Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Kapitalien,  bildete  sich  der  Landtagsbeschluß,
daß  der  Kapitalist  den  Abwurf  seiner  saͤmmtlichen
  Kapitalien  verrechten  müßte,  ohne  seine
  Schulden  abziehen  zu  dürfen,  sie  möchten
  in  Consens=  oder  Handschriftschulden
bestehen.

Die  lehte  zur  Berathung  aufgestellte
Frage  betraf  das  Diensteinkommen.  Um
zur  richtigen  Angabe  des  Diensteinkommens
zu  gelangen,  soll  die  Angabe  der  firen  Besoldung
  aus  den  Besoldungs-Registern  der
Staateskassen  entnommen,  die  Accidentien=Besoldung
  aber  von  dem  Percipienten  angegeben
  und  von  der  vorgesetzten  Behörde  bescheiniget
  werden.

Die  Richtigkeit  des  Einkommens  von
Hrivat-Dienern,  ist  von  ihren  Principalen
zu  attestiren.  Der  Besteuerung  aber  unterliegt
  nicht  nur  die  fire  Besoldung,  sondern
auch  alles  was  dem  Staatsdiener  an  zufälliger
  Einnahme  zugewiesen  ist  und  zwar
nach  einer  Durchschnittsberechnung  von  mehrern
  Jahren.

Fünf  und  vierzigste  Sitzung
den  röten  Februar  1821.
Gegenwärtig  20.  Abgeordnete.

Die  heutige  Sitzung  beschäftigte  sich  mit
einem  Vortrage  aus  dem  höchsten  Decrete  v.
15ten  Januar  1820.,  die  Strafanstalten
  des  Großherzogthums  betr.  (s.  Beylage
  IIH.)

Die  Hauptfrage,  welche  nach  vollendetem
  Vortrage,  zur  Berathung  sich  darbot,
war:  ob  der  Landtag  die  Wichtigkeit  und
Nothwendigkeit  der  Strafanstalten  in  der
angegebenen  Art  erkenne?

Mit  Rücksicht  auf  die  Erklärungsschrift
vom  22  sten  December  1818.  (s.  Dornbr.
Verhandl.  S.  146.)  wurden  über  diese  Fragee
  mehrere  Meinungen  aufgestellt.  Einige

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behaupteten,  daß  bey  Bestimmung  der  Strafanstalten
  man  nn#r  das  Königl.  Bayer.
Strafgesetzbuch,  und  folglich  nur  zweyerley
Strafanstalten,  Zuchthaus  und  Strafarbeitshaus
  im  Auge  gehabt  habe;  andern
  dünkte  es  bedenklich,  besondere  Zwangsarbeits-Anstalten
  zu  errichten,  weil  sich  dieselben
  durch  Vagabunden  und  andere  Arbeitsscheue,
  auf  Kosten  ihrer  Mitbürger  lebende,
  Personen  füllen  und  der  Landeskasse
einen  beträchtlichen  Aufwand  verursachen
würden.  Dagegen  meinten  andere,  daß  arbeitsscheue
  Menschen  nur  durch  Zwang  zu
ihrer  Bestimmung  zurückgeführt  und  für  das
bürgerliche  Leben  brauchbar  gemacht  werden
könnten,  welches  vortheilhaft  für  den  Staat
und  die  bürgerliche  Gesellschaft  sey.  Mit  Berücksichtigung
  der  Lage  der  Stadt  Eisenach,
bemerkte  man,  daß  die  Anlegung  eines
Zuchthauses  für  alle  Sträflinge  daselbst,  aus
Mangel  an  Sicherheit,  für  die  ganze  umlicgende
  Gegend  gefährlich  werden  könne;  auch
würden  die  daselbst  angehäuften  Züchtlinge
den  ohnedieß  dürftigen  Verdienst  der  dortigen
  Tagelöhner  noch  mehr  schmälern.
Zuletzt  vereinigte  sich  der  Landtag  in
folgendem  Beschlusse:  zur  jährlichen  Unterhaltung
  der  vorhandenen  Strafanstalten,  sollen
  5000  rthlr.  verwilliget  werden;  zur  Errichtung
  einer  Zwasgöarbeits-Anstalt  könne
aber  bey  den  dermaligen  Kräften  der  Landeskasse
  nichts  verwilliget  werden:  jedoch  zu
einer  vom  Zuchthaus  getrennten  Strafanstalt
sey  die  Verwilligung  der  geforderten  Summe
  nach  den  früheren  Ansichten  des  Landtags
  nothwendig.  Da  eö  ihm  nun  aber
auch  scheine,  als  ob  das  im  hiesigen  Zuchthause
  vorhandene  Lobal  nicht  auslange,  in
Zukunft  alle  zu  Zuchthausstrafe  verurtheilte
Verbrecher  aus  dem  gesammten  Großherzogthume
  in  sich  fassen  zu  könnenz  so  glaube
er  vorschlagen  zu  mussen,  daß  das  Zuchthaus
  in  Weimar  in  seinem  untern  Theile