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eine zu geringe Abschaͤtzung des Grundvermögens
nie abzuläugnen seyn werde, vielleicht
einer Entscheidung gar nicht bedürfe.
Ehe man aber zum Hauptgegenstand
der heutigen Sitzung kam, entstand ein
Zweifel über den in der 28sten Sitzung festgestellten
Begriff von gleichmäßiger Besteuerung,
indem ein Theil behauptete,
er habe das Wort blos auf die Vermögens=Klassisication,
ein anderer Theil aber, er
habe es auf alle verschiedene Arten des Einkommens
des Nicht-Grundstücksbesibes gezogen.
Die Entscheidung durch Stimmenfammlung
fiel dahin aus, daß 21. Stimmen
gegen 7. erklärten, daß jener Begriff
theils in Bezug auf alle Arten von Einkommen,
theils mit Rücksicht auf die Vermrögens-Klassification
ausgestellt worden sey.
Der Landtag gieng hierauf zu der Frage
über: ob und in wie fern die Abschätzungsergebnisse
geeignet eri
um die Haupt-Quoten,
i insicht des Einkommens vom
i Dinsteg, und Nicht-Grundbesitcz
festzusetzen: Der Landtag wurde bey dieser
Hauptfrage darauf aufmerksam gemacht,
daß ein solches Verhältniß mit mathematischer
Gewißheit freplich nicht aufzufinden
sey; daß bey den vorliegenden Resultaten
das Einkommen vom Grundvermögen offenbar
zu gering abgeschätzt wäre, daß dasselbe
beym Einkommen vom Nicht = Grundbesich
zwar ebenfalls behauptet jedoch nicht mit
gleicher Evidenz bewiesen werden könne;
und endlich, daß die Section ein approximatives
Verhältniß wie 1. zu 2. in Vorschlag
gebracht habe. Hiernach komme es nun
zunächst darauf an, zu bestimmen, ob dieses
Verhältniß dem Landtag hinlänglich approrimativ
erscheine, um darauf fortbauen zu
können, oder ob er es für nothwendig halte,
ein anderes Verhältniß auf einem dann
weiter zu bestimmenden Wege zu ermitteln?
Die Mehrheit des Landtags war der
Meinung, daß etwas Besseres und Richtigeres
vor jetzt nicht aufzufinden, das vorliegende
aber der Billigkeit entsprechen dürfte,
und man die Herstellung eines, wo
möglich, noch richtigern Verhältnisses dem
künftigen Landtage vorbehalten wolle, welcher
auch die bis dahin zu machenden Erfahrungen
zu seinem bessern Ermessen anwenden
könne.
Das Directorjum stellte nun die Frage
zur Abstimmung auf: soll nach dem Vorschlage
der Section das Verhältniß des
Einkommens vom Grundeigenthum
zum Einkommen vom Nicht-Grundeigenthum
wie 1. zu 2. angenom--men
werden, so daß zur Summe des
erforderlichen Staatsbedarfs, nach
Abzug des Ertrage der indirecten
Steuern, von den Grundeigenthimern
#u nd von den Nicht -Grundeigenthümern
2 nach ihrer Leistungsfähigkeit
beyzubringen sind?
Der Landtag beantwortete diese Frage
einstimmig mit Ja, und beschloß, daß
provisorisch bis zum nächsten Landtage das
Verhältniß des Einkommens vom Grundeigenthum,
zu dem Einkommen vom Nicht-Grundeigenthum
wie r. zu 2. angenommen
werden solle.
Vier und dreyßigste Sitzung
den aten Febr. 1821.
Gegenwärig 28. Abgeordncte.
Da in der gestrigen Sitzung das Verhältniß
des Einkommens vom Grundbesig,
gegen das Einkommen vom Nicht-Grundbesitz
festgestellt worden war; so giengen die
Berathungen des Landtags über zur Aufbringungsweise
desjenigen, was vom Ein-