Kapitalien, bildete sich der Landtagsbeschluß,
daß der Kapitalist den Abwurf seiner saͤmmtlichen
Kapitalien verrechten müßte, ohne seine
Schulden abziehen zu dürfen, sie möchten
in Consens= oder Handschriftschulden
bestehen.
Die lehte zur Berathung aufgestellte
Frage betraf das Diensteinkommen. Um
zur richtigen Angabe des Diensteinkommens
zu gelangen, soll die Angabe der firen Besoldung
aus den Besoldungs-Registern der
Staateskassen entnommen, die Accidentien=Besoldung
aber von dem Percipienten angegeben
und von der vorgesetzten Behörde bescheiniget
werden.
Die Richtigkeit des Einkommens von
Hrivat-Dienern, ist von ihren Principalen
zu attestiren. Der Besteuerung aber unterliegt
nicht nur die fire Besoldung, sondern
auch alles was dem Staatsdiener an zufälliger
Einnahme zugewiesen ist und zwar
nach einer Durchschnittsberechnung von mehrern
Jahren.
Fünf und vierzigste Sitzung
den röten Februar 1821.
Gegenwärtig 20. Abgeordnete.
Die heutige Sitzung beschäftigte sich mit
einem Vortrage aus dem höchsten Decrete v.
15ten Januar 1820., die Strafanstalten
des Großherzogthums betr. (s. Beylage
IIH.)
Die Hauptfrage, welche nach vollendetem
Vortrage, zur Berathung sich darbot,
war: ob der Landtag die Wichtigkeit und
Nothwendigkeit der Strafanstalten in der
angegebenen Art erkenne?
Mit Rücksicht auf die Erklärungsschrift
vom 22 sten December 1818. (s. Dornbr.
Verhandl. S. 146.) wurden über diese Fragee
mehrere Meinungen aufgestellt. Einige
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behaupteten, daß bey Bestimmung der Strafanstalten
man nn#r das Königl. Bayer.
Strafgesetzbuch, und folglich nur zweyerley
Strafanstalten, Zuchthaus und Strafarbeitshaus
im Auge gehabt habe; andern
dünkte es bedenklich, besondere Zwangsarbeits-Anstalten
zu errichten, weil sich dieselben
durch Vagabunden und andere Arbeitsscheue,
auf Kosten ihrer Mitbürger lebende,
Personen füllen und der Landeskasse
einen beträchtlichen Aufwand verursachen
würden. Dagegen meinten andere, daß arbeitsscheue
Menschen nur durch Zwang zu
ihrer Bestimmung zurückgeführt und für das
bürgerliche Leben brauchbar gemacht werden
könnten, welches vortheilhaft für den Staat
und die bürgerliche Gesellschaft sey. Mit Berücksichtigung
der Lage der Stadt Eisenach,
bemerkte man, daß die Anlegung eines
Zuchthauses für alle Sträflinge daselbst, aus
Mangel an Sicherheit, für die ganze umlicgende
Gegend gefährlich werden könne; auch
würden die daselbst angehäuften Züchtlinge
den ohnedieß dürftigen Verdienst der dortigen
Tagelöhner noch mehr schmälern.
Zuletzt vereinigte sich der Landtag in
folgendem Beschlusse: zur jährlichen Unterhaltung
der vorhandenen Strafanstalten, sollen
5000 rthlr. verwilliget werden; zur Errichtung
einer Zwasgöarbeits-Anstalt könne
aber bey den dermaligen Kräften der Landeskasse
nichts verwilliget werden: jedoch zu
einer vom Zuchthaus getrennten Strafanstalt
sey die Verwilligung der geforderten Summe
nach den früheren Ansichten des Landtags
nothwendig. Da eö ihm nun aber
auch scheine, als ob das im hiesigen Zuchthause
vorhandene Lobal nicht auslange, in
Zukunft alle zu Zuchthausstrafe verurtheilte
Verbrecher aus dem gesammten Großherzogthume
in sich fassen zu könnenz so glaube
er vorschlagen zu mussen, daß das Zuchthaus
in Weimar in seinem untern Theile