  gleichmäßigen
Besteuerung  entgegen,  indem  die  Staatsdiener
  in  dieser  Hinsicht  nur  den  Unterthanen
  gleichzusetzen  wären,  welche  ihr  Einkommen
  mit  gewissenhafter  Genauigkeit  angegeben
  hätten  und  das  Diensteinkommen  überdieß
  gerade  dasjenige  sey,  auf  dessen  Eingang
  man  am  sichersten  rechnen  könne.
Mittelst  der  Abstimmung  über  die  Frage:
  sollen  die  Staatsdiener  als
solche,  zur  allgemeinen  directen
Besteuerung  mit  zugezogen  werden