Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Benutzung,  die  nicht  blos  im  Besondern,
sondern  auch  im  Allgemeinen  nachtheilig  wirken
  werde:  und  obschon  man  zugeben  mußte,
daß  in  manchen  Gegenden  des  Grosierzogthums
  ein  großer  Holzmangel  eintreten  konne,
  so  theilte  man  doch  nicht  die  Ansicht,
daß  solchem  durch  Beschränkung  des  EigenthumsS
  zu  begegnen  sey,  glaubte  vielmehr
daß  die  moglichste  Beförderung  der  Holz-Cultur
  dlesem  Mangel  am  besten  vorbeugen
werde,  und  es  wurde  durch  r#.  Stimmen  gegen
7  I.  entschirden,  daß  der  Dornburger  Landtagsbeschluß
  (s.  Dornb.  Landtags  Verh.  S.  234.
No.  10.)  aufrecht  erhalten  werden  solle.
Außer  der  Präfung  dieser  Gesetzesentwürfe
  beschäftigte  sich  der  Landtag  mit  ei-223



nem  genauen  Ermessen  dreyer  Erklérungsschriften:


1)  der  Erkläárungsschrife  über  die  nene
Besteuerung  (s.  Beylage  UUl.)  zu  welcher
noch  zwey  Zusähße,  die  Bestenerung  murrbauter
  Häußer  und  die  wegfallenden  Abgas
ben  betreffend,  beliebt  wurden;

2)  der  Erklärungsschrift  über  die  Pensionirung
  der  Wittwen  und  Waisen  verskorbener
  Staatsdiener  (s.  Beylage  VV.  und
Unterbeylage  a.  zur  bessern  Einsicht  der  Erklärungsschrift)
  und

3)  der  Erklärungsschrift  die  Verwandlung
  aller  Lehen  in  freyes  Erblehn  betrefsend
  (s.  Beplage  W  W.)  welche  erst  in  ihrer
Umarbeitung  genehmigt  und  gezeichnet  wurde.

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Beylage  I.  zu  No.  II.  des  Regierungs-Vlatts.

Beplage  UlU.
Unterthänigste  Erklärungsschrift

vom  27sten  Februar  1821.

Ueber  den  ersten  Punkt  der  landesfuͤrstl.
Proposition  v.  17ten  December  1820.,  die
neue  Steuerverfassung  betr.

Der  erste  und  wichtigste  Hunkt,  welcher
dem  getreuen  Landtage  mit  Beziehung  auf
das  höchste  Decret  v.  14ten  Decbr.  1820.
in  der  höchsten  landesfürstlichen  Proposition
v.  17ten  Decbr.  1820.  zur  endlichen  Bearbeitung
  vorgelegt  wurde,  ist  die  neue  Steuer—-verfassung.
  Er  erhielt  sie  mit  dem  Wunsche,
daß  diese  Angelegenheit,  wo  nur  moͤglich,
izu  einem  Schlusse  gedeihen,  und  den  Unterthanen
  eine  gerechtere  Vertheilung  der
Staatslasten,  vielleicht  auch  eine  mehr  vereinfachte
  Erhebung  der  Abgaben  emwlich  gekt

  und  gesichert  werden  moͤge.

Die  pahe  Wichtigkeit  des  Gegenstandes

und  die  mit  Einführung  eines  neuen,  den
Zeitverhältnissen  angemessenen  und  alle  Staatsburger
  gleichmäßig  treffenden  Steuer  =  Spvstems
  verbundenen  großen  Schwierigkeiten
erkennend,  konnte  der  getreue  Landtag  nicht
so  schnell  das  Ziel  erreichen,  nach  dem  er
seit  seiner  ersten  Versammlung  strebte.

Bey  Vollendung  seiner  desfallsigen  sorglichen
  Berathungen  erlaubt  er  sich  nun  I.
K.  H.  die  Ergebnisse  derselben  in  Folgendem
  ehrerbietigst  vorzutragen.

In  der  unterthänigsten  Erklärungsschrift
v.  17ten  Januar  1879.  brachte  der  getrene
Landtag  folgende  Haupt-Punkte  in  ohnmaasgeblichen
  Vorschlag,  welche  dann  auch
durch  das  höchste  Derrek  v.  26ften  Januar
1819.  hoͤchste  landesfürstliche  Sanction  erhielten,
  und  auch  in  dem  von  der  Grohherzogl.
  Steuer  =  Immediat-Kemmission  brarbeiteten,
  dem  Lundtage  mitgetheilten,  Gesetzesentwurse
  zur  Grundlage  dienen.