Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

176

so  werden  aus  den  Staatskassen  Beytraͤge
zu  den  Kosten  verwilliget  oder  auch  wohl
in  besonderen  Fällen  daher  der  Bau  ganz
bezahlt.  Dieses  findet  besonders  Anwendung
  bey  dergleichen  Straßen,  welche  durch
Waldungen  ziehen.

#6#⅜ZurrBildung  eines  Fonds  für
dergleichen  ertraordinaire  Ausgaben  wird  ein
Beytrag  aus  den  Staatskassen  geleistet,  wozu
  auch  die  schon  bestehenden  oder  noch  zu
errichtenden  Einnahmen  von  nicht  zu  den
Chausseen  gehörigen  Brücken,  Dämmen  ce.,
in  so  fern  nämlich  solche  für  öffentliche  Rechnung
  erbauet  und  erhalten  werden,  fließen.

#&+.  10.  Ist  aber  ein  Brücken=  oder
HOammbau  von  Bedeutung  und  mit  Ungewöhnlichem
  Aufwande  ganz  aus  den  Mitteln
einer  Gemeinde  erbauet  worden,  so  bleibt
die  Ertheilung  einer  Cencession  zu  Erhebung
  eines  Brücken=  oder  Dammgeldes  der
höchsten  Behörde  auf  einen  Vortrag  der
Großherzoglichen  Landes  -Direction  vorbebalten,
  mit  vorgängiger  Bewilligung  des
Landtags.)

Dergleichen  Wegegeld  -Erhebungen  an
den  Straßen  Ilter  Klasse  sollen  jedoch  nur
in  ganz  außerordentlichen  Fällen,  deren  Cognition
  der  Landes-Direction  zusteht,  statt
finden.

#§.  11.  Das  ad  A.  bey  3.,  4.  und  5.
Bestimmte,  ist  auch  ad  B.  anwendbar;  im
Uebrigen  aber  wird  hierdurch  angeordnet,
wie  auch  in  der  den  Straßenbau  betreffenden
höchsten  Verordnung  vom  14ten  November
1777.  zum  Theil  schon  anbefohlen  worden:

a)  daß  die  Straßen  ohnverzüglich  in
brauchbaren  Stand  gesetzt  und  darin  mit
einer  solchen  Breite  erhalten  werden,  daß

2.  beladene  Wagen  darauf  ohne  Gefahr

einander  ausweichen  können,  daß  daher  alle

zu  schmale  Hohlwege  ausgefüllt  oder  umgangen,
  zu  steile  Stiege  abgetragen,  die  den

Luftzug  und  die  Passage  hinderlichen

Hecken  und  Sträuche  weggeschafft  und  im
Winter  der  hohe  Schnee  aufgeschaufelt
werde;

b)  daß  zu  Ableitung  der  Gewässer  längs.
den  Straßen  nach  Erforderniß  und  wo
besonders  die  Fahrbayn  nicht  höher  als
die  anstoßenden  Grundstücke  liegt  ##  Gräben
  mit  6.  Fuß  oberer  Weite,  4.  Fuß
Tiefe  und  2.  Fuß  unterer  Weite  hinziehen,
  und  in  zweckdienlichen  Feldgraben
ausmünden  sollen;

c)  daß  diese  Gräben  im  Frühjahr  und
Herbst  gehoben  und  dadurch  der  Abzug
der  Gewässer,  befördert  und  die  Wege
vollkommen  trocken  gelegt  und  erhalten
werden;

d)  daß  die  Gleißen  eingezogen  und  alle
Vertiefungen  nach  vorheriger  Aufschaufelung
  und  Wegschaffung  des  Kothes  oder
Morastes  mit  festen  Steinen  oder  Kies
erfüllt  und  die  Fahrbahnen  mit  einiger
Wölbung  steks  in  gutem  Scande  erhalten
werden;

e)  daß  die  ersorderlichen  Brücken,  Steege
und  Sicherheitsgeländer  ohne  Verzug  hergestellt
  und  stets  in  gutem  Stande  erhalten
  und  somit  Gefahr  und  größere  Ausgabe
  in  der  Folge  vermieden,  auch  wo
Straßen  am  Flußufer  hinziehen,  zu  deren
Sicherung  Weiden  angepflanzt,  die  dem
Ufer  schädlichen  hohen  Bäume  aber  weggeschafft
  werden;

s)  daß  für  die  Befolgung  obiger  Vorschriften
  zunächst  die  Feldgeschwornen,  sodann
  die  Stadträthe  oder  die  Ortsschultheißen
  bey  Strafe  verantwortlich  bleiben,
dieselben  aber  berechtigt  sind,  jeden
Ortöbewohner  ohne  Ausnahme,  vom  16ten
bis  zum  bosten  Jahre,  so  wie  alle  Anspänner
  zu  gedachten  Reparaturen,  als
eine  all  zemeine  Obliegenheit  der  Gemeinden
  aufzufordern.

8)  Daß  bey  Unterlassung  dieser  Aufforderung