Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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eine  zu  geringe  Abschaͤtzung  des  Grundvermögens
  nie  abzuläugnen  seyn  werde,  vielleicht
  einer  Entscheidung  gar  nicht  bedürfe.

Ehe  man  aber  zum  Hauptgegenstand
der  heutigen  Sitzung  kam,  entstand  ein
Zweifel  über  den  in  der  28sten  Sitzung  festgestellten
  Begriff  von  gleichmäßiger  Besteuerung,
  indem  ein  Theil  behauptete,
er  habe  das  Wort  blos  auf  die  Vermögens=Klassisication,
  ein  anderer  Theil  aber,  er
habe  es  auf  alle  verschiedene  Arten  des  Einkommens
  des  Nicht-Grundstücksbesibes  gezogen.
  Die  Entscheidung  durch  Stimmenfammlung
  fiel  dahin  aus,  daß  21.  Stimmen
  gegen  7.  erklärten,  daß  jener  Begriff
theils  in  Bezug  auf  alle  Arten  von  Einkommen,
  theils  mit  Rücksicht  auf  die  Vermrögens-Klassification
  ausgestellt  worden  sey.
Der  Landtag  gieng  hierauf  zu  der  Frage
über:  ob  und  in  wie  fern  die  Abschätzungsergebnisse
  geeignet  eri

  um  die  Haupt-Quoten,
i  insicht  des  Einkommens  vom
i  Dinsteg,  und  Nicht-Grundbesitcz
festzusetzen:  Der  Landtag  wurde  bey  dieser
  Hauptfrage  darauf  aufmerksam  gemacht,
daß  ein  solches  Verhältniß  mit  mathematischer
  Gewißheit  freplich  nicht  aufzufinden
sey;  daß  bey  den  vorliegenden  Resultaten
das  Einkommen  vom  Grundvermögen  offenbar
  zu  gering  abgeschätzt  wäre,  daß  dasselbe
beym  Einkommen  vom  Nicht  =  Grundbesich
zwar  ebenfalls  behauptet  jedoch  nicht  mit
gleicher  Evidenz  bewiesen  werden  könne;
und  endlich,  daß  die  Section  ein  approximatives
  Verhältniß  wie  1.  zu  2.  in  Vorschlag
gebracht  habe.  Hiernach  komme  es  nun
zunächst  darauf  an,  zu  bestimmen,  ob  dieses
Verhältniß  dem  Landtag  hinlänglich  approrimativ
  erscheine,  um  darauf  fortbauen  zu
können,  oder  ob  er  es  für  nothwendig  halte,
  ein  anderes  Verhältniß  auf  einem  dann
weiter  zu  bestimmenden  Wege  zu  ermitteln?

Die  Mehrheit  des  Landtags  war  der
Meinung,  daß  etwas  Besseres  und  Richtigeres
  vor  jetzt  nicht  aufzufinden,  das  vorliegende
  aber  der  Billigkeit  entsprechen  dürfte,
  und  man  die  Herstellung  eines,  wo
möglich,  noch  richtigern  Verhältnisses  dem
künftigen  Landtage  vorbehalten  wolle,  welcher
  auch  die  bis  dahin  zu  machenden  Erfahrungen
  zu  seinem  bessern  Ermessen  anwenden
  könne.

Das  Directorjum  stellte  nun  die  Frage
zur  Abstimmung  auf:  soll  nach  dem  Vorschlage
  der  Section  das  Verhältniß  des
Einkommens  vom  Grundeigenthum
zum  Einkommen  vom  Nicht-Grundeigenthum
  wie  1.  zu  2.  angenom--men
  werden,  so  daß  zur  Summe  des
erforderlichen  Staatsbedarfs,  nach
Abzug  des  Ertrage  der  indirecten
Steuern,  von  den  Grundeigenthimern
  #u  nd  von  den  Nicht  -Grundeigenthümern
  2  nach  ihrer  Leistungsfähigkeit
  beyzubringen  sind?

Der  Landtag  beantwortete  diese  Frage
einstimmig  mit  Ja,  und  beschloß,  daß
provisorisch  bis  zum  nächsten  Landtage  das
Verhältniß  des  Einkommens  vom  Grundeigenthum,
  zu  dem  Einkommen  vom  Nicht-Grundeigenthum
  wie  r.  zu  2.  angenommen
werden  solle.

Vier  und  dreyßigste  Sitzung
den  aten  Febr.  1821.
Gegenwärig  28.  Abgeordncte.

Da  in  der  gestrigen  Sitzung  das  Verhältniß
  des  Einkommens  vom  Grundbesig,
gegen  das  Einkommen  vom  Nicht-Grundbesitz
  festgestellt  worden  war;  so  giengen  die
Berathungen  des  Landtags  über  zur  Aufbringungsweise
  desjenigen,  was  vom  Ein-