Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

zulage,  den  Wegfall  da,  wo  es  die  Billigkeit
erheischt,  zu  ersetzen.

Außerdem  wurden  auch  dem  Seminaristen
Vollrath  fuͤr  eine  zur  Ausbildung  seines
Talents  im  Unterricht  von  Taubstummen  usthigen
  Reife  200  Kthlr.  ein  für  allemal  verwilligt,
  und  man  würde  gern  mehr  gethan
haben,  wenn  nicht  die  Nothwendigkeit,  jede
neue  Ausgabe  zu  vermindern,  so  dringend
vorläge.

Außerdem  kam  in  diesen  Sitzungen  noch
zum  Vortrag:

1)  Eine  Nachweisung  über  die  am  Schlusse
der  Erklárungsschrift  vom  Zten  Febr.  1818.
(Dornb.  Verhandl.  S.  193.)  beiléufig  ausgesprochene
  Rüge.  —  Der  Landtag  erklärte,
daß  die  zur  Rechtfertigung  gemachte  Beziehung
  auf  ein  königl.  sächsis.  Gesetz  nicht  wohl
statt  finden  könne,  weil  dasselbe  durch  das
Oberconsistorial-Publicandum  v.  29ten  April
1817.  (Regierungöblatt  v.  J.  1877.  Nro.  8.
S.  50.  Buchst.  G.)  aufgehoben  sey.

2)  Ein  Bericht  des  Ober-Consistoriums  über
den  in  der  Erelkrungsschrift  v.  2##sten  Dec.
1818.  (Dornburg.  Verhandl.  S.  184.)  gerügten
  Umstand,  daß  Kirchen-Collecten-Gelder
  durch  Abzüge  an  Sporteln  und  dergl.
ganz  zweckwidrig  vermindert  würden.  —  Der
Landtag  erkannte  dankbar  die  Aufmerksamkeit
an,  welche  diesem  Punkte  der  Erklárungsschrift
gewidmet  worden  war,  und  beruhigte  sich  bey
der  geschehenen  Mittheilung.

3)  Ein  Gesuch  des  geistlichen  Wittwen-Fiscus
  zu  Jena,  sein  Aerar  bey  seiner  Bestimmung
  zu  erhalten  und  die  Anstalt  zu  schützen.
—  Nach  der  Ansicht  des  Landtags  erledigte
sich  das  Gesuch,  durch  das,  was  bey  dem
Pensionirungsgesetz  der  Wittwen  und  Waisen
  verstorbener  Staatsdiener  ausgesprochen
worden.

4)  Eine  Beschwerdeschrift,  die  durch  einen
  Abgeordneten  an  den  Landtag  gebracht
worden  war,  über  das  Verbot  ausländische

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Gymnasien  beziehen  zu  bürsen,  und  über  das
öftere  Predigen  auswärtslebender  Kandidaten
in  der  Residenz.  —  Der  Landtag  fand  die
eine  Beschwerde  unerheblich,  die  andere  ungegründet.


5)  Eine  Beschwerde  über  die  seit  einiger
JZeit  angefangene  Erweiterung  der  Geleitsabgaben
  im  Neustädtischen  Kreise.  —  Es
soll  erst  der  Vortrag  über  die  errichteten
neuen  Beygeleitsstellen  im  Neustädtischen
Kreise  abgewartet  werden,  ehe  über  diese
Beschwerden  etwas  Weiteres  geschieht.

 

Achtzigste  Sitzung
dom  2osten  März  182  v.
Gegenwärtig  a5.  Abgeordnete-Aus

  dem  höchsten  Decrete  vom  v6ten
Januar  1821.  (s.  Beyl.  HHI)  wurde  ein
Vortrag  gehalten  über  die  zum  Besten
der  Waisen-Institute  angeordneten
Abgaben,  und  über  die  Schwierigkeiten,  in
denselben  eine  völlige  Gleichheit  für  alle  Landestheile
  herzustellen.  Der  Landtag  sah  ein,
daß  vor  Einführung  der  neuen  Steuerverfassung
  ein  Beschluß  hierüber  nicht  gefaße
werden  koönne,  und  trat  einstimmig  dem  Vorschlage
  des  Referenten  bey,  sämmtliche  Abgaben
  bis  zum  nächsten  Landtage,  so  wie  sie.
jetzt  bestanden,  fort  bestehen  zu  lassen.

In  einem  andern  höchsten  Decrete  vom
2ten  März  d.  J.  (s.  Bepl.  JJ.)  wurde  dem
bLandtage  die  Nachricht  mitgetheilt,  daß  die
sämmtliche  Einnahme  des  Waisen-Instituts
zu  Eisenach,  neuerlich  bis  auf  die  Summe
von  beynahe  4500  rthlr.  gestiegen  sey.
Das  Decret  nebst  Beylagen  wurde  zu  den
Akten  genommen.

Ferner  waren  mittelst  höchsten  Decretes
vom  Löten  Febr.  (s.  Beyl.  KKR.)  und  vom
bten  März  d.  J.  (s.  Beyl.  LLL.)