Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

zufolge  neuerer  Bestimmungen  erspart  werden
  können.  Es  versteht  sich  übrigens  von
stlbst,  daß  jede  durch  strenge  Aufsicht  und
Sparsamkeit  ermoglichte  Verminderung  der
vorldufig  auf  ro,  rthlr.  veranschlagten
Aufwands-Summe  der  Landschaffts-Kasse  zu
gute  kommt.

Was  endlich  die  Verwendung  der,  zum
Behuf  der  Umwandlung  des  Eisenach'schen
Zuchthauses,  zu  einer  Central-Strafarbeicsranstalt,
  für  das  Jahr  1817,  verwilligten
2400  rthlr.  anlangt,  so  waren,  als  Folge  der
durch  zufällige  Hindernisse  verzögerten  Ausführung
  dieses  Bauplans,  zur  Zeit  der  letzten
  ständischen  Versammlung  weder  diese
Summen  absorbirt)  noch  der  weiter  erforderliche
  Kostenaufwand  mit  einiger  Zuverlässigkeit
  voraus  zu  bestimmen.  Seitdem  hat
sich  bei  lebhaften  Betrieb  der  Ausführung
ergeben,  was  bey  Bauveränderungen  an  alten
  Gebäuden,  zumal  wenn  sie  auf  keinem  soliden
  Grunde  ruhen,  gewöhnlich  zu  geschehen
pflegt;  es  ist  Manches  eingestürzt  oder  hat
weggerissen  werden  müssen,  auf  dessen  Bestand
  und  Benutzung  gerechnet  worden  war.
Hierdurch  nun  ist  es  geschehen,  daß  wie  der
abschriftlich  anliegende  Bericht  der  Großher--zogl.
  Landes-Direktion,  nebst  Akten,  Rechmng
  und  Belegen,  darlegt,  außer  verschiedenen
  Reparatur-Kosten,  die  als  solche  aus
der  Zuchthauskasse  bestritten  worden  sind,
die  verwilligte  Summe  mit  274y  rihlr.  4  gr.
pf.  hat  überschritten  werden  müssen,  und
daß  zur  völligen  Einrichtung  der  Anstalt,
selbst  nach  dem  minder  kostspieligen  der  vorliegenden
  Pläne,  noch  500  rehlr.  erforderlich
  sind.

Wenn  nun  auch  diese  letztere  Aufwands-Summe
  von  den  in  Antrag  gestellten  10,000
rethlr.  allenfalls  mit  bestritten  werden  mag,
so  wird  der  getreue  Landtag  doch,  was  das
mit  2147  rithlr.  4  gr.  9  pf.  gewirkte  Deficit
  anlangt,  die  Wünsche  und  Anträge  der

191

Landes-Direktion  zu  Eisenach  nicht  unberücksichtigt

  lassen.  2c.
Das  Staats-Ministerium.

 

Beylage  IJl.
Höchstes  Deere#t.
Carl  August,

von  Gottes  Gnaden  Großherzog  zu  Sachsen-Weimar-Eisenach.
  2c.
Antwort  auf  den  unterthänigsten  Vortrag  vom

2Zsten  Dechr.  1820.

den  Staatedienst  betreffend.

In  einem  Vortrage  vom  23sten  Decbr.
1820.  hat  der  getr.  Landtag  1)  es  anerkannt,
  daß  der  Entlaßbarkeit  der  Staatsdiener,
  ohne  vorgängiges  Verfahren  bey  einer
  Justiz-Behörde  und  vorgängigen  richterlichen
  Ausspruch  im  Allgemeinen  das  Landesrecht
  des  Großherzogthums  nicht  entgegentrete;
  er  hat  2)  auf  ein  Gesetz  über  die
hierbey  berührte  Frage,  auf  ein  Gesetz,  durch
welches  die  Entlaßbarkeit  der  Staatsdiener
in  ihren  Gründen  und  ihren  Formen  geregelt
  werde,  angetragen;  er  hat  3)  gebeten,
daß  Wir  „den  Staatsdienern  bis  dahin,  wo
ein  solches  Gesetz  förmlich  erlassen  worden,
eine  beruhigende  Zusicherung  gnädigst  aussprechen
  möchten.“

Was  nun  A.,  die  Erklärung  unter  1)
betrifft:  so  ist  es  Uns  erfreulich,  wiewohl
nicht  unerwartet  gewesen,  daß  sich  der  getreue
Landtag  selbst,  ben  dieser  Gelegenheit  von
willkührlichen,  gesucht-künstlichen  Interpretationen
  der  bestehenden,  hier  einschlagenden
Gesetze,  von  Interpretationen,  welche  nicht
das  wahre  Recht  aus  den  Geseben  entwikkeln,
  sondern  ein  vermeintliches  Recht  in
die  Gesetze  hineintragen  wollen,  ganz  entfernt
  gehalten  und  Uns  hierdurch  die  Möglichkeit
  gesichert  hat,  entgegengesetzten  Versuchen,
  wenn  sie  vorkommen  sollten,  mit  der