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Die  Fabrikschilder  solcher  Apparate  müssen  auf
den  Zinntropfen  oder  Nieten,  mit  denen  sie  befestigt
sind,  den  Stempel  des  Rheinischen  Dampfkessel-Überwachungsvereins
  in  Düsseldorf  tragen.

Für  die  Zulassung  gelten  jeweils  die  von  der
Technischen  Aufsichtskommission  vorgeschlagenen,  den
Behörden  mitgeteilten  Bedingungen.

Der  Erlaß  vom  5.  Januar  1911  (HMl.
S.  20)  wird  hiernach  aufgehoben.

Berlin  W.  9,  den  25.  Juli  1916.

Der  Minister  für  Handel  und  Gewerbe.

Im  Auftrage:
Dr.  Hoffmann.
J.Nr.  III.  4573.

des  Königlichen  Regierungspräsidenten
resp.  der  Königlichen  Regierung.

381)  Der  am  7.  Juni  1890  in  Stettin  geborenen
  Clara  Alwine  Margarete  Steuer  ist  die
Genehmigung  erteilt  worden,  den  Familiennamen

Hülskeopf
zu  führen.

Stettin,  den  4.  August  1916.
Der  Regierungs-Präsident.
von  Schmeling.

382)  Bekanntmachung.

Gemäß  der  Verordnung  vom  13.  Juli  1898
zur  Ausführung  des  Gesetzes  über  die  Naturalleistungen
  für  die  bewaffnete  Macht  im  Frieden  in
der  Fassung  des  Gesetzes  vom  24.  Mai  1898  —
zu  §  9  —  werden  hiermit  die  für  die  Vergütung
verabreichter  Fourage  maßgebenden  Durchschnitte  der
höchsten  Tagespreise  für  Heu  und  Stroh  mit  einem
Aufschlag  von  fünf  vom  Hundert  für  den  Monat

 

 

 

 

 

 

Juli  1916  zur  öffentlichen  Kenntnis  gebracht.

S  Der  Preis  beträgt  für
5  Name  50  kg
8  des  H
S  eu
S.  Stroh
OHOHauptmarktortes  altes  l#neues-)

S  4  S
1  Stettin  ....  ...  .  r  iem  415
21  Demmin  .  .  ..  ..  630|42  420
3PasewalEl  —33  315

 

 

 

 

 

*)  Nur  in  den  Monaten  Juni,  Juli  und  August.
Stettin,  den  9.  August  1916.
Der  Regierungs-Präsident.
Im  Auftrage:
von  Detten.

anderer  Behörden.

383)  Bekanntmachung.
Die  Bekanntmachung  vom  12.  März  1916  —

Abt.  2.  Nr.  14971  —  betr.  die  Einschränkung  des
Postversands  von  Butter  wird  hierdurch  aufgehoben.
Stettin,  den  30.  Juli  1916.
Der  stellvertretende  Kommandierende  General
des  II.  Armeekorps.
Frhr.  v.  Vietinghoff,
General  der  Kavallerie  à  la  suite  des  Kürassier-Regiments
  „Königin“.
Abr.  Z.  Nr.  46834.

384)  Behanntmachung.

Auf  Grund  der  §§  4  und  9  des  Gesetzes  über
den  Belagerungszustand  vom  4.  Juni  1851  bestimme
ich  im  Interesse  der  öffentlichen  Sicherheit  für  den
Bezirk  des  II.  Armeekorps  mit  Ausschluß  des  Festungsbereichs
  Swinemünde:

Zwischenhändlern  ist  der  Handel  mit  Gewehrteilen

  zu  Militärgewehren  untersagt.

Zuwiderhandlungen  werden  nach  §  9b  des
Gesetzes  über  den  Belagerungszustand  bestraft.

Stettin,  den  31.  Juli  1916.

Der  stellvertretende  Kommandierende  General
des  II.  Armeekorps.
Frhr.  v.  Bietinghoff,
General  der  Kavallerie  à  la  suite  des  Kürassier-Regiments
  „Königin“.
Abt.  2.  Nr.  45886.

 

385  Bekanntmachung.

Um  die  Beschaffung  der  zur  Kartoffel=  und
Rübenernte  dringend  erforderlichen  Arbeitskräfte  zu
ermöglichen,  bestimme  ich  folgendes:

Die  Bekanntmachung  vom  30.  Oktober  1915
—  Abt.  IIZ.  Nr.  52606  —  findet  auf  die
russisch-polnischen  Arbeiter,  welche  von  den  Arbeitsnachweisen
  der  Landwirtschaftskammern
zur  Kartoffel=  und  Rübenernte  aus  den  besetzten
  Gebieten  angeworben  werden,  keine  Anwendung.


Diese  Arbeiter  dürfen  nach  Beendigung  der
Kartoffel=  und  Rübenernte  wieder  in  ihre
Heimat  zurückkehren.

Stettin,  den  6.  August  1916.

Der  stellvertretende  Kommandierende  General
des  II.  Armeekorps.
Freiherr  v.  Vietinghoff,
General  der  Kavallerie  à  la  suite  des  Kürassier-Regiments
  „Königin“.
Abt.  Z.  Nr.  48781.

3286))  Bekanntmachung.

Deas  Luchtfeuer  der  Pölitzer  Oberbake  ist  wieder
in  Betrieb  genommen.  Kennung  und  Lage  sind
unverändert  geblieben.

Stettin,  den  7.  August  1916.

 

Königliches  Wasserbauamt.