Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Beylage  zu  No.  9.  des  Regierungs-Blatts.  184

 

Beylage  66.
Unterthänigste  Erklärungsschrife

des  getreuen  Landtags  vom  L6ten  Febr.  182  r.
den  Landstraßen-Bau  betreffend.

Durch  das  höchste  Decret  vom  ##sten  Dec.
1620.  geruheten  Ihro  K.  H.  dem  getreuen
Landtage  Auskunft  uͤber  das  Verhältniß  der
aufgenommenen  Kapitalien  zu  den  beym  Landstraßen-Bau
  gemachten  Verwendungen  in
den  Jahren  1817.  und  7818.,  nicht  minder
die  Benachrichtigung  mittheilen  zu  lassen,
wie  die  Verwilligungen  in  den  Jahren  1817.,
1818.,  1810.  und  1820.  den  Erfolg  gehabt
  hätten,  daß  sämmtliche  Schulden  der
Landstraßenbau-Kassen  im  Weimar=  und
Eisenach'schen  Kreise  getilgt,  und  nur  noch
15000  thlr.  im  Neustädtischen  Kieise  vorhanden
  wären.  Gleichzeitig  wurde  demselben
  der  anderweite  Entwurf  zu  einem  Regulativ
  über  die  Art  und  Weise  der  Erhaltung
  der  Chausseen,  als  Straßen  rster  Klasse,
ingleichen  der  Straßen  2ter  und  3ter  Klasse
zur  verfassungsmäßigen  Erklärung  mitgetheilt.
Endlich  erhielt  der  getreue  Landtag  die  Aufforderung,
  sich  über  den  Antrag  der  Landes-DOirection
  in  Eisenach  auf  Erhöhung  des
Plaster-Geldes,  des  Stadtraths  zu  Weimar
  wegen  Anlegung  eines  Wegcgeldes
an  dem  Wege  von  Weimar  nach  Groß-Obringen,
  und  des  Stadtraths  in  Fena  um
Verwilligung  des  vormals  aus  der  dasigen
KreiSkasse  erhaltenen  Beytrags  von  133
thlr.  8  gr.  zur  städtischen  Hflasterkasse,
ebenfalls  zu  erklären.

Indem  der  getreue  Landtag  für  die  erhaltenen
  Mittheilungen  wegen  des  Zustandes
der  Landstraßenbau-Kasse  ehrerbietigst  dankt,
darf  er  seine  Beruhigung  darüber  auszusprechen
  um  so  weniger  verfehlen,  als  der  Zustand
  dieser  Kasse,  welche  gleich  denen

dem  Landschaffts-Collegium  untergeordneten
Kassen  seine  Verpflichtung  in  Anspruch  nimmt,
und  ihm  deshalb  auch  gleiche  Rechte  gewährt,
während  der  letzten  Landtags-Versammlung
ihm  gegründete  Besorgnisse  erregen  mußte.

Verpflichten  ihn  nun  jene  Rechte,  die
Wegebau-Kasse  in  möglichst  guten  Zustand
herzustellen  und  zu  erhalten,  so  glaubt  er
seiner  Obliegenheit  sattsam  und  den  dermaligen
  Kräften  der  Landeskassen  angemessen
zu  genügen,  wenn  er  diejenigen  15000  thl.
Schulden,  womit  die  Neustädtische  Straßenbau-Kasse
  bis  jetzt  belastet  ist,  durch  Uebernahme
  auf  die  Hauptlandschaffts-Kasse  tilgt,
und  wenn  er  ferner  die  Chausseegelder-Erhebung
  in  der  zeitherigen  erhöheten  Maße
auf  die  nächsten  drey  Jahre  verwilligk,  da
er  es  nicht  für  rathsam  hält,  bey  gegenwärtig
  erhöheten  Staats-Bedürfnissen  auf  die
Anträge  mehrerer  Abgeordneten  um  Verminderung
  des  Chaussee-Geldes  schon  jetzt  einzugehen.

Der  getreue  Landtag  erlaubt  sich  jedoch
ehrerbietigst  jene  Verwilligung  von  den  bepden
  Bedingungen  abhängig  zu  machen,  daß

1)  von  nun  an  keine  Schulden  weiter  auf
die  Landstraßenbau-Kasse  gewirkt,  und
2)  nur  so  viel  Neubauten  und  nothwendige
  Besserungen  vorgenommen  werden,
als  die  Kráfte  der  Kasse  gestatten.

Wenn  Ihro  K.  H.  jener  Verwilligung
so  wie  den  unterstellten  Bedingungen  Höchst-Dero
  Beyfall  nicht  versagen,  so  wird  es
der  Landstraßenbau-  Kasse  möglich  seon,  die
zum  Wegebau  im  Amte  Ilmenau  erforderlichen
  500  thlr.  jaͤhrlich  zu  eruͤbrigen.

Der  getreue  Landtag  geht  nunmehr  zu
dem  ihm  mitgetheilten  Entwurf  eines  Regulativ's,
  die  Erhaltung  der  Straßen  betreffend,
  über,  und  erlaubt  sich  ehrerbietigst
folgende  Bemerkungen:

Ju  F.  2.  Wenn  er  darauf  anträgt,  die