Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Beylage  H.
Höchstes  Deceret

vom  15ten  December  1820.
die  Strafanstalten  des  Großherzogthums  betr.

Die  Verhandlungen,  welche  mit  dem  getreuen
  Landtag,  während  seiner  vorigen  Versammlung,
  in  Bezug  auf  die  Strafanstalten
des  Großherzogthams  gepflogen  worden  sind,
betreffen  theils  die  laufenden  Unterhaltungs-Kosten,
  theils  die  definitive  Verausgabung
verschiedener  hierzu  aus  Landeskassen  geleisteter
Vorschüsse  und  endlich  die  durch  die  vorhabende
  —  in  ihren  Grundlinien  bereits  feststehende,
  verbesserte  Strafgesetzgebung,  nothwendig
gewordene  Herstellung  neuer,  vom  eigentlichen
Zuchthause  abgesonderter  Strafanstalten.  An
jene  Verhandlungen  knüpfen  sich  gegenwärtig
neue  Anträge,  die  dem  getreuen  Landtag,  nach
der  eben  angedeuteten  Ordnung  hier  vorgelegt
werden  sollen.

I.  Die  laufenden  Unterhaltungs-Kosten  betr.

Auf  den  Grund  von  Berechnungen,  welche
der  getreue  Landtag,  in  der  unterthänigsten
Erklärungsschrift  v.  22sten  December  1818.,
für  richtig  und  scharf  gestellt  anerkannte,  wurde
  von  demselben  für  die  Jahre-  1810.  und
1820.  ein  stehender  jährlicher  Beytrag  von
4000  bis  5000#  thl.  zu  den  Unterhaltungskosten
  des  Weimarischen  Zuchthauses  verwilligt.

Da  in  den  gedachten  Jahren  nicht  einmal
die  geringste  der  verwilligten  Beytrags-Summen
verbraucht  worden  ist,  so  wird  das  Bedürfniß
beyder  Zuchthäuser,  hier  und  zu  Eisenach,  bis
zum  nächsten  ordentlichen  Landtag,  ohne  Zweifel
  hinreichend  gedeckt  seyn,  wenn  die  getreuen
Stände  in  dem  Etat  der  Hauptlandschaffts-Kasse
  die  jährliche  Beytragssumme  von  6000
thlr.  stehen  lassen,  wovon  dasjenige,  was  durch
fortzusetzende  strenge  Sparsamkeit  erübrigt
werden  kann,  wie  bisher  der  Hauptlandschafte-Kasie
  zu  gute  kömmt.  Der  Bedarf  des  Eise-16#



nachischen  Zuchthauses  wird,  sn  dem  abschriftlich
  anliegenden  Eisenachischen  Landes-Directions-Berichte,
  gestützt  auf  die  mitfolgenden
Akten,  Rechnung  und  Belege,  zu  4000  thl.
jahrlich  und  der  dazu  erforderliche  Zuschuß  zu
2000  thl.  angegeben.

II.  Die  definitive  Verausgabung  der

geleisteten  Vorschüsse  betr.

In  der  oben  angeführten  Erklärungsschrift
vom  22ssten  December  1818.  sind  die  verschiedenen
  Summen  einzeln  genannt,  welche,  zu
Deckung  der  gestiegenen  Unterhaltungskosten
des  hiesigen  Zuchthauses,  einstweilen  vorschußweise
  aus  Landeskassen  geleistet  worden,  und
zu  deren  definitiver  Verausgabung  der  getreue
Landtag  seine  beyfällige  Erklärung  abgiebt.

Das  Großherzogliche  Landschaffts-Collegium
  bringt  in  dem  abschriftlich  anliegenden
Berichte  in  Erinnerung,  daß,  außer  jenen  —
nunmehr  verausgabten  Vorschüssen,  noch  einige
  andere  zu  demselben  Zweck  geleistete  übrig
sind,  auf  welche  die  gedachte  Erklárungsschrift
sich  nicht  mit  erstreckt,  nämlich:  «
von  looo  thl.  Kassegeld  für  20  im  Eisenachischen

  Zuchthause  verpflegte
Sträáflinge,  im  Jahre  1877.
Soo  khl.  Current-Geld,  halb  aus  der
Thuring=  Erfurtischen,  halb
aus  der  Neustädtischen  Kreiskasse,
  zu  Deckung  des,  durch  den
Zuwachs  an  Straflingen  aus
diesen  Landestheilen,  im  Jahre
1810,  entstandenen  Defteits,

un

596  thl.  Kassegeld,  an  erhöhtem  Bauaufwand
  im  Jahre  1813.  bey

dem  Weimarischen  Zuchthaus.

Da  es  mit  den  beyden  erstern  dieser  Vorschüsse
  ganz  gleiche  Bewandniß  wie  mit  jenen
in  der  mehrgedachten  Erklärungeschrift  speciell
  aufgeführten  hat,  der  lehtere  Vorschuß
aber  aus  einer  der  gegenwärtigen  landständischen
  Verfassung  des  Großherzogthums  vor-