Uegierungs-Blatt
Großherzogihum
Sachsen-Weimar-Eisenach.
Nummer  27.  Weimar.  17.  August  1853.

Ministerial-Bekanntmachungen.

I.  Auf  dem  Grunde  höchster  Genehmigung  ist  dem  Raths-Apotheker  Dr.
Robert  Schulze  und  dem  Fabrikanten  August  Zahn,  zu  Zerbst  im  Fürstenthume
  Anhalt-Dessau,  auf  deren  dießfallsiges  Nachsuchen  und  in  Folge  der
hierauf  Statt  gefundenen  Erörterungen  bezüglich  chemischen  Untersuchungen,  auf
ein  von  ihnen  bereitetes,  bei  dem  unterzeichneten  Staats-Ministerium  durch  Beschreibung
  näher  nachgewiesenes  Pfannenstein-Auflösungsmittel  ein  Privilegium
auf  fünf  hinter  einander  folgende  Jahre,  vom  heutigen  Tage  an  gerechnet,  mit
der  Wirkung,  daß  niemand  ohne  vorher  erlangte  Zustimmung  des  Privilegien-Inhabers
  dieses  Mittel  zu  benutzen  berechtigt  ist,  ohne  daß  aber  jemand  in  der
Benutzung  bekannter  Mittel  behindert  werden  soll,  für  den  Umfang  des  Großherzogthumes
  Sachsen-Weimar-Eisenach  ertheilt  worden,  jedoch  nur  unter  der
Voraussetzung,  daß  das  Privilegium  dann  als  erloschen  zu  betrachten  seyn  würde,
wenn  die  bleibende  Ausführung  und  Anwendung  der  Entdeckung  im  Großherzogthume
  nicht  binnen  Jahresfrist  nachgewiesen  seyn  wird.

Auch  ist  bei  Bewilligung  des  Privilegiums  die  Neuheit  und  Eigenthümlich

keit  der  Entdeckung  im  Sinne  der  laut  der  Bekanntmachung  vom  3.  März
1843  (Regierungs-Blatt  vom  Jahre  1843  S.  13,  14,  15)  in  den  Zollvereins-Staaten
  bei  Ertheilung  von  Erfindungs-Patenten  und  Privilegien  zu  beobachtenden
  Grundsätze  ausdrücklich  vorausgesetzt  worden.

Nachdem  die  dießfallsige  Urkunde  unter  dem  heutigen  Tage  ausgefertigt
worden  ist,  wird  solches  hierdurch  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht.

Weimar  am  18.  Juli  1853.

Erstes  Departement  des  Großherzoglich  Sächfischen
Staats-Ministeriums,  Abtheilung  B.
v.  Watzdorf.
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