Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

jeder  Gemeinde  in  Hinsicht  der  Straßenbesserung
  2ter  Klasse  nicht  weiter  ausgedehnt  werden,
  als  sie  zeith  r  bestand  und  wenn  sich  durch
das  gesteigerte  Bedürfniß  der  Zeit  eine  so  beträchtliche
  Wegebesserung  nöthig  machen  sollte,
daß  die  Verpflichtung  der  Anlieger  dazu  nicht
auslangend  befunden  wird,  dann  macht  sich
Unterstützung  aus  der  Landeskasse  nothwendig.
Zweitens  um  alle  Zweifel  darüber  zu
entfernen,  was  eine  Straße  2ter  Klasse  und  ein
Vicinal-Weg  sey,  und  um  den  Administrativ-Behörden
  ein  festes  Anhalten  zu  gewähren,
  bittet  der  getreue  Landtag  ehrerbietigst,
durch  letztere  über  die  Straßen  2ter  Klasse  genau
  bestimmte  Verzeichnisse  anfertigen  und  ihm
solche  möglichst  bald  mittheilen  zu  lassen.
Was  die  besondern  Bestimmungen  dieses
Haragraphen  anlangt,  so  erlaubt  sich  der  getreue
  Landtag  noch  folgende  ehrerbietigste  Bemerkungen:

zu  a.  wenn  es  hier  heißt:  daß  alle  zu
schmale  Hohlwege  ausgefüllt  oder  umgangen.
werden  sollen,  so  erscheint  der  Beysatz  der
Worte:  „so  weit  thunlich  und  nothwendig“
wünschenswerth;  eben  so  möchte
zu  b.  nach  den  Worten:  „und  2  Fuß  unterer
  Weite  hinziehen“  einzuschieben  seyn:  und
da  wo  es  nothwendig  ist,  in  zweckdienliche
  Felpgraben  ausmünden  sollen.
zzu  k.  Die  Aufforderung  der  Ortsbewohner
vom  lbten  bis  zum  6osten  Lebensjahre  dürfte
kaum  ausführbar,  und  im  Fall  der  Möglichkeit
  wenigstens  nicht  mit  dem  Grundsatze  zu
vereinigen  sepn,  daß  den  Staats-Unterthanen
  neue  Obliegenheiten  nicht  auferlegt  werden
sollen.  Dadurch  begründet  sich  der  ehrerbietigste
  Antrag:  daß  die  Ausführung  des  beabsichtigten
  Zweckes  so  wie  die  Benutzung  der
zeitherigen  oder  sonst  gewählt  werdenden  Mittel
  lediglich  den  Communen,  unter  fernerer
Aufsicht  und  Leitung  der  Landräthe,  welche
  jedoch  erst  alsdannzeintreten  dürfte,  wenn
der  Landrath  es  für  nothwendig  erachtet,  über-187



lassen  bleiben  möge,  weil  durch  ein  freyeres
Bewegen  der  Gemeinden  manches  Gute  erreichbar
  auch  der  Gemeinsinn  belebt  wird.

Zu  J.  12.  Daes  in  der  Natur  der  Sache
  begründet  ist;  daß  jede  Gemeinde  ihre  Vlcinal-Wege
  des  eigenen  Vortheils  wegen  in
fahrbarem  Zustande  erhalten  wird,  so  scheint
der  Schluß  dieses  Paragraphen,  von  den
Worten  an:  „Es  versteht  sich  übrigens  von
selbst““  rc.  wesentlich  nothwendig  nicht  zu  seyn.
Aus  einem  wichtigern  Grunde  ist

zu  F.  14.  der  Schluß  dieses  Paragraphen,
in  den  Worten:  „wenn  nämlich  solche  gehörig
begründet  und  keine  Surrogate  der  aufgehobenen
  Frohnden  sind“  nach  der  Meinung  des
getreuen  Landtags  deshalb  nicht  zu  billigen,
weil  abgeschlossene  Recesse  jeder  Art  aufrecht
  und  bei  Guͤltigkeit  zu  erhalten  sind.

Hiernächst  hat  sich  der  getreue  Landtag,
nach  Anleitung  eines  dem  höchsten  Decrete  beygefügten
  Berichts  Großherzogl.  Landes-Direction
  unter  No.  1119.  Dep.  1.,  und  nach
dem  Inhalte  einiger  bei  ihm  eingegangenen  Anträge
  besonders  verpflichtet  gefühlt,  über  die
Mittel  zu  berathschlagen,  durch  welche  die
Wege  im  Neustädtischen  Kreise  in  bessern  Stand
herzustellen  seyn  möchten.

Die  Gemeinden,  durch  deren  Fluren  Wege
2ter  Klasse  fuͤhren,  schildern  die  Unmöglichkeit,
  sie  bloß  durch  eigene  Kraftanstrengung
herzustellen,  mit  lebhaften  Farben.

Zu  der  Eigenthümlichkeit  der  Straßen  jenes
  Kreises  gesellt  sich  bey  den  dasigen  Unterthanen
  das  Ungewohnte  der  Straßenbesserung.

Es  ziehen  nämlich  durch  den  Neustädtischen
Kreis  8  Straßen,  wenige  derselben  sind  chauslirt,
  und  die  übrigen  befinden  sich  in  schlechtem
Zustande.

Die  Unterthanen  entrichteten  vormals  unter
  Königlich  Sachsischer  Hoheit  sogenannte
Straßenbau-Eurrogat-Gelder,  welche  wie
eine  allgemeine  Steuer  nach  den  Hufen  gleichmäßig
  vertheilt  waren.